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LSG Bayern, 15.01.1997 - L 12 Ka 111/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 17.03.2010 - B 6 KA 13/09 R
Vertragsarzt - Vergütung zeitgebundener und genehmigungsbedürftiger …
Führt die Zurechnung als eigene Leistungen des Vertragsarztes mithin erst dazu, dass diese mit der KÄV abgerechnet werden dürfen (vgl Bayerisches LSG, Urteil vom 15.1.1997 - L 12 Ka 111/95 - juris RdNr 41; so im Ergebnis auch Kamps, MedR 2003, 63, 73) , haben die Zurechnungsnormen zugleich vergütungsrechtliche Bedeutung. - LSG Hessen, 14.04.1999 - L 7 KA 1234/98
Vertragszahnarzt - Anstellung von zwei halbtagsbeschäftigten …
Denn dieser Grundsatz schließt es - was u.a. in §§ 15 Abs. 1 Satz 2, 28 Abs. 1 Satz 2, 73 Abs. 2 Nr. 6 Sozialgesetzbuch V (SGB V) zum Ausdruck kommt - nicht aus, daß der Zahnarzt bei Patienten bestimmte Leistungen an Personen delegiert, die unter seiner Aufsicht und Weisung stehen und für die Erbringung solcher Leistungen qualifiziert sind (Bayerisches LSG, Urt. v. 15.1.1997 - L 12 Ka 111/95 m.w.N.), was bei approbierten Zahnärzten, die als Vorbereitungsassistenten tätig werden, außer Frage steht.