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   LSG Hessen, 20.07.2015 - L 9 U 69/14   

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https://dejure.org/2015,21386
LSG Hessen, 20.07.2015 - L 9 U 69/14 (https://dejure.org/2015,21386)
LSG Hessen, Entscheidung vom 20.07.2015 - L 9 U 69/14 (https://dejure.org/2015,21386)
LSG Hessen, Entscheidung vom 20. Juli 2015 - L 9 U 69/14 (https://dejure.org/2015,21386)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW

    SGB § 8 Abs. 1

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 8 Abs. 1 SGB, SGB VII § 8 Abs. 1
    Für eine Aktivität, die im Rahmen einer (Führungskräfte-) Tagung einem abgrenzbaren, freiwilligen Freizeitprogrammteil zuzuordnen ist, besteht kein Versicherungsschutz.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anerkennung eines Skiunfalls auf einer Dienstreise als Arbeitsunfall

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VII § 8 Abs. 1 S. 1
    Anerkennung eines Skiunfalls im Begleitprogramm einer Tagung von Führungskräften als Arbeitsunfall in der gesetzlichen Unfallversicherung; Anforderungen an eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de (Pressemitteilung)

    Skiunfall auf Tagung nicht unfallversichert

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Skiunfall auf Tagung nicht unfallversichert

  • Jurion (Kurzinformation)

    Skiunfall auf Tagung nicht unfallversichert

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Skiunfall während einer Tagung - kein Arbeitsunfall

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wann handelt es sich bei einem Unfall um einen Arbeitsunfall?

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Skiunfall auf Tagung nicht unfallversichert

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unfall beim Ski fahren mit der Firma ist kein Arbeitsunfall

  • rae-sh.com (Kurzinformation)

    Unfall beim Skifahren mit der Firma ist kein Arbeitsunfall

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Skiunfall auf einer Dienstreise kein Arbeitsunfall

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • LSG Hessen, 14.08.2020 - L 9 U 188/18

    Skiunfall in den USA ist kein Arbeitsunfall

    Entgegen der Auffassung des Klägers stehen Urlaubs- und Freizeitaktivitäten wie auch sportliche Betätigungen nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 17. Dezember 2004 - B 2 U 47/03 R -) und des Senats (Urteil des Senats vom 20. Juli 2015 - L 9 U 69/14 ) auch dann nicht unter Versicherungsschutz, wenn das Unternehmen sie finanziert (oder organisiert), denn das Unternehmen hat es nicht in der Hand zu bestimmen, welche Verrichtungen in sachlichem Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit stehen, ein solcher muss vielmehr objektiv vorliegen (BSG, Urteil vom 13. Dezember 2005 - B 2 U 29/04 R -).

    Es steht nicht zur Disposition von Arbeitgeber und Arbeitnehmer, den gesetzlichen Versicherungsschutz auf beliebige Sachverhalte mit eigenwirtschaftlichem Charakter auszudehnen (vgl. Urteil des Senats vom 20. Juli 2015 - L 9 U 69/14 - LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 17. Februar 2011 L 6 U 59/06 -).

    Auch ist die erklärte Erwartungshaltung der Arbeitgeberin bezüglich der Teilnahme an Freizeitaktivitäten nicht geeignet, die hier im Vordergrund stehenden privaten Aspekte wie sportliche Betätigung, Spaß, Unterhaltung und Erholung in den Hintergrund zu drängen (vgl. BSG, Urteil vom 27. Mai 1997 - 2 RU 29/96 - Urteil des Senats vom 20. Juli 2015 - L 9 U 69/14 -).

  • LSG Hessen, 01.12.2020 - L 3 U 169/17

    Gesetzliche Unfallversicherung

    Anders als im entschiedenen Fall des HLSG vom 20. Juli 2015 - L 9 U 69/14 - liege keine getrennte Veranstaltung vor, die zwischen dienstlicher und freizeitlicher Veranstaltung unterscheide, vielmehr sei dies fließend ineinander übergegangen, um jede Zeit für den fachlichen Austausch zu nutzen und das Gemeinschaftsgefühl zu stärken.

    Da nach alledem die unfallbringende Verrichtung der Klägerin einem abtrennbaren Freizeitprogrammteil zuzuordnen ist, besteht kein Versicherungsschutz (vgl. so zutreffend auch HLSG, Urteil vom 20. Juli 2015 - L 9 U 69/14 - juris Leitsatz).

    Hinsichtlich der vorliegenden (Ski-)Reiseveranstaltung im November 2014, die nach Angaben der Arbeitgeberin nur einmal jährlich stattfindet, fehlt es schon an der Regelmäßigkeit (so zutreffend auch Hessisches LSG, Urteil vom 20. Juli 2015 - L 9 U 69/14 - juris Rdnr. 54 ).

