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   LSG Hessen, 20.03.2008 - L 9 SO 20/08 B ER   

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https://dejure.org/2008,2795
LSG Hessen, 20.03.2008 - L 9 SO 20/08 B ER (https://dejure.org/2008,2795)
LSG Hessen, Entscheidung vom 20.03.2008 - L 9 SO 20/08 B ER (https://dejure.org/2008,2795)
LSG Hessen, Entscheidung vom 20. März 2008 - L 9 SO 20/08 B ER (https://dejure.org/2008,2795)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Einstweiliger Rechtsschutz bei der Geltendmachung von Bestattungskosten für einen nahen Angehörigen im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes; Folgen einer Durchführung der Bestattung bereits vor Unterrichtung des Sozialhilfeträgers; Auswirkungen des Besitzes des ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Bestattungskosten - Übernahme durch Sozialamt bei mehreren Bestattungspflichtigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Sozialhilfe zahlt einfache Bestattung

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Sozialhilfe: Sozialhilfe zahlt einfache Bestattung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BestFriedhWV § 13; BSHG § 15; SGB XII § 74
    Anspruch auf Sozialhilfe, Hilfe in anderen Lebenslagen, Bestattungskosten, Unzumutbarkeit der Kostentragung durch Verpflichtete

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2008, 1790 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • LSG Hessen, 06.10.2011 - L 9 SO 226/10

    Sozialhilfe - Hilfe in anderen Lebenslagen - keine Übernahme von

    Bei mehreren Verpflichteten ist die Zumutbarkeit gesondert für den jeweiligen Antragsteller zu prüfen, weil eine Kostentragung nur dann unzumutbar sein kann, wenn von anderer Seite kein Ersatz erlangt werden kann (Grundsatz des Nachrangs der Sozialhilfe; vgl. Beschluss des erkennenden Senats v. 20. März 2008 - L 9 SO 20/08 B ER -).
  • LSG Bayern, 25.10.2018 - L 8 SO 294/16

    Die Klägerin kann die Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung i. H. v. 105% des

    Ein solches einfaches (Urnen-) Reihengrab ist als sozialhilferechtlich angemessen anzusehen (vgl. H. Schellhorn in: Schellhorn/Hohm/Scheider, SGB XII, Kommentar, 19. Aufl. 2015, § 74, Rdnr. 15; Grube in: Grube/Wahrendorf, SGB XII, Kommentar, 6. Aufl. 2018, § 74, Rdnr. 32; LSG Hessen, Beschluss vom 20.03.2008 - L 9 SO 20/08 B ER; LSG NRW, Urteil vom 30.10.2008 - L 9 SO 22/07).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.10.2016 - L 9 SO 414/16

    Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Prüfung der

    "Erforderlich" im Sinne von § 74 SGB XII sind die Kosten für eine würdige, den örtlichen Verhältnissen entsprechende - unterhalb der Anforderungen an eine standesgemäße Bestattung i. S. d. § 1968 BGB liegende - einfache Bestattung (vgl. Senat, Urteil vom 30.10.2008 - L 9 SO 22/07 - juris, Rn. 23 ff.; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 08.06.2009 - L 2 SO 31/07 -, juris Rn. 22; Hess. LSG, Beschluss vom 20.03.2008 - L 9 SO 20/08 -, juris Rn. 32; Grube, in: Grube/Wahrendorf, SGB XII, 5. Aufl. 2014, § 74 Rn. 31).
  • SG Lüneburg, 12.05.2011 - S 22 SO 19/09

    Sozialhilfe - Hilfe in anderen Lebenslagen - Bestattungskosten - Kosten für eine

    Zu übernehmen sind die Kosten, die üblicherweise für eine würdige, den örtlichen Gepflogenheiten entsprechende einfache Bestattung anfallen, die aber nicht beschränkt sind auf die Aufwendungen einer von der Ordnungsbehörde im Wege der Ersatzvornahme veranlassten Einfachbestattung (vgl. LPK/SGB XII/Berlit, 8. Auflage 2007, § 74, Rd. 12; Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Nordrhein-Westfalen vom 04. März 1996 - 19 A 194/96 - Beschluss des Hessischen Landessozialgerichtes vom 20. März 2008 - L 9 SO 20/08 B ER -).
  • VG Düsseldorf, 02.02.2010 - 23 K 2884/08

