Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Übernahme tatsächlicher Unterkunftskosten i.R. der Gewährung von Arbeitslosengeld II bei fehlendem Hinweis eines Sozialhilfeträgers auf eine Unangemessenheit dieser Kosten; Berücksichtigung von zur Bemessung von Wohngeld bestimmten tabellarischen ...

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 10/06 R

  Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Beginn der …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 23.11.2007 - L 10 AS 15/06

  Zwar setzt die Übernahme der tatsächlichen Unterkunftskosten im Rahmen der Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg) II regelmäßig voraus, dass der Leistungsempfänger über die maßgebliche Miethöhe informiert worden ist; insoweit genügt jedoch die Information durch den Sozialhilfeträger vor dem 01. Januar 2005 im Rahmen des Sozialhilfeverfahrens (Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 07.November 2006, B 7b AS 10/06 R, veröffentlicht in juris).
• BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R

  Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - unangemessene …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 23.11.2007 - L 10 AS 15/06

  Nach der Rechtsprechung des BSG (…a.a.O. sowie Urteil vom 07. November 2006, B 7b AS 18/06, veröffentlicht in juris) bedarf es zunächst der Feststellung, welche Größe die vom Leistungsempfänger bzw. von einer Bedarfsgemeinschaft gemietete Wohnung aufweist, wobei die im sozialen Mietwohnungsbau anerkannte Wohnraumgröße zu Grunde zu legen ist.

• LSG Schleswig-Holstein, 03.09.2009 - L 9 SO 22/08

  Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Unterkunft und …

  Existiert ein örtlicher Mietpreisspiegel, so ist zur abstrakten Ermittlung des Mietzinses vorrangig hierauf zurückzugreifen, weil diese Erkenntnisquelle das entscheidungserhebliche konkrete und aktuelle ortsübliche Mietniveau am zuverlässigsten abzubilden vermag (Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 23. November 2007 - L 10 AS 15/06).

  In den Urteilen des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 23. November 2007 (L 10 AS 15/06) und vom 17. März 2009 (L 11 AS 32/08) wird die von der Beklagten angenommene Mietobergrenze von 273, 00 EUR bestätigt.

  Zudem ergibt sich aus der Wohnungsmarktübersicht des Jahres 2007 der Beklagten (vgl. Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 23. November 2007 - L 10 AS 15/06), dass ausreichend Wohnraum in der in Betracht kommenden Größe und für den angemessenen Preis angeboten wurde.

• LSG Nordrhein-Westfalen, 16.02.2022 - L 12 AS 2433/17

  Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II …

  Es kann bereits nach der Lebenserfahrung nicht davon ausgegangen werden, dass eine Privatinsolvenz oder der Eintrag in der Schufa den Hilfeempfänger stets daran hindert, eine abstrakt kostenangemessene Wohnung anzumieten (…vgl. LSG Berlin-Brandenburg Urteile vom 13.01.2016, L 10 AS 480/12, Rn. 60, juris; …und vom 10.01.2013, L 28 AS 81/09, Rn. 31, juris;… Bayerisches LSG Urteil vom 07.11.2019, L 16 AS 858/16, Rn. 53, juris; Schleswig-Holsteinisches LSG Urteil vom 23.11.2007, L 10 AS 15/06, Rn. 45, juris;… Senatsurteil vom 29.05.2013, L 12 AS 981/11, Rn. 19 ff., juris).
• BSG, 15.05.2008 - B 14 AS 5/08 B
  L 10 AS 15/06 (Schleswig-Holsteinisches LSG).