  • SG Dortmund, 31.10.2019 - S 17 U 27/18

    Teilnahme am Fußballturnier führt zu keinem Versicherungsschutz in der

    Das Hessische LSG sprach bei einem Anteil von 8, 18 % von einem Missverhältnis (Hessisches LSG, Urteil vom 20.07.2015, Az. L 9 U 69/14, Rn. 52).

    Auch wenn das Hessische LSG betont, dass immer eine Gesamtbetrachtung vorzunehmen sei (Hessisches LSG, Urteil vom 20.07.2015, Az. L 9 U 69/14, Rn. 47), sprechen die Zahlen gegen die Annahme einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung, da damit nur ein Teil der Belegschaft erreicht wird und der Zweck - Stärkung der Verbundenheit - in Frage gestellt wird (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 07.12.2004, Az. B 2 U 47/03, Rn. 21).

  • SG Wiesbaden, 27.09.2018 - S 19 U 153/17
    Maßgebend ist dabei, ob der Beschäftigte eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Handlung ausüben wollte und ob diese Handlungstendenz durch die objektiven Umstände des Einzelfalls bestätigt wird (BSG vom 10.10.2006, B 2 U 20/50 R, Rn. 14; Hessisches LSG vom 12.6.2017, L 9 U 66/16; vom 20.7.2015, L 9 U 69/14 ).

    Die konkrete Verrichtung müsste von der Verfolgung betriebsbezogener Zwecke geprägt sein, um ihre Bestimmung, betrieblichen Interessen wesentlich zu dienen, bejahen zu können (Hessisches LSG vom 20.7.2015, L 9 U 69/14 ).

    Es kann nicht der Unternehmer bestimmen, ob eine Reise insgesamt unter Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung gestellt wird, da das Gesetz diese Regelung nicht vorsieht (vgl. Hessisches LSG vom 20.7.2015, L 9 U 69/14 ).

  • LSG Bayern, 24.05.2016 - L 3 U 175/13

    Kein Arbeitsunfall bei Workshop "Fechten"

    Auch insoweit ist es abzulehnen, dass der Arbeitgeber über die Formulierung seiner Erwartungshaltung bestimmt, was unter Versicherungsschutz steht und was nicht (vgl. Hessisches LSG, Urteil vom 20. Juli 2015 - L 9 U 69/14 -, juris Rn. 39).
  • LSG Bayern, 24.10.2018 - L 2 U 300/17

    Zum Feststellungsinteresse nach § 109 SGB VII - Voraussetzungen von

    Auch insoweit ist es abzulehnen, dass der Arbeitgeber über die Formulierung seiner Erwartungshaltung bestimmt, was unter Versicherungsschutz steht und was nicht (vgl. Bayerisches LSG, Urteil vom 24.05.2016 - L 3 U 175/13 - Juris RdNr. 35; Hessisches LSG, Urteil vom 20.07.2015 - L 9 U 69/14 - Juris RdNr. 39).
  • LSG Thüringen, 18.02.2016 - L 1 U 1241/15

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Denn ebenso wie bei dem Aspekt der formalen Aufnahme einer sportlichen Aktivität in ein Tagungsprogramm hat der Unternehmer es auch nicht allein durch sein Verhalten in der Hand, den durch Gesetz begründeten Unfallversicherungsschutz bei Freizeitveranstaltungen im Rahmen von Tagungsprogrammen zu erweitern (vgl. zum Vorstehenden insgesamt: Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 20. Juli 2015, Az.: L 9 U 69/14).
  • SG Stuttgart, 10.01.2019 - S 1 U 3297/17

    SegwayTour nach Traineeveranstaltung - kein Schutz der gesetzlichen

    Hessische Landessozialgericht hat in seinem Urteil vom 20.07.2015 (L 9 U 69/14, Fundstelle Juris).
  • SG Detmold, 09.02.2017 - S 1 U 263/15

    Verletzung beim Eislaufen ist kein Arbeitsunfall

    Denn letztlich wirkt sich jede gemeinsame Freizeitveranstaltung positiv auf die Teamfähigkeit aus und fördert die Kommunikation und den Zusammenhalt unter den Kollegen (vgl. Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 20.07.2015 - L 9 U 69/14 - ).
  • SG Frankfurt/Main, 14.09.2017 - S 8 U 116/15
    Zunächst muss also eine sachliche Verbindung mit der im Gesetz genannten versicherten Tätigkeit bestehen, der innere bzw. sachliche Zusammenhang, der es rechtfertigt, das betreffende Verhalten der versicherten Tätigkeit zuzurechnen (vgl. Hessisches LSG, Urteil vom 20. Juli 2015 - L 9 U 69/14 -).
  • SG Meiningen, 12.11.2018 - S 9 U 1443/17
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