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   LSG Baden-Württemberg, 29.07.2014 - L 9 U 4701/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,19982
LSG Baden-Württemberg, 29.07.2014 - L 9 U 4701/11 (https://dejure.org/2014,19982)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 29.07.2014 - L 9 U 4701/11 (https://dejure.org/2014,19982)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 29. Juli 2014 - L 9 U 4701/11 (https://dejure.org/2014,19982)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 1 SGB 7 - Abgrenzung: selbstständige Tätigkeit - abhängige Beschäftigung - freiwillige Nebentätigkeit - Honorarzahlung - Notarzt beim Rettungsdienst mit dem Hubschrauber - angestellter ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Unfallversicherungsschutz für flugbegleitenden Arzt - Beschäftigungsverhältnis zum Rettungsunternehmen - weitgehende Weisungsfreiheit während Flugbegleitung ist tätigkeitsbedingt - keine Ableitung selbstständiger Tätigkeit hieraus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB 7 § 2 Abs 1 Nr 1; SGB 4 § 7
    Unfallversicherungsschutz eines angestellten Krankenhausarztes bei einer Nebentätigkeit außerhalb der regulären Arbeitszeit als flugbegleitender Arzt beim Rettungsdienst mit dem Hubschrauber; Vorliegen einer Versicherung kraft Gesetzes

  • rechtsportal.de

    SGB IV § 7 ; SGB VII § 2 Abs. 1 Nr. 1
    Unfallversicherungsschutz eines angestellten Krankenhausarztes bei einer Nebentätigkeit außerhalb der regulären Arbeitszeit als flugbegleitender Arzt beim Rettungsdienst mit dem Hubschrauber; Vorliegen einer Versicherung kraft Gesetzes

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Krankenhausarzt als Flugbegleiter

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unfallversicherungsschutz eines angestellten Krankenhausarztes bei einer Nebentätigkeit außerhalb der regulären Arbeitszeit als flugbegleitender Arzt beim Rettungsdienst mit dem Hubschrauber; Vorliegen einer Versicherung kraft Gesetzes

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unfall im Rahmen der Nebentätigkeit eines angestellten Krankenhausarztes kann Arbeitsunfall darstellen

  • staufer.de (Kurzinformation)

    Beschäftigungsverhältnis von Notärzten in der Luftrettung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 19.04.2016 - L 11 R 2428/15

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Bereitschaftsarzt im Krankenhaus -

    Soweit die Beklagte die Notärzte als typisches Beispiel für regelmäßig abhängig Beschäftigte nenne, entspreche dies keinesfalls der Rechtsprechung (LSG Baden-Württemberg 29.07.2014, L 9 U 4701/11; LSG Berlin-Brandenburg 20.03.2015, L 1 KR 105/13).
  • LSG Baden-Württemberg, 28.03.2017 - L 11 R 2534/16

    Sozialversicherungspflicht - Notärztin im Rettungsdienst - Nebentätigkeit einer

    Das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg habe mit Urteil vom 29.07.2014, L 9 U 4701/11, die Nebentätigkeit eines angestellten Krankenhausarztes als flugbegleitender Arzt beim Rettungsdienst nicht als Beschäftigung des Arztes beim Krankenhaus angesehen.

    Insoweit habe das LSG Baden-Württemberg im Zusammenhang mit dem Versicherungsschutz eines Rettungsarztes in der gesetzlichen Unfallversicherung entschieden (L 9 U 4701/11, juris), dass er bei dieser Tätigkeit abhängig Beschäftigter des Luftrettungsunternehmens gewesen sei und nicht der Klinik, in der er hauptberuflich als Oberarzt beschäftigt gewesen sei.

    Dies wird auch dadurch deutlich, dass die Klägerin für diese Tätigkeit eine Nebentätigkeitsgenehmigung erteilt hat (vgl LSG Baden-Württemberg 29.07.2014, L 9 U 4701/11, juris zu einem flugbegleitenden Arzt im Rettungsdienst).

  • SG Duisburg, 21.03.2019 - S 21 R 66/17
    Sie bleibt bei ihrer Auffassung und beruft sich - nunmehr zur Tätigkeit eines Notarztes im Rettungsdienst - auf die Entscheidungen des LSG Niedersachsen Bremen (vom 04.06.2014 - L 2/12 R 81/12 - und 18.12.2013 - L 2 R 64/10), des LSG Mecklenburg-Vorpommern (Urteil vom 28.04.2015 - L 7 R 60/12) und des LSG Baden-Württemberg (Urteil vom 29.07.2014 - L 9 U 4701/11 - Hubschrauberarzt/flugbegleitender Notarzt).

    Auf die Qualifikation einer Tätigkeit als selbstständige oder abhängige Tätigkeit hat dies keinen Einfluss." Dieser Unterscheidung zumindest im Ergebnis entsprechend beurteilte die Rechtsprechung, dass ein Notarzt/eine Notärztin, der/die im Krankenhaus selbst beschäftigt war, Notdienste dort oder - als angestellte/r Krankenhausarzt/ärztin zusätzlich - im Rettungsdienst verrichtet, als abhängig beschäftigt und damit versicherungspflichtig (Sächs.LSG, Urteil vom 22. Mai 2002 - L 2 U 80/01; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 29. Juli 2014 - L 9 U 4701/11; LSG NRW, Urteil vom 30. September 2015 - L 8 R 584/11; Hess.LSG, Urteil vom 10. August 2017 - L 1 KR 394/15).

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