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   LSG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2011 - L 9 SO 258/10   

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https://dejure.org/2011,18996
LSG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2011 - L 9 SO 258/10 (https://dejure.org/2011,18996)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14.07.2011 - L 9 SO 258/10 (https://dejure.org/2011,18996)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. Juli 2011 - L 9 SO 258/10 (https://dejure.org/2011,18996)
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.03.2016 - L 9 SO 475/14

    Sozialhilfeleistungen; Berücksichtigung einer Lebensversicherung als Vermögen;

    Die Anspruchsvoraussetzungen sind zwar grundsätzlich - was zwischen den Beteiligten unstreitig ist - erfüllt, allerdings verfügte der Kläger ausgehend von der mündlichen Verhandlung als maßgeblichen Zeitpunkt der Beurteilung der Sach- und Rechtslage (vgl. etwa BSG, Urt. v. 23.07.2002 - B 3 KR 63/01 R - juris Rn. 18 m.w.N.) durch seine Lebensversicherung Nr. 21 587 720/5 00 der DEVK-Versicherungen über einzusetzendes Vermögen, was der Leistungsgewährung gem. §§ 2, 19 Abs. 3, 90 SGB XII entgegensteht (zum Ausschluss eines sog. fiktiven Vermögensverbrauchs siehe etwa schon Senat, Urt. v. 14.07.2011 - L 9 SO 258/10 - juris Rn. 47).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.08.2021 - L 9 SO 751/18
    Der Senat muss im vorliegenden Verfahren nicht entscheiden, ob der (vorübergehenden) Unmöglichkeit, Vermögen zu verwerten, der Fall gleichzustellen ist, dass die Einrichtung noch keine Rechnung gestellt hat und daher die Verwertung des Vermögens nicht zu erwarten ist (so SG Aachen Urteil vom 20.11.2007 - S 20 SO 27/07, offen gelassen im Urteil des Senates vom 14.07.2011 - L 9 SO 258/10).
  • LSG Bayern, 09.08.2012 - L 8 SO 206/10

    Besondere Härte, fiktiver Vermögensverbrauch, Hilfe zur Pflege, Kostenübernahme,

    Die Argumentation des SG zum fiktiven Vermögensverbrauch (vgl. zwar die unter dem Az.: B 8 SO 20/11 R beim BSG anhängige Revision gegen das Urteil des LSG NRW vom 14.07.2011, Az.: L 9 SO 258/10, aber auch das Urteil vom 28.08.2011, Az.: B 8 SO 19/10 R) ist zutreffend.
  • SG Dortmund, 24.10.2014 - S 41 SO 418/14

    Vorliegen einer ein gerichtliches Eingreifen erfordernden Notlage bei einem auf

    Denn soweit Vermögen über das Schonvermögen hinaus besteht, steht es dem Anspruch auf Sozialhilfe solange ("Monat für Monat", LSG NRW vom 14.07.2011, Az. L 9 SO 258/10, juris-Rn 47 m.w.N.) entgegen, bis der Wert des vorhandenen Vermögens den Betrag des Schonvermögens erstmals tatsächlich unterschreitet.
  • SG Aachen, 20.03.2013 - S 19 SO 21/13

    Notwendigkeit eines vorherigen Verbrauchs des Vermögens des Ehepartners (hier:

    Ein sog. fiktiver Vermögensverbrauch findet nämlich nicht statt (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28.07.2008 - L 20 SO 17/08 = juris; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14.07.2011 - L 9 SO 258/10 = juris; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 14.04.2011 - L 7 SO 2497/10 = juris; Hess. LSG, Urteil vom 21.05.2010 - L 7 SO 78/06 = juris).
  • SG Köln, 15.10.2014 - S 10 SO 330/13
    Ferner zwingt die obergerichtliche Rechtsprechung, wonach Vermögen der Hilfegewährung Monat für Monat entgegensteht und kein fiktiver Vermögensverbrauch anzuerkennen ist (BSG, Urteil vom 25.08.2011 - B 8 SO 19/10 R - ; LSG NRW, Urteil vom 14.07.2011 - L 9 SO 258/10) dazu, das Vermögen zu verwerten, wenn nicht Schulden angehäuft werden sollen.
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