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   LSG Bayern, 08.02.2012 - L 11 AS 49/12 B PKH   

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https://dejure.org/2012,2153
LSG Bayern, 08.02.2012 - L 11 AS 49/12 B PKH (https://dejure.org/2012,2153)
LSG Bayern, Entscheidung vom 08.02.2012 - L 11 AS 49/12 B PKH (https://dejure.org/2012,2153)
LSG Bayern, Entscheidung vom 08. Februar 2012 - L 11 AS 49/12 B PKH (https://dejure.org/2012,2153)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Wegen Prozesskostenhilfe

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Prozesskostenhilfe; Prüfung der Erfolgsaussichten; Höhe des Regelbedarfs für Arbeitslosengeld II

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RBEG; SGB II § 20; SGG § 172; SGG § 173
    Anspruch auf Prozesskostenhilfe; Prüfung der Erfolgsaussichten; Höhe des Regelbedarfs für Arbeitslosengeld II

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (22)Neu Zitiert selbst (4)

  • LSG Bayern, 12.10.2011 - L 11 AS 686/11

    Wegen Prozesskostenhilfe

    Auszug aus LSG Bayern, 08.02.2012 - L 11 AS 49/12
    Für eine Verfassungswidrigkeit des neuen Regelbedarfsgesetzes gibt es selbst unter Berücksichtigung des Gutachtens von Münder (aaO) nach Auffassung des Senates keine entsprechenden Anhaltspunkte (vgl. dazu Beschluss des Senats vom 12.10.2011 - L 11 AS 686/11 B PKH - mwN).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.10.2011 - L 12 AS 3445/11

    Arbeitslosengeld II - Neubemessung des Regelbedarfs - Verfassungsmäßigkeit -

    Auszug aus LSG Bayern, 08.02.2012 - L 11 AS 49/12
    Wie Fälle "verdeckter Armut" entsprechend berücksichtigt werden sollten, ist dem Senat derzeit nicht nachvollziehbar, wobei jedoch der Gesetzgeber beabsichtigt, die Abgrenzung der Reverenzhaushalte weiter zu entwickeln (vgl. zum Ganzen u.a.: LSG Baden Württemberg, Urteil vom 21.10.2011 - L 12 AS 3445/11 - Mogwitz in ZFSH SGB 2011, 323ff; Groth in NZS 2011, 571 ff).
  • BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R

    Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes

    Auszug aus LSG Bayern, 08.02.2012 - L 11 AS 49/12
    Es reicht für die Prüfung der Erfolgsaussicht aus, dass der Erfolg eine gewisse Wahrscheinlichkeit für sich hat (vgl. BSG, Urteil vom 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R (Rn.26) - SozR 3-1500 § 62 Nr. 19).
  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09

    Hartz IV - Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV-Gesetz") nicht verfassungsgemäß

    Auszug aus LSG Bayern, 08.02.2012 - L 11 AS 49/12
    Nach den Entscheidungen des BVerfG vom 09.02.2010 - 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09 - ist eine höhere Regelleistung für Dezember 2010 nicht zu berücksichtigen, Rentenbeiträge für diesen Monat hat der Beklagte noch erbracht.
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