    Friedhofsgebühren Billigkeitsmaßnahmen Erlass Niederschlagung Stundung Nachrang

    Das Bundessozialgericht (BSG) hat eine Entscheidung eines anderen Senats des LSG NRW zu § 74 SGB XII bestätigt und darin - wie der 12. Senat des LSG NRW - die Frage des Nachrangs gegenüber abgabenrechtlichen Billigkeitsmaßnahmen nicht aufgeworfen, BSG, Urteil vom 29. September 2009 - B 8 SO 23/08 R -, Juris; LSG NRW, Urteil vom 29. Oktober 2008 - L 12 SO 3/08 -, Juris; ebenso soweit ersichtlich die übrige Rechtsprechung (insbesondere der Sozialgerichtsbarkeit) zu § 74 SGB XII: Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschlüsse vom 14. März 2006 - L 9 B 65/06 SO ER -, ZFSH/SGB 2007, 28 f., und vom 9. Oktober 2008 - L 9 B 159/08 SO PKH -, Juris; LSG Hamburg, Beschluss vom 29. September 2006 - L 4 B 390/06 ER SO -, ZFSH/SGB 2007, 29 ff.; Hess. LSG, Beschluss vom 20. März 2008 - L 9 SO 20/08 B ER -, FEVS 59, 567 ff.; Sozialgericht (SG) Aachen, Urteil vom 28. April 2009 - S 20 SO 88/08 -, ZFSH/SGB 2009, 365 ff.; SG Freiburg, Urteil vom 19. Juni 2008 - S 6 SO 1867/07 -, Juris; VG Bremen, Urteile vom 20. August 2009 - S 5 K 3522/08 und S 5 K 4054/08 -, Juris.
  • LSG Saarland, 22.11.2018 - L 11 SO 12/17

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Vermögenseinsatz

    Soweit die Klägerin letztlich für den Bestatter einen höheren Betrag, nämlich 3.385,30 Euro aufgewendet hat (vgl. die mit Schriftsatz vom 12.09.2018 eingereichte Rechnung vom 17.05.2018), ist dies im Wesentlichen durch die Auswahl eines höherwertigen Sarges begründet, was nach Auffassung der Senats bei Beachtung der Grundsätze einer Sozialbestattung („einfaches und würdiges Begräbnis“) allerdings nicht erforderlich war (vgl. zur „einfachen Bestattung“ nur Hessisches LSG, Beschluss vom 20.03.2008 - L 9 SO 20/08 B ER - juris Rn. 32; Greiser/Eicher/Siefert in: jurisPK-SGB XII, § 74 Rn. 85, 92 ff; Grube in: Grube/Warendorf, SGB XII, § 74 Rn. 31, jeweils m.w.N.).
  • SG Lüneburg, 18.01.2010 - S 22 SO 87/09

    Sozialhilfe - Übernahme von Bestattungskosten - Bestattungsverpflichteter -

    38 Zu übernehmen sind die Kosten, die üblicherweise für eine würdige, den örtlichen Gepflogenheiten entsprechende einfache Bestattung anfallen, die aber nicht beschränkt sind auf die Aufwendungen einer von der Ordnungsbehörde im Wege der Ersatzvornahme veranlassten Einfachbestattung (vgl. LPK-SGB XII-Berlit § 74, Rd. 12; Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Nordrhein-Westfalen vom 04. März 1996 - 19 A 194/96 - Beschluss des Hessischen Landessozialgerichtes vom 20. März 2008 - L 9 SO 20/08 B ER -).
  • SG Lüneburg, 07.01.2010 - S 22 SO 87/09

    Übernahme der Kosten einer Bestattung i.H.v 2.183,30 Euro aus Mitteln der

    Zu übernehmen sind die Kosten, die üblicherweise für eine würdige, den örtlichen Gepflogenheiten entsprechende einfache Bestattung anfallen, die aber nicht beschränkt sind auf die Aufwendungen einer von der Ordnungsbehörde im Wege der Ersatzvornahme veranlassten Einfachbestattung (vgl. LPK-SGB XII-Berlit § 74, Rd. 12; Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Nordrhein-Westfalen vom 04. März 1996 - 19 A 194/96 - Beschluss des Hessischen Landessozialgerichtes vom 20. März 2008 - L 9 SO 20/08 B ER -).
  • SG Lüneburg, 20.05.2010 - S 22 SO 80/09

    Kostenübernahme einer Bestattung durch einen Sohn des Verstorbenen bei

    Zu übernehmen sind die Kosten, die üblicherweise für eine würdige, den örtlichen Gepflogenheiten entsprechende einfache Bestattung anfallen, die aber nicht beschränkt sind auf die Aufwendungen einer von der Ordnungsbehörde im Wege der Ersatzvornahme veranlassten Einfachbestattung (vgl. LPK-SGB XII-Berlit, § 74, Rd. 12; Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Nordrhein-Westfalen vom 04. März 1996 - 19 A 194/96 - Beschluss des Hessischen Landessozialgerichtes vom 20. März 2008 - L 9 SO 20/08 B ER -).
  • SG Lüneburg, 26.05.2010 - S 22 SO 80/09

    Übernahme von Bestattungskosten durch den Sozialhilfeträger

    Zu übernehmen sind die Kosten, die üblicherweise für eine würdige, den örtlichen Gepflogenheiten entsprechende einfache Bestattung anfallen, die aber nicht beschränkt sind auf die Aufwendungen einer von der Ordnungsbehörde im Wege der Ersatzvornahme veranlassten Einfachbestattung (vgl. LPK-SGB XII-Berlit, § 74, Rd. 12; Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Nordrhein-Westfalen vom 04. März 1996 - 19 A 194/96 - Beschluss des Hessischen Landessozialgerichtes vom 20. März 2008 - L 9 SO 20/08 B ER -).
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