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   LSG Hessen, 30.09.2011 - L 9 U 46/10   

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https://dejure.org/2011,322
LSG Hessen, 30.09.2011 - L 9 U 46/10 (https://dejure.org/2011,322)
LSG Hessen, Entscheidung vom 30.09.2011 - L 9 U 46/10 (https://dejure.org/2011,322)
LSG Hessen, Entscheidung vom 30. September 2011 - L 9 U 46/10 (https://dejure.org/2011,322)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Betriebs-Berater

    Illegale Beschäftigung steht Unfallversicherungsschutz nicht entgegen

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Versicherter Personenkreis - Abgrenzung Beschäftigung / Selbständigkeit - Brückenbauarbeiten - Abgrenzungskriterien - Schwarzarbeit - Verfahren nach § 44 SGB X - keine Beschränkung der Überprüfung auf neuen Sachvortrag - keine Gleichsetzung von Schweigen mit unrichtigen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Arbeitsunfall trotz Schwarzarbeit zu entschädigen // Illegale Beschäftigung steht Unfallversicherungsschutz nicht entgegen

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Auch Schwarzarbeiter sind unfallversichert

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Unfallversicherung, gesetzliche - Schwarzarbeit

  • heise.de (Pressebericht, 07.12.2011)

    Arbeitsunfall: Auch Schwarzarbeiter müssen entschädigt werden

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Gesetzliche Unfallversicherung schützt auch illegale Arbeitnehmer

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Auch illegal beschäftigte Arbeitnehmer sind gesetzlich unfallversichert

  • arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

    Unfallversicherung - Eintrittspflicht Schwarzarbeit

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Illegale Beschäftigung steht Unfallversicherungsschutz nicht entgegen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitsunfall eines Schwarzarbeiters

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Arbeitsunfall trotz Schwarzarbeit zu entschädigen // Illegale Beschäftigung steht Unfallversicherungsschutz nicht entgegen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 392
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 14.12.2017 - L 6 U 82/15

    Unfallversicherung (U)

    Einer reinen Hospitation oder einer praktisch wertlosen Probearbeit ist der Kläger am Unfalltag nicht nachgegangen, so dass der Senat die versicherungsrechtliche Bewertung eines solchen Sachverhaltes offen lassen kann (dazu LSG München, Urt.v. 25.1.2011 - L 3 U 5/09 - juris; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 25.01.2007, L 14 U 70/05, juris; Hessisches LSG, Urteil vom 30. September 2011 - L 9 U 46/10, Rn. 40, juris).

    Damit kann nicht davon ausgegangen werden, dass die unfallbringende Tätigkeit erst im Rahmen der Anbahnung eines späteren potentiellen Beschäftigungsverhältnisses erfolgte, in der das arbeitgeberische Direktionsrecht nur eingeschränkt gilt, weil der Arbeitgeber ihm weder quantitativ oder qualitativ eine bestimmte Arbeitsleistung abverlangen kann, und damit als eigenwirtschaftliche Handlungstendenz die Erlangung eines Arbeitsplatzes weit im Vordergrund gestanden hätte (vgl. LSG München, 25.1.2011 - L 3 U 5/09 - juris; LSG Niedersachsen-Bremen, 25.01.2007, L 14 U 70/05, juris; Hessisches LSG, 30.9.2011 - L 9 U 46/10 - Rn. 40, juris).

  • LSG Hessen, 28.11.2017 - L 3 U 51/16

    Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung

    Eine illegale Beschäftigung führe nicht zum Verlust des Unfallversicherungsschutzes (Hinweis auf Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 30. September 2011 - L 9 U 46/10).

    In der Berufungsbegründung wurde hierzu unter Hinweis auf das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 30. September 2011 - L 9 U 46/10 u. a. vorgetragen, entgegen der erstinstanzlichen Entscheidung habe ein wirksames Arbeitsverhältnis vorgelegen, eine Genehmigung sei hierfür nicht erforderlich.

    Legte man die Vorschriften der VO (EG) 883/2004 entsprechend aus, käme es für das Vorliegen einer Beschäftigung nicht auf den Abschluss eines wirksamen Arbeitsvertrages, sondern den Augenblick der Aufnahme der Tätigkeit und die Herstellung der Verfügungsgewalt des Unternehmers über die Arbeitskraft des Beschäftigten an (vgl. Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 30. September 2011 - L 9 U 46/10 juris Rdnr. 30 mit zahlreichen Nachweisen zur BSG-Rechtsprechung).

  • LSG Hessen, 23.03.2012 - L 9 U 27/11

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - gesetzliche Unfallversicherung -

    Die Rechtswidrigkeit beurteilt sich demnach nach der damaligen Sach- und Rechtslage aus heutiger Sicht (s. Urteil des erkennenden Senats vom 30. September 2011 - 9 U 46/10 - juris).
  • LSG Hamburg, 31.01.2012 - L 3 U 21/11

    Unfallversicherung, gesetzliche - Probearbeitsverhältnis

    Es kommt deshalb für das Vorliegen einer Beschäftigung nicht auf den Abschluss eines wirksamen Arbeitsvertrages, sondern ausschließlich darauf an, ob eine Tätigkeit für einen Dritten aufgenommen und die Verfügungsgewalt des Unternehmers über die Arbeitskraft des Beschäftigten hergestellt wurde (vgl. Hessisches LSG, Urt. vom 30. September 2011 - L 9 U 46/10 - zur Schwarzarbeit).
  • LSG Bayern, 19.11.2020 - L 4 P 50/20

    Einstufung in einen Pflegegrad im Überprüfungsverfahren

    Das Gericht war im Rahmen des Rechtsschutzes gegen den Überprüfungsbescheid der Beklagten auch nicht deswegen auf die Prüfung des neuen Vorbringens (insb. auf das ärztliche Attest vom 26.06.2018) beschränkt, da die Klagerücknahme im vorangegangenen sozialgerichtlichen Verfahren nicht zu einem Verbrauch des Sachbegehrens führte (vgl. auch Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 30.09.2011 - L 9 U 46/10; a. A. zuvor SG Frankfurt, Gerichtsbescheid vom 13.01.2010 - S 8 U 89/08).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.01.2019 - L 1 U 3312/17
    Eine Beschränkung der Überprüfung auf neuen Sachvortrag enthält die Norm de lege lata nicht (vgl. Hessisches LSG, Urteil vom 30.09.2011 - L 9 U 46/10 -, juris).
  • FG Baden-Württemberg, 10.10.2012 - 14 K 4711/10

    Kindergeldzahlung an einen freizügigkeitsberechtigten Ausländer:

    Es kommt deshalb für das Vorliegen einer Beschäftigung nicht auf den Abschluss eines wirksamen Arbeitsvertrags, sondern ausschließlich darauf an, ob eine Tätigkeit für einen Dritten aufgenommen und die Verfügungsgewalt des Unternehmers über die Arbeitskraft des Beschäftigten hergestellt wurde (Urteil des Hessischen Landessozialgerichts - LSG - vom 30. September 2011 L 9 U 46/10, juris - zur Schwarzarbeit).
  • SG Osnabrück, 20.05.2014 - S 43 AL 74/11
    Zwar steht eine solche "Schwarzarbeit" einem Versicherungsschutz gegen Arbeitsunfälle nicht entgegen (vgl. Hessisches LSG, Urteil vom 30.09.2011, L 9 U 46/10, Rn. 44), im SGB VII findet sich allerdings wegen der besonderen Bedeutung des Schutzes gegen Unfälle in § 7 Abs. 2 SGB VII die Regelung, dass verbotswidriges Handeln einen Versicherungsfall nicht ausschließt.
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