Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

• openjur.de
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft - GdB-Erhöhung bei seelischer Störung - Merkzeichen G - erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf rückwirkende Feststellung eines GdB von 80 und Zuerkennung des Merkzeichens "G" bei Intersexualität

• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Rückwirkende gestaffelte Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft und kein Merkzeichen "G" für intersexuellen Menschen

• bayrvr.de (Pressemitteilung)

  Rückwirkende gestaffelte Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft und kein Merkzeichen "G" für intersexuellen Menschen

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Antrag auf Feststellung des Grades der Behinderung auch rückwirkend stellen

• bund-verlag.de (Kurzinformation)

  Schwerbehinderung - Rückwirkende Feststellung bei berechtigtem Interesse

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Kein Merkzeichen "G" für intersexuelle Menschen - Feststellungen der Schwerbehinderteneigenschaft nach dem Schwerbehindertenrecht sind auf einen entsprechenden Antrag hin zu treffen

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 18.09.2003 - B 9 SB 3/02 R

  Schwerbehindertenrecht - GdB-Festsetzung - Anwendbarkeit der AHP 1996 - neuere …

  Auszug aus LSG Bayern, 10.09.2014 - L 3 SB 235/13

  Entsprechendes gilt auch für die jeweiligen Neufassungen der "Anhaltspunkte", die die zwischenzeitlich gewonnene Erkenntnisse und Fortschritte in der medizinischen Wissenschaft über die Auswirkungen von Gesundheitsstörungen, die Rechtsprechung des BSG, zwischenzeitliche Änderungen der Rechtsgrundlagen sowie Erfahrungen bei der Anwendung der bisherigen "Anhaltspunkte" eingearbeitet haben (BSG mit Urteil vom 18.09.2003 - B 9 SB 3/03 R in SGb 2004, S. 378).
• BSG, 29.08.1990 - 9a/9 RVs 7/89

  Begriff der Hilflosigkeit bei Kindern im Schwerbehindertenrecht, wesentliche …

  Auszug aus LSG Bayern, 10.09.2014 - L 3 SB 235/13

  Das Gebot der Gleichbehandlung, wie es in Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) normiert ist, erfordert es auch in diesem Fall, keinen anderen Bewertungsmaßstab als den üblichen anzulegen (Bundessozialgericht - BSG - mit Urteil vom 29.08.1990 - 9a/9 RVs 7/89 in "Die Sozialgerichtsbarkeit" 1991, S. 227 ff. zu den "Anhaltspunkten 1983").
• BSG, 16.02.2012 - B 9 SB 1/11 R

  Schwerbehindertenrecht - besonderes Interesse an der rückwirkenden …

  Auszug aus LSG Bayern, 10.09.2014 - L 3 SB 235/13

  Für eine rückwirkende GdB-Feststellung vor Eingang des Erstantrages vom 25.04.2008 bedarf es eines besonderen Interesses (BSG mit Urteil vom 16.02.2012 - B 9 SB 1/11 R in SozR 4/3250 § 69 Nr. 15).
• BVerfG, 06.03.1995 - 1 BvR 60/95

  Verfassungsmäßigkeit der Heranziehung der Änderungen der vom Bundesministerium …

  Auszug aus LSG Bayern, 10.09.2014 - L 3 SB 235/13

  Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschluss vom 06.03.1995 - BvR 60/95 (in NJW 1995, S. 3049, 3050) die Beachtlichkeit der "Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertengesetz 1983" in verwaltungs- und sozialgerichtlichen Verfahren als "antizipierte Sachverständigengutachten" bestätigt.