Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2016 - L 9 SO 631/16 B ER   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de

    Kein Anspruch eines hilfebedürftigen Schmerzkranken auf Versorgung mit Medizinal-Cannabisblüten als Bedarf nach dem SGB XII

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einstweiliger Rechtsschutz; Kostenübernahme für die Versorgung mit Medizinal-Cannabisblüten; Keine Anerkennung als vertragsärztliche Leistung; Nicht verschreibungsfähige Betäubungsmittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • versr.de (Kurzinformation)

    Keine Versorgung mit Medizinal-Cannabisblüten aus Mitteln der Sozialhilfe

  • nikolaus-beschluss.de (Kurzinformation)

    Versorgung mit Medizinal-Cannabisblüten - ausgeprägte Schmerzsymptomatik nach Fraktur in Höhe des 7. Halswirbels und Schädel-Hirn-Trauma

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Versorgung mit Medizinal-Cannabisblüten aus Mitteln der Sozialhilfe

  • Jurion (Kurzinformation)

    Keine Versorgung mit Medizinal-Cannabisblüten aus Mitteln der Sozialhilfe

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 28.12.2016)

    Amt muss Medizinal-Cannabis nicht zahlen

Besprechungen u.ä.

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Sozialamt muss Kosten für Cannabis-Therapie nicht übernehmen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2018 - L 5 KR 140/16

    Versorgung mit Medizinal-Cannabisblüten

    Auf die Beschwerde des Sozialhilfeträgers hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) durch Beschluss vom 15.12.2016 (L 9 SO 631/16 B ER) den Beschluss des Sozialgerichts Dortmund geändert und den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird verwiesen auf den übrigen Inhalt der Streitakten, der beigezogenen Streitakten L 9 SO 631/16 B ER - LSG NRW - sowie der Verwaltungsakten der Beklagten, der sämtlich Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen ist.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht