Rechtsprechung
| LSG Hessen, 22.04.2002 - L 10 AL 773/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 105a Abs 1 AFG, § 14 SGB 1
Arbeitslosengeldanspruch - Minderung der Leistungsfähigkeit - subjektive Verfügbarkeit - fehlende Arbeitsbereitschaft - kein Einverständnis mit dem Restleistungsvermögen laut arbeitsamtsärztlichem Gutachten - Beratungspflicht des Arbeitsamtes - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Frankfurt/Main, 25.03.1998 - S 20 Ar 794/96
- LSG Hessen, 22.04.2002 - L 10 AL 773/98
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 09.09.1999 - B 11 AL 13/99 R
Arbeitslosengeld - Nahtlosigkeitsregelung - Fiktion der objektiven Verfügbarkeit …
Auszug aus LSG Hessen, 22.04.2002 - L 10 AL 773/98
Diese Fiktion hindert die Arbeitsverwaltung daran, einen Anspruch auf Arbeitslosengeld mit der Begründung zu verneinen, der Arbeitslose sei wegen nicht nur vorübergehenden Einschränkungen der gesundheitlichen Leistungsfähigkeit objektiv nicht verfügbar (hierzu zuletzt BSGE 84, 262 = SozR 3-4100 § 105 a Nr. 7). - SG Berlin, 14.09.2001 - S 58 AL 2107/01
Auszug aus LSG Hessen, 22.04.2002 - L 10 AL 773/98
Abgesehen davon, dass der Kläger bestritten hat, einen solchen Hinweis erhalten zu haben, hätte zusätzlich der Hinweis erteilt werden müssen, dass ein etwaiger Rentenanspruch nicht gefährdet wird, wenn sich der Kläger gegenüber dem Arbeitsamt im Umfang des arbeitsamtsärztlich festgestellten Leistungsvermögens arbeitsbereit erklärt, um bis zum Ende des Rentenstreits Leistungen der Bundesanstalt erhalten zu können (…vgl. Gagel/Winkler, SGB III, Kommentar, § 125, Rdnr. 25, SG Berlin, Urteil vom 14. September 2001 -- S 58 AL 2107/01 --).
- SG Karlsruhe, 22.04.2013 - S 11 AL 3545/12
Arbeitslosengeld - Minderung der Leistungsfähigkeit - Nahtlosigkeitsregelung - …
Sie hat auf nochmalige Nachfrage der Bekl. während des Widerspruchsverfahrens erklärt, sich auch dann nicht den Vermittlungsbemühungen der Bekl. zur Verfügung zu stellen, wenn hiervon ihr Rentenantrag unberührt bliebe (Landessozialgericht [LSG] Hessen, Urteil vom 22.04.2002, L 10 AL 773/98, Rn. 32; Sozialgericht [SG] Berlin…, Urteil vom 14.09.2001, S 58 AL 2107/01, Rn. 19 - jeweils nach juris).