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   LSG Sachsen, 19.05.2010 - L 1 KA 14/09   

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https://dejure.org/2010,6370
LSG Sachsen, 19.05.2010 - L 1 KA 14/09 (https://dejure.org/2010,6370)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 19.05.2010 - L 1 KA 14/09 (https://dejure.org/2010,6370)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 19. Mai 2010 - L 1 KA 14/09 (https://dejure.org/2010,6370)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Absetzung des Ansatzes von Wegepauschalen bei der Honorarberechnung für Anästhesisten in der vertragsärztlichen Versorgung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Absetzung des Ansatzes von Wegepauschalen bei der Honorarberechnung für Anästhesisten in der vertragsärztlichen Versorgung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 154
 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (23)

  • BVerfG, 21.06.2006 - 2 BvL 2/99

    Tarifbegrenzung für gewerbliche Einkünfte bei der Einkommensteuer

    Auszug aus LSG Sachsen, 19.05.2010 - L 1 KA 14/09
    Verboten ist auch ein gleichheitswidriger Begünstigungsausschluss, bei dem eine Begünstigung einem Personenkreis gewährt, einem anderen Personenkreis aber ohne ausreichenden sachlichen Grund vorenthalten wird (vgl. BVerfG, Beschluss vom 21.06.2006 - 2 BvL 2/99 - BVerfGE 116, 164, 180).

    Er darf auch pauschalieren, typisieren, generalisieren und schematisieren (BVerfG, Beschluss vom 21.06.2006 - 2 BvL 2/99 - BVerfGE 116, 164, 182 f.).

  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigungsgrundlage für

    Auszug aus LSG Sachsen, 19.05.2010 - L 1 KA 14/09
    Aus § 72 Abs. 2 SGB V kommt ein subjektives Recht des einzelnen Vertragsarztes auf höheres Honorar erst dann in Betracht, wenn durch eine zu niedrige Vergütung ärztlicher Leistungen das vertragsärztliche Versorgungssystem als Ganzes oder zumindest in Teilbereichen, etwa in einer Arztgruppe, und als Folge davon auch die berufliche Existenz der an dem Versorgungssystem teilnehmenden Vertragsärzte gefährdet wird (BSG, Urteil vom 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R - BSGE 94, 50 = SozR 4-2500 § 72 Nr. 2, jeweils Rn. 117 ff.).

    Dieser Ausgleich ist erst dann nicht mehr verhältnismäßig realisiert (mit der Folge eines Anspruchs der Ärzte auf höheres Honorar bzw. eine Honorarstützung aus dem Gesichtspunkt angemessener Vergütung), wenn in einem - fachlichen und/oder örtlichen - Teilbereich kein ausreichender finanzieller Anreiz mehr besteht, vertragsärztlich tätig zu werden, und dadurch in diesem Bereich die Funktionsfähigkeit der vertragsärztlichen Versorgung gefährdet ist (BSG, Urteil vom 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R - BSGE 94, 50 = SozR 4-2500 § 72 Nr. 2, jeweils Rn. 126 ff.; so bereits BSG, Urteil vom 20.10.2004 - B 6 KA 30/03 R - BSGE 93, 258 = SozR 4-2500 § 85 Nr. 12, jeweils Rn. 21 f.).

  • BVerfG, 23.05.2006 - 1 BvR 1484/99

    Gerichtsgebühr für Dauerpflegschaft, die sich auf Personensorge beschränkt, darf

    Auszug aus LSG Sachsen, 19.05.2010 - L 1 KA 14/09
    a) Art. 3 Abs. 1 GG schreibt unter stetiger Orientierung am Gerechtigkeitsgedanken vor, wesentlich Gleiches gleich und wesentlich Ungleiches entsprechend unterschiedlich zu behandeln (siehe nur Bundesverfassungsgericht [BVerfG], Beschluss vom 23.05.2006 - 1 BvR 1484/99 - BVerfGE 115, 381, 389).

    Fehlt für die gleiche oder ungleiche Behandlung ein vernünftiger, einleuchtender Grund, so ist Art. 3 Abs. 1 GG verletzt (siehe nur BVerfG, Beschluss vom 23.05.2006 - 1 BvR 1484/99 - BVerfGE 115, 381, 389).

  • SG Marburg, 07.12.2011 - 9/10

    Abrechenbarkeit von Besuchen eines Arztes mit einer Praxis in einem Heim als

    Das Landessozialgericht in Sachsen habe in seinem Urteil vom 19.05.2010 - L 1 KA 14/09 - hierzu klargestellt, dass mit "anderem Ort" Betriebs- und Nebenbetriebsstätten gemeint sind, bei denen der Arzt selbst vertragsärztlich oder angestellt tätig ist.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2010 - L 11 KA 65/07

    Vertragsarztangelegenheiten

    Auch dann handelt es sich nicht um einen "Besuch" eines Kranken (vgl. Landessozialgericht (LSG) Sachsen, Urteil vom 19.05.2010 - L 1 KA 14/09 - zum EBM 2000plus sowie Schleppers/Weißauer, Anästhesiekommentar zur GOÄ, 3. Auflage, 2009, Vorbemerkung zu §§ 7 bis 9 Anm. 4 zur GOÄ).
  • BerGH Heilberufe Schleswig-Holstein, 16.03.2016 - 30 LB 2/15

