Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 48 Abs 1 S 2 Nr 3 SGB 10, § 48 Abs 1 S 1 SGB 10, § 97 SGB 6, § 50 SGB 10, § 46 SGB 6
  Einkommensanrechnung bei Renten wegen Todes - rückwirkende Aufhebung eines Verwaltungsaktes - Rückforderung - Witwenrentenüberzahlung - Anzeigepflicht von Einkommen

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rückzahlung überzahlter Witwenrente; Verstoß gegen die Mitwirkungspflichten als Rückforderungsgrund; Rückforderungsanspruch wegen unterbliebener Offenlegung anderen Einkommens

• fh-sozialversicherung.de

  Atypik durch Veränderung der Verwaltungspraxis?

• RA Kotz

  Einkommensänderung: Witwer müssen diese unaufgefordert der Rentenversicherung anzeigen

• RA Kotz

  Rentenüberzahlung: Rückzahlungspflicht bei überzahlter Witwenrenterente

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Witwen und Witwer müssen überzahlte Renten zurückzahlen, auch wenn die Rentenversicherung keine Einkommensnachweise anfordert

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Witwen und Witwer müssen überzahlte Renten zurückzahlen, auch wenn die Rentenversicherung keine Einkommensnachweise anfordert

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 12.12.1995 - 10 RKg 9/95

  Rückwirkende Aufhebung von Kindergeld nach § 48 SGB X wegen Überschreitens der …

  Auszug aus LSG Hessen, 07.11.2006 - L 2 R 188/06

  In diesem Zusammenhang ist ein atypischer Fall nur ausnahmsweise angenommen, wenn der Betroffenen die zu erstattende Leistung verbraucht hat und ohne die entfallene Sozialleistung im nachhinein vermehrt sozialhilfebedürftig geworden wäre (vgl. BSG, Urteil vom 12, Dezember 1995, 10 RKg 9/95).
• BSG, 29.04.1992 - 7 RAr 4/91

  Rechtmäßigkeit der Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe - Anspruch auf …

  Auszug aus LSG Hessen, 07.11.2006 - L 2 R 188/06

  Ob der unbestimmte Rechtsbegriff eines atypischen Falles vorliegt, ist gerichtlich zu überprüfen und zu entscheiden (BSG, Urteil vom 29. April 1992, 7 RAr 4/91).
• BSG, 03.07.1991 - 9b RAr 2/90

  Ermessenserwägungen bei rückwirkender Aufhebung des Leistungsbescheids bei …

  Auszug aus LSG Hessen, 07.11.2006 - L 2 R 188/06

  Es habe keine Verpflichtung zur Nachprüfung des Einkommens bestanden (Hinweis auf BSG, Urteil vom 3. Juli 1991, 9b RAr 2/90 in SozR 3 - 1300 § 48 Nr. 10).
• BSG, 11.12.1992 - 9a RV 20/90

  Verwaltungsakt - Rücknahme - Wesentliche Änderung - Aufhebung mit Wirkung für die …

  Auszug aus LSG Hessen, 07.11.2006 - L 2 R 188/06

  In diesem Zusammenhang kommt es weder auf Bösgläubigkeit noch grobe Fahrlässigkeit an (vgl. BSG, Urteil vom 11. Dezember 1992, 9a RV 20/90).

• LSG Bayern, 30.09.2016 - L 1 R 673/13

  Bekanntgabe eines Bescheids an einen Geschäftsunfähigen

  § 48 Abs. 4 Satz 1 SGB X verweist allein auf die in § 45 Abs. 3 Satz 3 bestimmte Rechtsfolge der Stärkung der Rechtsstellung des Begünstigten nach Ablauf von 10 Jahren, nicht aber auch auf die in dem Wenn-Satz dieser Vorschrift enthaltenen Voraussetzungen für den Eintritt der Rechtsfolge (BSG, Urteil vom 11.12.1992 - 9a RV 20/90; LSG Essen, Urteil vom 24.02.2006 - L 13 R 263/05; Hessisches LSG, Urteil vom 07.11.2006 - L 2 R 188/06 -, jeweils juris).
• LSG Bayern, 29.09.2016 - L 1 R 673/13

  Auslandsrente - Ruhen Inlandsrente - Rückforderung

  § 48 Abs. 4 Satz 1 SGB X verweist allein auf die in § 45 Abs. 3 Satz 3 bestimmte Rechtsfolge der Stärkung der Rechtsstellung des Begünstigten nach Ablauf von 10 Jahren, nicht aber auch auf die in dem Wenn-Satz dieser Vorschrift enthaltenen Voraussetzungen für den Eintritt der Rechtsfolge (BSG, Urteil vom 11.12.1992 - 9a RV 20/90; LSG Essen, Urteil vom 24.02.2006 - L 13 R 263/05; Hessisches LSG, Urteil vom 07.11.2006 - L 2 R 188/06 -, jeweils juris).
• LSG Hessen, 02.07.2013 - L 2 R 51/13

  Rente wegen Todes - Einkommensanrechnung - Nichtanzeige einer …

  An einer solchen vertrauensbildenden Aktion der Beklagten fehlt es hier (siehe zum ganzen schon die Senatsentscheidung vom 7. November 2006 - L 2 R 188/06).
• LSG Schleswig-Holstein, 22.06.2022 - L 1 R 145/19

  Witwenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Rückforderung überzahlter …

  Indes waren die Hinweise der Beklagten im Antragsformular, die vor dem Überzahlungszeitraum von mehreren Jahren erteilt wurden, deutlich und klar, so dass Zweifel bei der Klägerin nicht aufkommen konnten (vgl. zu diesem Maßstab auch: Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 7. November 2006 - L 2 R 188/06 -, juris).