Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Krankenversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf eine indikationsüberschreitende Versorgung mit dem Arzneimittel Herceptin(R) in Kombination mit Tiefenhyperthermie; Erkrankung in Form eines Harnblasenkarzinoms; Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung im Fall einer lebensbedrohlichen ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BVerfG, 06.02.2007 - 1 BvR 3101/06

  Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz iSv Art 19 Abs 4 S 1 GG …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.03.2007 - L 16 B 10/07

  Sie haben unter diesen Voraussetzungen die Sach- und Rechtslage abschließend zu prüfen (zuletzt BVerfG, Beschluss vom 06.02.2007, Az.: 1 BvR 3101/06, noch nicht veröffentlicht, m. w. N.).

  Die Gerichte müssen sich schützend und fördernd vor die Grundrechte des Einzelnen stellen (BVerfG, Beschluss vom 06.02.2007, a. a. O. m. w. N.).

  Wenn - wie hier - eine deutliche Verbesserung der Lebenserwartung und -qualität erreichbar ist, so können, wie das BVerfG in der jüngsten Entscheidung noch einmal deutlich gemacht hat (Beschluss vom 06.02.2007, a. a. O.) daneben rein pekuniäre Interessen keine Rolle spielen, zumal sie vorliegend auch nicht außer Verhältnis zu dem eingetretenen deutlichen Erfolg stehen und, wie dargelegt, von einem endgültigen Obsiegen des ASt.

• BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 7/05 R

  Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung in Fällen einer …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.03.2007 - L 16 B 10/07

  im Sinne der Verpflichtung der AG´in zu einer vorläufigen KÜ bestehe jedoch nach der Rechtsprechung des BVerfG (…a. a. O.) und des Bundessozialgerichts -BSG- (Urt. vom 04.04.2006, SozR 4-2500 § 31 Nr. 4), der sich das Sozialgericht anschließe.
• BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

  Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.03.2007 - L 16 B 10/07

  Ist dem Gericht eine vollständige Prüfung der Sach- und Rechtslage im Eilverfahren nicht möglich, so ist anhand einer Folgenabwägung zu entscheiden (BVerfGK 5, 237, 242 m. w. N.); die grundrechtlichen Belange des ASt.
• BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98

  "Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.03.2007 - L 16 B 10/07

  Obwohl der Annahme eines lebensbedrohlichen Zustandes nicht einmal entgegen stehen würde, wenn noch nicht das Stadium der konkreten Lebensgefährdung erreicht ist, sondern die Erkrankung regelmäßig erst in einigen Jahren zum Tode des Betroffenen führt (BVerfGE 115, 25, 45; BSG…, Urt. vom 18.12.2006, www.juris.de), ist die Angabe des ASt., seine Lebenserwartung habe bei nur noch zwei bis drei Monaten gelegen, überaus nachvollziehbar.

• LSG Baden-Württemberg, 11.10.2021 - L 11 KR 2002/20
  Vorliegend bestehe eine auf Indizien gestützte, nicht ganz entfernt liegende Aussicht auf eine spürbar positive Einwirkung auf den Krankheitsverlauf, die im Falle einer Verbesserung der Lebensqualität und erst recht bei einer Verlängerung des Lebens gegeben sei (Hinweis auf LSG Nordrhein-Westfalen 22.02.2007, L 5 B 8/07 KR ER, juris Rn 26; LSG Nordrhein-Westfalen 05.03.2007, L 16 B 10/07 KR ER; Bayerisches LSG 13.06.2006, L 5 KR 222/05).
• SG Berlin, 17.08.2011 - S 28 KR 1331/11

  Krankenversicherung - Übernahme der Kosten für eine lokale Tiefenhyperthermie …

  Im Falle einer Verbesserung der Lebensqualität und erst recht bei einer Verlängerung des Lebens dürfte dies zweifellos der Fall sein (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 22.02.2007, L 5 B 8/07 KR ER, bei juris Rdnr. 26; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 05.03.2007, L 16 B 10/07 KR ER; Bayerisches LSG, Urteil vom 13.06.2006, L 5 KR 222/05).