Rechtsprechung
LSG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2017 - L 11 KA 72/14 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Vertragsarztangelegenheiten
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Regress wegen unzulässiger Verordnung von Arzneimitteln; Beiverordnungen bei Opioid-Substitutionsbehandlung; Rechtswidrigkeit der Überdosierung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Regress wegen unzulässiger Verordnung von Arzneimitteln; Beiverordnungen bei Opioid-Substitutionsbehandlung; Rechtswidrigkeit der Überdosierung
- rechtsportal.de
SGB X § 35 Abs. 1
Regress wegen unzulässiger Verordnung von Arzneimitteln - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- christmann-law.de (Kurzinformation)
Arzneimittelregress wegen Verordnung von Methadon ohne EBM-Abrechnung und ohne Substitutionsgenehmigung
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 24 (Kurzinformation)
Vertragsarztrecht | Wirtschaftlichkeitsprüfung/Arzneikostenregress/Schadensersatz | Keine Benzodiazepine bei einer Abhängigkeitserkrankung
Verfahrensgang
- SG Düsseldorf, 15.01.2014 - S 14 KA 45/13
- LSG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2017 - L 11 KA 72/14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2017 - L 11 KA 71/14
Regress wegen unzulässiger Verordnung von Arzneimitteln; Unstatthafte Berufung; …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2017 - L 11 KA 72/14
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf den Inhalt der Gerichtsakten L 11 KA 72/14, L 11 KA 71/14 und L 11 KA 21/16 sowie die Verwaltungsvorgänge des Beklagten bzw. der Prüfungsstelle Bezug genommen.Im Hinblick auf die Quartale 4/2006 (Az. L 11 KA 71/14) bzw. 1/2007 bis 3/2007 (Az. L 11 KA 21/16) hat sich der Kläger bereits im Verfahren vor dem Sozialgericht - vor Aussetzung des Verfahrens zwecks Nachholung des Vorverfahrens - mit Schriftsatz vom 16.12.2008 erklärt, dass der Benzodiazepingebrauch differenziert zu beurteilen sei und sich auf die Veröffentlichung von Eisner (´Beigebrauch´ von Benzodiazepinen, Zeitschrift für Suchttherapie, 2006; 7: 8-12) berufen.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2017 - L 11 KA 21/16
Krankenversicherung; Regresse wegen unzulässiger Verordnung von Arzneimitteln; …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2017 - L 11 KA 72/14
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf den Inhalt der Gerichtsakten L 11 KA 72/14, L 11 KA 71/14 und L 11 KA 21/16 sowie die Verwaltungsvorgänge des Beklagten bzw. der Prüfungsstelle Bezug genommen.Im Hinblick auf die Quartale 4/2006 (Az. L 11 KA 71/14) bzw. 1/2007 bis 3/2007 (Az. L 11 KA 21/16) hat sich der Kläger bereits im Verfahren vor dem Sozialgericht - vor Aussetzung des Verfahrens zwecks Nachholung des Vorverfahrens - mit Schriftsatz vom 16.12.2008 erklärt, dass der Benzodiazepingebrauch differenziert zu beurteilen sei und sich auf die Veröffentlichung von Eisner (´Beigebrauch´ von Benzodiazepinen, Zeitschrift für Suchttherapie, 2006; 7: 8-12) berufen.
- SG Düsseldorf, 15.01.2014 - S 14 KA 111/08
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2017 - L 11 KA 72/14
Der Kläger habe zwar im Parallelverfahren S 14 KA 111/08 ausgeführt, die Verordnung von Benzodiazepinen neben der Methadon-Substitution sei indiziert gewesen, weil es sich um eine supportive Verordnung bei der ambulanten Drogenentwöhnung gehandelt habe, um Angstsyndrome zu behandeln.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 17.04.2013 - L 11 KA 66/11
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2017 - L 11 KA 72/14
Im Übrigen habe das Bundessozialgericht (BSG) mit Beschluss vom 02.04.2014 - B 6 KA 49/13 B - auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers gegen die Entscheidung des angerufenen Senates vom 17.04.2013 - L 11 KA 66/11 - eindeutig zu erkennen gegeben, was es von seiner Auffassung zur Behandlung der Opiadabhängigkeit außerhalb des vertraglich vorgesehenen Genehmigungsverfahrens einschließlich seines Schadenverständnisses halte. - BSG, 02.04.2014 - B 6 KA 49/13 B
Wirtschaftlichkeitsprüfung - Schaden durch unrechtmäßige ärztliche Verordnung - …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2017 - L 11 KA 72/14
Im Übrigen habe das Bundessozialgericht (BSG) mit Beschluss vom 02.04.2014 - B 6 KA 49/13 B - auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers gegen die Entscheidung des angerufenen Senates vom 17.04.2013 - L 11 KA 66/11 - eindeutig zu erkennen gegeben, was es von seiner Auffassung zur Behandlung der Opiadabhängigkeit außerhalb des vertraglich vorgesehenen Genehmigungsverfahrens einschließlich seines Schadenverständnisses halte. - BSG, 03.11.2010 - B 6 KA 35/10 B
Wirtschaftlichkeitsprüfung - Arzneimittelregress - Begriff der Einzelfallprüfung …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2017 - L 11 KA 72/14
Eine Dosierung, die über die Therapieempfehlungen der Roten Liste und der Fachinformation - wie hier - weit hinausgeht, ist grundsätzlich rechtswidrig (Bundessozialgericht (BSG), Beschluss vom 03.11.2010 - B 6 KA 35/10 B - m.w.N.).