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   LSG Berlin-Brandenburg, 25.11.2015 - L 18 AS 1832/14   

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https://dejure.org/2015,59253
LSG Berlin-Brandenburg, 25.11.2015 - L 18 AS 1832/14 (https://dejure.org/2015,59253)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25.11.2015 - L 18 AS 1832/14 (https://dejure.org/2015,59253)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25. November 2015 - L 18 AS 1832/14 (https://dejure.org/2015,59253)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 22 Abs 1 S 1 SGB 2, § 6 SGB 2
    Umzugskosten - vorherige Zusicherung - geänderter Umzugsplan

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anerkennung von angemessenen Umzugskosten bei vorheriger Zusicherung durch den bis zum Umzug örtlich zuständigen kommunalen Träger als Bedarf; Treuwidrige Verzögerung einer fristgerecht möglichen Entscheidung vom Verwaltungsträger; Prüfung der Notwendigkeit bzw. ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 22 Abs. 1 S. 1; SGB II § 6
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Umzugskosten; vorherige Zusicherung; geänderter Umzugsplan

  • rechtsportal.de

    SGB II § 22 Abs. 6 S. 1; BGB § 428
    Angemessenenheit von Umzugskosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 06.05.2010 - B 14 AS 7/09 R

    Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Aufforderung zur

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 25.11.2015 - L 18 AS 1832/14
    Nach § 22 Abs. 6 Satz 1 SGB II können angemessene (vgl. BSG, Urteil vom 6. Mai 2010 - B 14 AS 7/09 R = BSGE 106, 135ff.) Umzugskosten bei vorheriger Zusicherung durch den bis zum Umzug örtlich zuständigen kommunalen Träger als Bedarf anerkannt werden.

    Eine vorherige Zusicherung ist nur dann nicht erforderlich, wenn eine fristgerecht mögliche Entscheidung vom Verwaltungsträger treuwidrig verzögert worden ist (vgl. BSGE 106, 135ff.).

    Bei Umzügen besteht eine Obliegenheit, deren Kosten möglichst gering zu halten, so dass etwa die Übernahme der Kosten eines Umzugsunternehmens lediglich in Ausnahmefällen (Alter, Behinderung, Vorhandensein von Kleinkindern etc.) in Betracht kommt (vgl. BSG, Urteil vom 6. Mai 2010 - B 14 AS 7/09 R = BSGE 106, 135ff.) in Betracht kommt.

    Überdies sind zumindest in der Person der Klägerin auch keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich, das besondere Behinderungen oder besondere medizinische oder gesundheitliche Gründe (vgl. BSG, Urteil vom 6. Mai 2010, aaO) die Inanspruchnahme einer Spedition erfordert hätten.

  • BSG, 20.11.2003 - B 13 RJ 43/02 R

    Berufsunfähigkeitsrente - Hinzuverdienst - Erwerbsersatzeinkommen -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 25.11.2015 - L 18 AS 1832/14
    Insbesondere hat der Beklagte zu 2) auf den am 9. Februar 2012 zunächst gegenüber dem Beklagten zu 1) gestellten und ihm unter dem 21. März 2012 übersandten Antrag der Klägerin mit dem hier angegriffenen Bescheid vom 29. März 2012 nicht in den Verfügungssatz des Bescheides vom 29. Dezember 2011 eingegriffen, denn er hat sich im Sinne einer (nicht anfechtbaren) wiederholenden Verfügung (vgl. BSG, Urteil vom 20. November 2003 - B 13 RJ 43/02 R = SozR 4-2600 § 6a Nr. 3) auf die Feststellung beschränkt, dass er an seiner Entscheidung vom 29. Dezember 2011 festhalte.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2010 - L 6 AS 41/10

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 25.11.2015 - L 18 AS 1832/14
    Hierzu ist ein konkreter Umzugsplan mit den einzelnen vom Hilfeempfänger beabsichtigten (kostenverursachenden) Umzugsmaßnahmen zur Verfügung zu stellen (vgl. LSG Essen, Urteil vom 11. Mai 2010 - L 6 AS 41/10 -, juris), damit Kostensenkungsmaßnahmen geprüft werden können.
  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 8/06 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - selbst genutztes Wohneigentum -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 25.11.2015 - L 18 AS 1832/14
    Anspruchsinhaber beantragter SGB II-Leistungen sind jeweils alle einzelnen Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft, selbst wenn dies in den Bescheiden der Leistungsträger nicht deutlich zum Ausdruck kommt (vgl. BSG, Urteil vom 7. November 2006 - B 7b AS 8/06 R - mwN, juris).
  • BSG, 16.12.2008 - B 4 AS 1/08 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Übergangswohnheim bzw

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 25.11.2015 - L 18 AS 1832/14
    Aus Abs. 1 Satz 1 dieser Vorschrift mag sich zwar unter bestimmten Voraussetzungen ein Anspruch auf Kostenübernahme für einen zusätzlichen Raum zur Lagerung persönlicher Gegenstände ergeben (vgl. BSG, Urteil vom 16.Dezember 2008 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 14).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2010 - L 12 B 94/09

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 25.11.2015 - L 18 AS 1832/14
    Der SGB II-Leistungsträger ist in diesem Zusammenhang nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet, die Notwendigkeit bzw. Angemessenheit der vom Hilfeempfänger geltend gemachten Umzugskosten zu prüfen (vgl. LSG Essen, Beschluss vom 11. Februar 2010 - L 12 B 94/09 AS NZB -, juris).
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