Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Sozialhilfe

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Sozialhilfe

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

  Rechtsanwalt als Bevollmächtigter, Widerspruchsverfahren, Sozialrecht

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Rechtsanwalt hinzuziehen oder nicht?

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BVerfG, 18.11.2009 - 1 BvR 2455/08

  Verfassungsbeschwerde gegen Versagung von Prozesskostenhilfe wegen Kürzung einer …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2011 - L 9 SO 568/11

  Es reicht nämlich aus verfassungsrechtlicher Sicht aus, wenn dem Betroffenen nach Ergehen der "Musterentscheidung" noch alle Möglichkeiten offenstehen, umfassenden Rechtsschutz zu erlangen (vgl. hierzu auch Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 18.11.2009, 1 BvR 2455/08, Juris).
• BSG, 18.12.2001 - B 12 KR 42/00 R

  Kostenerstattung im Vorverfahren - Bescheide Gegenstand eines früheren Verfahrens …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2011 - L 9 SO 568/11

  Maßgeblich ist auch hier der Standpunkt einer vernünftigen Person ohne spezifische Rechtskenntnisse in der gegebenen Konstellation (BSG, Urteil vom 18.12.2001 - B 12 KR 42/00 R).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 21.01.2010 - L 19 B 388/09

  Grundsicherung für Arbeitssuchende

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2011 - L 9 SO 568/11

  Mit dem 19. Senat des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (Beschluss vom 21.01.2010, L 19 B 388/09 AS, Juris) ist der Senat gleichfalls der Auffassung, dass ein sein Kostenrisiko vernünftig abwägender Bürger, der die Prozesskosten aus eigenen Mitteln finanzieren muss, ein Verfahren nicht weiter betreiben wird, solange die Rechtsfrage bereits in anderen Verfahren anhängig ist (sog. unechte Musterverfahren).
• BVerfG, 02.09.2010 - 1 BvR 1974/08

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Beratungshilfe wegen …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2011 - L 9 SO 568/11

  Darüber hinaus muss sich der Kläger auch entgegenhalten lassen, dass ein kostenbewusster Rechtsuchender insbesondere prüfen muss, inwieweit er fremde Hilfe zur effektiven Ausübung seiner Verfahrensrechte braucht oder selbst dazu in der Lage ist (Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 02.09.2010, 1 BvR 1974/08, juris).

• OVG Berlin-Brandenburg, 08.06.2021 - 6 M 38.21

  Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Bevollmächtigten im Vorverfahren; Amtlich …

  Dies entspricht im Übrigen auch obergerichtlicher Rechtsprechung, die in diesen Fällen ohne Weiteres auf die Kenntnis des Betreuers abgestellt (vgl. etwa: LSG Essen, Beschluss vom 12. Dezember 2011 - L 9 SO 568/11 B -, Rn. 3 bei juris).