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   LSG Hessen, 05.01.2007 - L 9 SO 82/06 ER   

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https://dejure.org/2007,3834
LSG Hessen, 05.01.2007 - L 9 SO 82/06 ER (https://dejure.org/2007,3834)
LSG Hessen, Entscheidung vom 05.01.2007 - L 9 SO 82/06 ER (https://dejure.org/2007,3834)
LSG Hessen, Entscheidung vom 05. Januar 2007 - L 9 SO 82/06 ER (https://dejure.org/2007,3834)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit um die Bewilligung von Unterkunftskosten in tatsächlicher Höhe im Rahmen von Leistungen der Grundsicherung bei Erwerbsminderung; Maßstab bei der Beurteilung der Angemessenheit der Aufwendungen für eine Unterkunft; Heranziehung der Richtlinien des sozialen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Sozialhilfe, Angemessenheit der Unterkunftskosten, Aufforderung zur Kostensenkung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 19.03.2008 - B 11b AS 41/06 R

    Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Aufforderung zur

    Vorliegend geht es nicht um die Rechtfertigung von Eingriffen in regelmäßig bereits erworbene Rechtpositionen, sondern lediglich um die vorübergehende Gewährung zusätzlicher Leistungen aus Gründen zeitlich begrenzten Bestandsschutzes (vgl Kalhorn in Hauck/Noftz, SGB II, § 22, RdNr 32; zu § 29 SGB XII Hessisches LSG, Beschluss vom 5. Januar 2007 - L 9 SO 82/06 ER).
  • BSG, 19.03.2008 - B 11b AS 43/06 R

    Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Anforderungen an die

    Vorliegend geht es nicht um die Rechtfertigung von Eingriffen in regelmäßig bereits erworbene Rechtspositionen, sondern lediglich um die vorübergehende Gewährung zusätzlicher Leistungen aus Gründen zeitlich begrenzten Bestandsschutzes (vgl Kalhorn in Hauck/Noftz, SGB II, § 22 RdNr 32; zu § 29 SGB XII Hessisches LSG, Beschluss vom 5. Januar 2007 - L 9 SO 82/06 ER).
  • LSG Hessen, 23.07.2007 - L 9 AS 91/06

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Überschreitung der

    Ist bzw. war dem Leistungsempfänger im Bedarfszeitraum eine andere bedarfsgerechte und kostengünstigere Wohnung konkret nicht verfügbar und zugänglich, sind die Unterkunftskosten in tatsächlicher Höhe zu übernehmen (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Beschlüsse vom 13. Dezember 2005 - L 9 AS 48/05 ER -, vom 8. März 2006 - L 9 AS 59/05 ER -, vom 21. März 2006 - L 9 AS 124/05 ER - und vom 5. Januar 2007 - L 9 SO 82/06 ER -).

    Der Betroffene hat sich intensiv unter Zuhilfenahme aller ihm zumutbar erreichbarer Hilfen und Hilfsmittel (z.B. Einschaltung des Wohnungsamtes, persönliche Hilfe durch den Sozialhilfeträger, Durchsicht von Zeitungs-und Internetanzeigen, Kontaktaufnahme mit örtlichen Vermietungsgesellschaften, z.B. Wohnungsbaugenossenschaften) um eine kostenangemessene Wohnung zu bemühen und jede ihm erreichbare, zumutbare bedarfsgerechte kostenangemessene Unterkunft anzumieten (Beschluss des Senats vom 5. Januar 2007 - L 9 SO 82/06 ER - m.w.N.).

    Weitergehender Anforderungen, den Hilfeempfänger über seine Obliegenheit zur umgehenden Kostensenkung aufzuklären, bedarf es nicht (Beschluss des Senats vom 5. Januar 2007 - L 9 SO 82/06 ER - m.w.N.).

