Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Sozialhilfe

• openjur.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Notwendigkeit der Kostenerstattung bei Familienfahrten als Teil eines therapeutischen Konzeptes

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Für Eingliederungsmaßnahme ist kein Eigenanteil erforderlich

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 09.12.2008 - B 8/9b SO 10/07 R

  Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Kostenerstattung - gemeinsam eingenommenes …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 27.11.2019 - L 9 SO 20/18

  In seiner Rechtsauffassung, dass Familienheimfahrten als integraler Bestandteil der Eingliederungshilfemaßnahme für den Hilfeempfänger selbst einzuordnen sind mit der Folge der Kostentragungspflicht daraus resultierender angemessener finanzieller Beträge auf Seiten des Leistungsträgers ohne eine Eigenbeteiligung des behinderten Menschen, sieht sich der Senat auch durch die Überlegungen des Bundessozialgerichts im Urteil vom 9. Dezember 2008 (B 8/9b SO 10/07 R - juris) bestätigt, wonach das gemeinsam eingenommene Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte Menschen im Sozialhilferecht integraler Bestandteil der Eingliederungshilfe und insoweit nicht der Hilfe zum Lebensunterhalt zuzuordnen sei.
• BSG, 28.10.2008 - B 8 SO 33/07 R

  Sozialhilfe - stationäre Eingliederungshilfe - Ablehnung von …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 27.11.2019 - L 9 SO 20/18

  In dem dort in Bezug genommenen Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 28. Oktober 2008 (B 8 SO 33/07 R - juris) stand die Zahlung von Abwesenheitspauschalen (ab Januar 2005) für die Tage im Streit, in denen die stationär auf Kosten des Beklagten untergebrachte Klägerin sich nicht in der Einrichtung, sondern im Elternhaus aufgehalten hatte, nicht jedoch die Kosten für Familienheimfahrten.
• BVerwG, 11.03.1970 - V C 112.69

  Zur Erstattung von Kosten, die einem Behinderten durch Reisen nach Hause …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 27.11.2019 - L 9 SO 20/18

  - V C 112.69 - desgleichen Voelzke in Hauck/Noftz, SGB XII, § 54 Abs. 2 Rn. 61. Letzterer legt dar, es komme bei der Beihilfegewährung nicht entscheidend auf die ansonsten geltenden Vermögens- und Einkommensgrenzen an, jedoch könne auf die finanzielle Situation des Besuchers Rücksicht genommen werden.
• BVerwG, 31.08.1966 - V C 185.65

  Sozialhilfeträger als Träger der als Eingliederungshilfe geltenden …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 27.11.2019 - L 9 SO 20/18

  Ist die Heimreise integraler Bestandteil der Hilfe in einem Heim, so muß für die Hilfe insgesamt auf die genannte Vorschrift zurückgegriffen werden, ähnlich wie im Falle der Kosten, die durch den ärztlich angeordneten Transport eines Behinderten in das Krankenhaus entstehen ( BVerwGE 25, 28 ), (…Rn. 16).
• SG Detmold, 02.02.2016 - S 2 SO 226/14

  Gewährung von Leistungen der Grundsicherung nach der Regelbedarfsstufe 1 statt 3; …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 27.11.2019 - L 9 SO 20/18

  Für die vom Beklagten vorgenommene gesamtwirtschaftliche Betrachtung im Rahmen einer Ermessensabwägung spricht auch die vom Sozialgericht Detmold im Urteil vom 2. Februar 2016 (S 2 SO 226/14 - juris) als Zusatzüberlegung zur dortigen Kernfrage der Höhe der Regelbedarfsstufe während einer Abwesenheit aus einer Maßnahme der stationären Eingliederungshilfe vorgenommene Erwägung.

• LSG Sachsen, 13.07.2022 - L 8 SO 48/21

  Eingliederungshilfeträger haben im Einzelfall Aufwendungen für eine persönliche …

  Beihilfen zum Zwecke des Besuches von Familienangehörigen gemäß § 115 SGB IX sind bezogen auf die Person des Eingliederungshilfeberechtigten selbst als integraler Bestandteil der den behinderten Menschen in einer Einrichtung über Tag und Nacht gewährten Eingliederungshilfe einzustufen (vgl. zur Vorgängerregelung § 54 Abs. 2 SGB XII: Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 27. November 2019 - L 9 SO 20/18 - juris Rn. 34).