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   LSG Bayern, 26.07.2006 - L 16 R 100/02   

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https://dejure.org/2006,11640
LSG Bayern, 26.07.2006 - L 16 R 100/02 (https://dejure.org/2006,11640)
LSG Bayern, Entscheidung vom 26.07.2006 - L 16 R 100/02 (https://dejure.org/2006,11640)
LSG Bayern, Entscheidung vom 26. Juli 2006 - L 16 R 100/02 (https://dejure.org/2006,11640)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit um einen Anspruch auf Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit; Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit gemäß § 240 Sozialgesetzbuch (SGB) VI ; Herabsinken der Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung auf ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Versicherter trägt Beweislast für die eine Rente wegen Berufsunfähigkeit auslösende Leistungsminderung

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Wird zitiert von ... (46)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 16.12.1993 - 13 RJ 31/92

    Selbstständiger - Berufsunfähigkeit - Unselbstständige Tätigkeit

    Auszug aus LSG Bayern, 26.07.2006 - L 16 R 100/02
    Maßgeblich ist die Entwicklung des durch Einsatz der Arbeitskraft des Selbständigen erzielten "Unternehmerlohnes" (so BSG, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 39).
  • BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 59/92

    Voraussetzungen der Berufsunfähigkeit - Nicht selbstständiger Bäckermeister

    Auszug aus LSG Bayern, 26.07.2006 - L 16 R 100/02
    Dies gilt auch dann, wenn während einer späteren selbständigen Tätigkeit freiwillige Beiträge entrichtet worden sind (vgl. BSGE 7, 66, 69;… SozR 3-2200 § 1230 Nr. 1;… zur Verfassungsgemäßheit siehe Bundesverfassungsgericht SozR 2200 § 1246 Nrn.28, 156; BSG, Urteil vom 25.08.1993, Az.: 13 RJ 59/92).
  • BSG, 29.06.1967 - 2 RU 198/64

    Unfallversicherungsschutz - Mitverschulden - Radfahren unter Alkoholeinfluß - …

    Auszug aus LSG Bayern, 26.07.2006 - L 16 R 100/02
    Kann das Gericht bestimmte Tatsachen trotz Ausschöpfung aller Ermittlungsmöglichkeiten nicht feststellen (non liquet), so gilt der Grundsatz, dass jeder die Beweislast für die Tatsachen trägt, die den von ihm geltend gemachten Anspruch begründen (so etwa BSGE 27, 40).
  • LSG Bayern, 15.01.2009 - L 14 R 111/07

    Anspruch auf Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung; Verweisbarkeit …

    Der Vollbeweis erfordert, dass die Tatsachen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vorliegen müssen (vgl. BayLSG, Urteil vom 26.07.2006, Az.: L 16 R 100/02; BSG, Urteil vom 14.12.2006, Az.: B 4 R 29/06 R).

    Es darf kein vernünftiger, in den Umständen des Einzelfalles begründeter Zweifel mehr bestehen (vgl. BayLSG, Urteil vom 26.07.2006, Az.: L 16 R 100/02).

  • LSG Bayern, 15.01.2009 - L 14 R 676/08

    Anspruch auf Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung; Verweisbarkeit …

    Der Vollbeweis erfordert, dass die Tatsachen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vorliegen müssen (vgl. BayLSG, Urteil vom 26.07.2006, Az.: L 16 R 100/02; BSG, Urteil vom 14.12.2006, Az.: B 4 R 29/06 R).

    Es darf kein vernünftiger, in den Umständen des Einzelfalles begründeter Zweifel mehr bestehen (vgl. BayLSG, Urteil vom 26.07.2006, Az.: L 16 R 100/02).

  • LSG Bayern, 20.11.2008 - L 14 R 411/08

    Voraussetzung für die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung; …

    Der Vollbeweis erfordert, dass die Tatsachen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vorliegen müssen (vgl. BayLSG, Urteil vom 26.07.2006, Az.: L 16 R 100/02; BSG, Urteil vom 14.12.2006, Az.: B 4 R 29/06 R).

    Es darf kein vernünftiger, in den Umständen des Einzelfalles begründeter Zweifel mehr bestehen (vgl. BayLSG, Urteil vom 26.07.2006, Az.: L 16 R 100/02).

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