  • LSG Hessen, 12.03.2007 - L 9 AS 260/06

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - Anforderung an die

    Er ist gehalten und allein in der Lage, substantiiert darzulegen, dass eine andere bedarfsgerechte, kostengünstigere Unterkunft im Bedarfszeitraum auf dem örtlichen Wohnungsmarkt nicht vorhanden bzw. trotz ernsthafter und intensiver Bemühungen für ihn nicht auffindbar oder eine vorhandene Unterkunft für ihn nicht zugänglich ist (HLSG, 5.1.2007 - L 9 SO 82/06 ER; BVerwGE 101, 194, 198).
  • LSG Hessen, 20.12.2010 - L 9 AS 239/08

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - kein schlüssiges

    Ist bzw. war dem Leistungsempfänger im Bedarfszeitraum eine andere bedarfsgerechte und kostengünstigere Wohnung konkret nicht verfügbar und zugänglich, sind die Unterkunftskosten in tatsächlicher Höhe zu übernehmen (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Beschlüsse vom 13. Dezember 2005 - L 9 AS 48/05 ER -, vom 8. März 2006 - L 9 AS 59/05 ER -, vom 21. März 2006 - L 9 AS 124/05 ER - vom 5. Januar 2007 - L 9 SO 82/06 ER - und vom 23. Juli 2007 - L 9 AS 91/06 ER - und des BSG, Urteil vom 7. November 2006 - B 7b AS 18/06 R - im Anschluss an die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 27. November 1986 - 5 C 2/85 - BVerwGE 75, 166; Urteil vom 7. Mai 1987 - 5 C 36/85 - BVerwGE 77, 232; Urteil vom 31. August 2004 - 5 C 8/04 - NJW 2005, 310; Urteil vom 28. April 2005 - 5 C 15/04 -).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.09.2009 - L 32 AS 412/08

    Vermögen; Hausgrundstück; Kosten der Unterkunft; Tilgungsraten;

    Vorliegend geht es nicht um die Rechtfertigung von Eingriffen in regelmäßig bereits erworbene Rechtpositionen, sondern lediglich um die vorübergehende Gewährung zusätzlicher Leistungen aus Gründen zeitlich begrenzten Bestandsschutzes (vgl. Kalhorn in Hauck/Noftz, SGB II, § 22, RdNr 32; zu § 29 SGB XII Hessisches LSG, Beschluss vom 5. Januar 2007 - L 9 SO 82/06 ER).Aus dem Verständnis einer Zumutbarkeitsregelung heraus (vgl. auch Link in Eicher/Spellbrink, SGB 11, 2. Aufl., § 22 RdNr 60a f) ist es im Regelfall ausreichend, dass der Hilfebedürftige den angemessenen Mietzins und die Folgen mangelnder Kostensenkung kennt.
  • SG Leipzig, 19.03.2007 - S 19 AS 764/05

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Angemessenheit der Kosten für Unterkunft und

    Sie kann verlängert (vgl. hierzu zB Sächs. LSG, Beschluss vom 9. Oktober 2006 - L 3 B 138/06 AS-ER) oder verkürzt werden, ebenso zB Rothkegel in: Gagel, SGB III mit SGB II, Stand Dezember 2005, § 22 Rn 46f und Wieland in: Estelmann, SGB II, Kommentar, Stand Februar 2005, § 22 Rn 34 sowie Hessisches LSG, Beschluss vom 5. Januar 2007 - L 9 SO 82/06 ER (zum vergleichbaren § 29 Abs. 1 Satz 3 SGB XII) und LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 9. Februar 2007 - L 14 B 68/07 AS ER (u.a.).
  • SG Lüneburg, 19.07.2007 - S 25 AS 535/06

    Höhe der Kostenerstattung im Vorverfahren - Anwendung der Grundsätze für

    Er ist gehalten und allein in der Lage, substantiiert darzulegen, dass eine andere bedarfsgerechte, kostengünstigere Unterkunft im Bedarfszeitraum auf dem örtlichen Wohnungsmarkt nicht vorhanden bzw. trotz ernsthafter und intensiver Bemühungen für ihn nicht auffindbar oder eine vorhandene Unterkunft für ihn nicht zugänglich ist (Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 05. Januar 2007 - L 9 SO 82/06 ER - ; BVerwGE 101, 194, 198).
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