    Umherziehender Anästhesist kann kein Wegegeld von Privatpatient verlangen

    Das Aufsuchen einer anderen Praxis zur Mitwirkung an der dortigen Leistungserbringung stellt keinen Besuch dar und kann weder über Nr. 05230 noch - im Sinne einer Wegepauschale - über die Nr. 1.4 (2.) des Teils II (i. V. m. Nr.'n 01410 ff.) des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes für vertragsärztliche Leistungen (EBM; EBM 2000plus) abgerechnet werden (LSG Chemnitz, Urt. v. 19.05.2010, L 1 KA 14/09, NZS 2011, 154/157 [Rn. 15], LSG Essen, Urt. v. 15.12.2010, L 11 KA 65/07, Juris [Rn. 38]).
  • SG Marburg, 07.12.2011 - S 12 KA 879/10

    Abrechnung vertragsärztlicher Leistungen - Ansatz von Hausbesuchen in einer

    Das Landessozialgericht in Sachsen habe in seinem Urteil vom 19.05.2010 - L 1 KA 14/09 - hierzu klargestellt, dass mit "anderem Ort" Betriebs- und Nebenbetriebsstätten gemeint sind, bei denen der Arzt selbst vertragsärztlich oder angestellt tätig ist.
  • SG Itzehoe, 30.11.2017 - S 30 U 57/16

    Gesetzliche Unfallversicherung - Kostenerstattung nach der UV-GOÄ - Wegekosten,

    Das Aufsuchen einer anderen Praxis zur Mitwirkung an der dortigen Leistungserbringung stellt keinen Besuch dar und kann weder über Nr. 05230 noch - im Sinne einer Wegepauschale - über die Nr. 1.4 (2.) des Teils II (i. V. m. Nr.'n 01410 ff.) des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes für vertragsärztliche Leistungen (EBM; EBM 2000plus) abgerechnet werden (LSG Chemnitz, Urt. v. 19.05.2010, L 1 KA 14/09, NZS 2011, 154/157 [Rn. 15], LSG Essen, Urt. v. 15.12.2010, L 11 KA 65/07, Juris [Rn. 38]).".
  • SG Itzehoe, 30.11.2017 - S 30 U 53/16

    Gesetzliche Unfallversicherung - Vergütungsanspruch für fachärztliche Leistungen

    Das Aufsuchen einer anderen Praxis zur Mitwirkung an der dortigen Leistungserbringung stellt keinen Besuch dar und kann weder über Nr. 05230 noch - im Sinne einer Wegepauschale - über die Nr. 1.4 (2.) des Teils II (i. V. m. Nr.'n 01410 ff.) des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes für vertragsärztliche Leistungen (EBM; EBM 2000plus) abgerechnet werden (LSG Chemnitz, Urt. v. 19.05.2010, L 1 KA 14/09, NZS 2011, 154/157 [Rn. 15], LSG Essen, Urt. v. 15.12.2010, L 11 KA 65/07, Juris [Rn. 38]).".
  • SG Itzehoe, 30.11.2017 - S 30 U 51/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - Vergütung von ärztlichen Leistungen nach der

    Das Aufsuchen einer anderen Praxis zur Mitwirkung an der dortigen Leistungserbringung stellt keinen Besuch dar und kann weder über Nr. 05230 noch - im Sinne einer Wegepauschale - über die Nr. 1.4 (2.) des Teils II (i. V. m. Nr.'n 01410 ff.) des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes für vertragsärztliche Leistungen (EBM; EBM 2000plus) abgerechnet werden (LSG Chemnitz, Urt. v. 19.05.2010, L 1 KA 14/09, NZS 2011, 154/157 [Rn. 15], LSG Essen, Urt. v. 15.12.2010, L 11 KA 65/07, Juris [Rn. 38]).".
  • SG Itzehoe, 30.11.2017 - S 30 U 45/13

    Gesetzliche Unfallversicherung - Vergütungsklage von Arztleistungen nach UV-GOÄ:

    Das Aufsuchen einer anderen Praxis zur Mitwirkung an der dortigen Leistungserbringung stellt keinen Besuch dar und kann weder über Nr. 05230 noch - im Sinne einer Wegepauschale - über die Nr. 1.4 (2.) des Teils II (i. V. m. Nr.'n 01410 ff.) des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes für vertragsärztliche Leistungen (EBM; EBM 2000plus) abgerechnet werden (LSG Chemnitz, Urt. v. 19.05.2010, L 1 KA 14/09, NZS 2011, 154/157 [Rn. 15], LSG Essen, Urt. v. 15.12.2010, L 11 KA 65/07, Juris [Rn. 38]).".
  • SG Itzehoe, 30.11.2017 - S 30 U 37/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - Vergütungsklage von Arztleistungen nach UV-GOÄ:

    Das Aufsuchen einer anderen Praxis zur Mitwirkung an der dortigen Leistungserbringung stellt keinen Besuch dar und kann weder über Nr. 05230 noch - im Sinne einer Wegepauschale - über die Nr. 1.4 (2.) des Teils II (i. V. m. Nr.'n 01410 ff.) des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes für vertragsärztliche Leistungen (EBM; EBM 2000plus) abgerechnet werden (LSG Chemnitz, Urt. v. 19.05.2010, L 1 KA 14/09, NZS 2011, 154/157 [Rn. 15], LSG Essen, Urt. v. 15.12.2010, L 11 KA 65/07, Juris [Rn. 38]).".
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