Rechtsprechung
LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 255/18 NZB |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
SGB II § 22; SGG § 144, § 145
Kosten der Unterkunft - Keine Übernahme der Kosten für eine Hausratsversicherung im selbst bewohnten Eigenheim
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Kosten der Unterkunft - Keine Übernahme der Kosten für eine Hausratsversicherung im selbst bewohnten Eigenheim
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Bayreuth, 07.02.2018 - S 13 AS 868/16
- LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 255/18 NZB
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (8)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 19.11.2009 - L 7 B 234/09
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 255/18
Es handelt sich allenfalls um eine im Rahmen der Einkommenserzielung abziehbare Aufwendung (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 19.11.2009 - L 7 B 234/09 AS - und LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 30.11.2011 - L 2 AS 229/11 B ER - beide veröffentlicht in Juris). - BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75
Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast - …
Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 255/18
Nicht klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage, wenn die Antwort auf sie so gut wie unbestritten ist (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17) oder praktisch von vornherein außer Zweifel steht (…BSG SozR 1500 § 160a Nr. 4). - BSG, 04.06.1975 - 11 BA 4/75
Nichtzulassungsbeschwerde - Frist - Urteil - Zustellung - Geltungsbereiches des …
Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 255/18
Nicht klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage, wenn die Antwort auf sie so gut wie unbestritten ist (…BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17) oder praktisch von vornherein außer Zweifel steht (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 4).
- BSG, 22.07.2010 - B 4 AS 77/10 B
Fehlende Zulassung der Berufung - Berufungsfähigkeit - Arbeitslosengeld II als …
Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 255/18
Es handelt sich bei den jeweiligen Bewilligungszeiträumen seit 2014 (halbjährlich bzw. jährlich) um jeweils getrennte Streitgegenstände, die nicht zusammenzurechnen sind (vgl. dazu auch BSG, Beschluss vom 22.07.2010 - B 4 AS 77/10 B - und Sächsisches LSG, Urteil vom 19.06.2012 - L 7 AS 115/11 - beide veröffentlicht in Juris). - LSG Sachsen-Anhalt, 30.11.2011 - L 2 AS 229/11
Grundsicherung für Arbeitsuchende: Kosten der Unterkunft; Anerkennung eines …
Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 255/18
Es handelt sich allenfalls um eine im Rahmen der Einkommenserzielung abziehbare Aufwendung (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 19.11.2009 - L 7 B 234/09 AS - und LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 30.11.2011 - L 2 AS 229/11 B ER - beide veröffentlicht in Juris). - LSG Bayern, 02.02.2012 - L 11 AS 675/10
Grundsicherung - Bedürftigkeit trotz Immobiliarvermögen
Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 255/18
Neben der Frage, ob das Hausgrundstück überhaupt in angemessener Zeit hätte verwertet werden können, könnte dies gegebenenfalls als Verwertungshindernis anzusehen sein (vgl. dazu Urteil des Senats vom 02.02.2012 - L 11 AS 675/10 - Rn. 25 ff; BSG…, Urteil vom 24.05.2017 - B 14 AS 16/16 R - Rn. 36, beide veröffentlicht in Juris). - LSG Sachsen, 19.06.2012 - L 7 AS 115/11
Zulassung der Berufung
Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 255/18
Es handelt sich bei den jeweiligen Bewilligungszeiträumen seit 2014 (halbjährlich bzw. jährlich) um jeweils getrennte Streitgegenstände, die nicht zusammenzurechnen sind (vgl. dazu auch BSG, Beschluss vom 22.07.2010 - B 4 AS 77/10 B - und Sächsisches LSG, Urteil vom 19.06.2012 - L 7 AS 115/11 - beide veröffentlicht in Juris). - BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 16/16 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutzte …
Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 255/18
Neben der Frage, ob das Hausgrundstück überhaupt in angemessener Zeit hätte verwertet werden können, könnte dies gegebenenfalls als Verwertungshindernis anzusehen sein (…vgl. dazu Urteil des Senats vom 02.02.2012 - L 11 AS 675/10 - Rn. 25 ff; BSG, Urteil vom 24.05.2017 - B 14 AS 16/16 R - Rn. 36, beide veröffentlicht in Juris).
- LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 257/18
Keine Kostenübernahme der Versicherungsgebühren für selbstbewohntes Eigenheim
Diese Ausführungen treffen auch auf die Hausratversicherung zu, wobei eine solche von einem Vermieter zugunsten des Hausrates des Mieters in der Regel nicht abgeschlossen wird (vgl. dazu Beschluss des Senats vom heutigen Tag in dem vom Kläger genannten Verfahren L 11 AS 255/18 NZB zu S 13 AS 868/16 mwN).