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   LSG Sachsen, 26.04.2007 - L 2 U 114/05   

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https://dejure.org/2007,20695
LSG Sachsen, 26.04.2007 - L 2 U 114/05 (https://dejure.org/2007,20695)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 26.04.2007 - L 2 U 114/05 (https://dejure.org/2007,20695)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 26. April 2007 - L 2 U 114/05 (https://dejure.org/2007,20695)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rentenansprüche aus den Folgen einer Berufskrankheit; Eintritt einer Sonderrechtsnachfolge; Ansprüche auf eine Entschädigung aus der gesetzlichen Unfallversicherung zu Lebzeiten eines Versicherten; Anhängigkeit eines Verwaltungsverfahrens; Alleiniges Abstellen auf die ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch - begründeter Verdacht auf das Vorliegen einer Berufskrankheit - keine unverzügliche Anzeige durch behandelnden Arzt - Einleitung eines Verwaltungsverfahrens erst nach dem Tode des Versicherten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB I § 59; SGB VII § 202
    Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch bei Feststellung einer Berufskrankheit

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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 08.10.1998 - B 8 KN 1/97 U R

    Berufskrankheit - anhängiges Verwaltungsverfahren - unzuständiger Leistungsträger

    Auszug aus LSG Sachsen, 26.04.2007 - L 2 U 114/05
    Das Bundessozialgericht (Urteil vom 08.10.1998, Az.: B 8 KN 1/97 U R) habe für einen solchen Fall den sozialrechtlichen Herstellungsanspruch für anwendbar erachtet.

    Unabhängig davon ist jedoch unter Heranziehung der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 08.10.1998, Az.: B 8 KN 1/97 U R) für den Zeitpunkt des Todes die Anhängigkeit eines Verwaltungsverfahrens zu fingieren; die Voraussetzungen eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs sind gegeben.

    Andererseits ist bei einer bedrohlichen Erkrankung mit typischerweise geringer Lebenserwartung auch ein außergewöhnlich beschleunigtes Vorgehen erforderlich (BSG, Urteil vom 08.10.1998, Az.: B 8 KN 1/97 U R).

  • BSG, 30.08.2001 - B 4 RA 109/00 R

    Waisenrentenanspruch - Stiefkind - Aufnahme in den Haushalt bei Unterbringung des

    Auszug aus LSG Sachsen, 26.04.2007 - L 2 U 114/05
    Obwohl grundsätzlich ein Wegfall des gemeinsamen Haushalts in Betracht zu ziehen ist, wenn eine Person dauerhaft aus diesem auszieht, bleibt jedoch der gemeinsame Haushalt bei einer vorübergehenden Abwesenheit, z. B. aufgrund einer Krankheit, bestehen (KassKomm - Seewald, SGB I § 56 Rn. 7; vgl. auch BSG, Urteil vom 30.08.2001, Az.: B 4 RA 109/00 R).
  • BSG, 02.05.2001 - B 2 U 19/00 R

    Unfallversicherung - Verletztenrente - Leistungsbeginn - Antragsfrist -

    Auszug aus LSG Sachsen, 26.04.2007 - L 2 U 114/05
    a) Ein begründeter Verdacht setzt ernsthafte und konkrete Anhaltspunkte für das Vorliegen einer BK voraus; völlige Gewissheit muss nicht bestehen, bloße Vermutungen sind aber auch nicht ausreichend (BSG, Urteil vom 02.05.2001, Az.: B 2 U 19/00 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2016 - L 14 R 779/15

    Regelaltersrente; Berücksichtigung von Beitragszeiten in einem Ghetto; Wirksame

    Dies hat das Bundessozialgericht für möglich gehalten für den Fall, dass ein hierzu berufener Arzt keine Berufskrankheitenanzeige erstellt hat, obwohl er sich hierzu hätte gedrängt fühlen müssen (BSG, Urteil vom 08.10.1998, B 8 KN 1/97 U R; vgl. auch das Urteil des Sächsischen LSG vom 26.04.2007, L 2 U 114/05 bei identischer Fallkonstellation ).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.03.2013 - L 9 R 4622/11

    Altersrente - Erlöschen des Anspruchs - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

    Der insoweit entgegenstehenden Ansicht des Sächsischen Landessozialgerichtes (Urteil vom 26.04.2007, L 2 U 114/05) habe sich die Kammer nicht anschließen können.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.01.2018 - L 14 R 185/17

    Kein Anspruch der Witwe auf Altersrente aus der Versicherung des verstorbenen

    Dies hat das Bundessozialgericht für möglich gehalten für den Fall, dass ein hierzu berufener Arzt keine Berufskrankheitenanzeige erstellt hat, obwohl er sich hierzu hätte gedrängt fühlen müssen (BSG, Urteil vom 08.10.1998, B 8 KN 1/97 U R; vgl. auch das Urteil des Sächsischen LSG vom 26.04.2007, L 2 U 114/05 bei identischer Fallkonstellation).
  • SG Karlsruhe, 27.04.2010 - S 4 SO 3120/08

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Übernahme ungedeckter Heimkosten -

    Denn die Klägerin ist nunmehr jedenfalls seine Sonderrechtsnachfolgerin gemäß § 56 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB I. Als Ehegattin ist sie nämlich vorrangig (nacheinander) vor den Kindern des Verstorbenen aktiv legitimiert und klagebefugt (vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 22. Juni 2006, L 6 U 3698/05, JURIS = NZS 2006, 613 f. und Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 26. April 2007, L 2 U 114/05, JURIS Rn 38 f.).
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