Volltextveröffentlichungen (4)

• IWW
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Rechtmäßigkeit der Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen den eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt nach dem SGB II im sozialgerichtlichen Verfahren; Anforderungen an die Ermessensausübung des Leistungsträgers bei der Zuweisung ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

  Kinder- und Seniorenbetreuung nicht ohne Qualifikation

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  SGB II - Arbeitsgelegenheit: Kinder- und Seniorenbetreuung ohne Qualifikation?

• lto.de (Kurzinformation)

  Hohe fachliche Anforderungen: Hartz-IV-Empfänger muss nicht zwangsweise Senioren betreuen

 
• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Kinder- und Seniorenbetreuung nicht ohne Qualifikation

• dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

  Fachfremder Hartz-IV Empfänger muss nicht in Betreuung tätig werden

• anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

  Hartz IV-Empfänger müssen nicht jede Arbeit ausüben

• haerlein.de (Kurzinformation)

  Kinder- und Seniorenbetreuung nur mit entsprechender Qualifikation

• infodienst-schuldnerberatung.de (Kurzinformation)

  Arbeitsgelegenheit muss sachgerecht sein

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Hartz IV: Kinder- und Seniorenbetreuung darf nicht ohne Qualifikation erfolgen - Betreuung von Kindern, behinderten Menschen und Senioren für Personen ohne entsprechende berufliche Erfahrungen ungeeignet

Papierfundstellen

• NZS 2015, 634

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• LSG Niedersachsen-Bremen, 04.04.2012 - L 15 AS 77/12

  Voraussetzungen für eine Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs …

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 28.04.2015 - L 3 AS 99/15

  Stellt sich vor diesem Hintergrund eine Eingliederungsvereinbarung bzw. ein sie ersetzender Verwaltungsakt als das Instrument einer auf den Einzelfall angepassten Eingliederungsstrategie mit einer Vielzahl aufeinander abgestimmter Maßnahmen dar, ist die für die Teilbarkeit eines derartigen Verwaltungsakts erforderliche Annahme, dass dieser von der Behörde auch ohne die als rechtswidrig erkannten Regelungen erlassen worden wäre, grundsätzlich nicht gerechtfertigt (so überzeugend LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 04.04.2012 - L 15 AS 77/12 B ER).

  Diese Gesichtspunkte müssen im Anordnungsverfahren nach § 86 Abs. 1 Satz 2 SGG dazu führen, dass die aufschiebende Wirkung ganz angeordnet wird (vgl. überzeugend LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 04.04.2012 - L 15 AS 77/12 B ER; a.A. LSG Hamburg, Beschluss vom 10.04.2013 - L 4 AS 93/13 B ER).

• LSG Hamburg, 10.04.2013 - L 4 AS 93/13

  Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Grundsicherung für …

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 28.04.2015 - L 3 AS 99/15

  Diese Gesichtspunkte müssen im Anordnungsverfahren nach § 86 Abs. 1 Satz 2 SGG dazu führen, dass die aufschiebende Wirkung ganz angeordnet wird (vgl. überzeugend LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 04.04.2012 - L 15 AS 77/12 B ER; a.A. LSG Hamburg, Beschluss vom 10.04.2013 - L 4 AS 93/13 B ER).

• LSG Schleswig-Holstein, 15.01.2018 - L 3 AS 100/15

  Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten - …

  Dies ist Gegenstand des am 17. November 2017 im Vergleichswege beendeten Parallelverfahrens L 3 AS 99/15, auf das insoweit wegen der weiteren Einzelheiten Bezug genommen wird.

  Dem Senat haben die die Kläger betreffenden Verwaltungsvorgänge des Beklagten und die Gerichtsakten (auch zu dem Verfahren L 3 AS 99/15) einschließlich der die genannten Parallelverfahren anderer Kläger betreffenden Vorgänge und die beigezogenen Verfahrensakten des Sozialgerichts Itzehoe S 16 AS 30/14 ER, S 16 AS 162/14 ER, S 16 AS 43/15 ER, S 16 AS 184/15 ER sowie S 12 AS 3/17 ER (erkennender Senat L 3 AS 21/17 B ER) vorgelegen.

• LSG Baden-Württemberg, 14.07.2015 - L 9 AS 609/15

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Anforderungen an den Inhalt einer …

  Eine sorgfältige Standortbestimmung bei der erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person, die die Stärken und den Unterstützungsbedarf identifiziert und daraus folgende Handlungsbedarfe aufzeigt, ist nach den fachlichen Hinweisen zwingende Grundlage für eine erfolgreiche Eingliederungsstrategie (vgl. LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 28.04.2015 - L 3 AS 99/15 B ER - ).
• LSG Baden-Württemberg, 27.01.2017 - L 9 AS 4708/16
  Eine sorgfältige Standortbestimmung bei der erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person, die die Stärken und den Unterstützungsbedarf identifiziert und daraus folgende Handlungsbedarfe aufzeigt, ist nach den fachlichen Hinweisen zwingende Grundlage für eine erfolgreiche Eingliederungsstrategie (vgl. LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 28.04.2015 - L 3 AS 99/15 B ER -, juris).