Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 8 Abs 2 Nr 1 SGB 7
  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - Betriebssport - Ausgleichscharakter - Regelmäßigkeit - Wettkampfcharakter - betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung - Pflege der Betriebsverbundenheit - Teilnahmemöglichkeit - Laufwettbewerb - ...

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung beim Heimweg nach einer "Läufer-Party" im Anschluss an einem Laufwettbewerb; Zulässigkeit der Einordnung eines Laufwettbewerbs und einer anschließenden "Läufer-Party" als betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung; Möglichkeit der ...

• online-und-recht.de
• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  Arbeitsunfall - Teilnahme an Laufwettbewerb - kein Betriebssport - keine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung - Einbeziehung nur der sportlich aktiven Beschäftigten - Organisation und Finanzierung durch Unternehmer - keine wirksame Klageerhebung durch einfache E-Mail ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• hessen.de (Pressemitteilung)

  JP-Morgan-Firmenlauf ohne Unfallversicherungsschutz

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Teilnahme an Firmenlauf nicht unfallversichert

• hessen.de (Pressemitteilung)

  JP-Morgan-Firmenlauf ohne Unfallversicherungsschutz

Papierfundstellen

• NJW 2008, 2524
• NZA 2008, 845

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (8)

• BSG, 07.12.2004 - B 2 U 47/03 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - innerer Zusammenhang - …

  Auszug aus LSG Hessen, 18.03.2008 - L 3 U 123/05

  Stehen Freizeit, Unterhaltung und Erholung im Vordergrund, fehlt es an einem wesentlichen betrieblichen Zusammenhang (so die Aufführungen des Bundessozialgerichts im Urteil vom 17. Dezember 2004 - B 2 U 47/03 R, NZS 2005, 657 m.w.N.).

  Solche Tätigkeiten sind dem unversicherten persönlichen Lebensbereich zuzurechnen (so Bundessozialgericht, Urteile vom 7. Dezember 2004 - B 2 U 47/03 R -, NZS 2005, 657, 659 m.w.N. aus der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts).

• BSG, 20.01.1987 - 2 RU 27/86

  Ungeklärter Unfallverlauf - Innere Ursache - Bedeutung - Anforderungen an …

  Auszug aus LSG Hessen, 18.03.2008 - L 3 U 123/05

  Dieser innere bzw. sachliche Zusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und der Verrichtung zur Zeit des Unfalls ist wertend zu ermitteln, indem untersucht wird, ob die jeweilige Verrichtung innerhalb der Grenzen liegt, bis zu welchen der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung reicht (vgl. BSGE 58, 76, 77; BSGE 61, 127, 128).
• BSG, 30.04.1985 - 2 RU 24/84

  Berücksichtigung aller Beweisanzeichen - Todesursache - Ausschluss des …

  Auszug aus LSG Hessen, 18.03.2008 - L 3 U 123/05

  Dieser innere bzw. sachliche Zusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und der Verrichtung zur Zeit des Unfalls ist wertend zu ermitteln, indem untersucht wird, ob die jeweilige Verrichtung innerhalb der Grenzen liegt, bis zu welchen der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung reicht (vgl. BSGE 58, 76, 77; BSGE 61, 127, 128).

 
• LSG Hessen, 11.07.2007 - L 9 AS 161/07

  Widerspruchseinlegung per E-Mail

  Auszug aus LSG Hessen, 18.03.2008 - L 3 U 123/05

  Mit der bei der Beklagten eingegangenen E-Mail vom 18. November 2003 konnte die Klägerin nicht wirksam gemäß §§ 90, 91, 92 SGG Klage erheben, weil eine einfache E Mail nicht das Schriftformerfordernis erfüllt (vgl. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 17. Januar 2005 - 2 PA 108/05 - NVwZ 2005, 470; Hessisches LSG, Beschluss vom 11. Juli 2007 - L 9 AS 161/07 ER zur Widerspruchseinlegung).
• BSG, 02.07.1996 - 2 RU 32/95

  Unfallversicherungsschutz beim Betriebssport

  Auszug aus LSG Hessen, 18.03.2008 - L 3 U 123/05

  Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteile vom 2. Juli 1996 - 2 RU 32/95 -, SozR 3-2200 § 548 Nr. 29; 26. Oktober 2004 - B 2 U 38/03 R und 13. Dezember 2005 - B 2 U 29/04 R -) steht eine sportliche Betätigung dann als Ausübung von Betriebssport unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn der Sport einen Ausgleichs- und nicht einen Wettkampfcharakter hat, er regelmäßig stattfindet, der Teilnehmerkreis sich im Wesentlichen auf Angehörige des Unternehmens bzw. der Unternehmen beschränkt, die sich zu einer Betriebssportgemeinschaft zusammengeschlossen haben, die Übungszeit und Übungsdauer in einem dem Ausgleichszweck entsprechenden Zusammenhang mit der betrieblichen Tätigkeit stehen und die Übungen im Rahmen einer unternehmensbezogenen Organisation stattfinden.
• BSG, 26.10.2004 - B 2 U 38/03 R

  Arbeitsunfall - innerer Zusammenhang - Betriebssport - Teilnehmerkreis - …

  Auszug aus LSG Hessen, 18.03.2008 - L 3 U 123/05

  Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (…Urteile vom 2. Juli 1996 - 2 RU 32/95 -, SozR 3-2200 § 548 Nr. 29; 26. Oktober 2004 - B 2 U 38/03 R und 13. Dezember 2005 - B 2 U 29/04 R -) steht eine sportliche Betätigung dann als Ausübung von Betriebssport unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn der Sport einen Ausgleichs- und nicht einen Wettkampfcharakter hat, er regelmäßig stattfindet, der Teilnehmerkreis sich im Wesentlichen auf Angehörige des Unternehmens bzw. der Unternehmen beschränkt, die sich zu einer Betriebssportgemeinschaft zusammengeschlossen haben, die Übungszeit und Übungsdauer in einem dem Ausgleichszweck entsprechenden Zusammenhang mit der betrieblichen Tätigkeit stehen und die Übungen im Rahmen einer unternehmensbezogenen Organisation stattfinden.
• OVG Niedersachsen, 17.01.2005 - 2 PA 108/05

  Schriftformerfordernis einer E-Mail ; Erforderlichkeit einer elektronischen …

  Auszug aus LSG Hessen, 18.03.2008 - L 3 U 123/05

  Mit der bei der Beklagten eingegangenen E-Mail vom 18. November 2003 konnte die Klägerin nicht wirksam gemäß §§ 90, 91, 92 SGG Klage erheben, weil eine einfache E Mail nicht das Schriftformerfordernis erfüllt (vgl. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 17. Januar 2005 - 2 PA 108/05 - NVwZ 2005, 470; Hessisches LSG, Beschluss vom 11. Juli 2007 - L 9 AS 161/07 ER zur Widerspruchseinlegung).
• BSG, 13.12.2005 - B 2 U 29/04 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  Auszug aus LSG Hessen, 18.03.2008 - L 3 U 123/05

  Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (…Urteile vom 2. Juli 1996 - 2 RU 32/95 -, SozR 3-2200 § 548 Nr. 29; 26. Oktober 2004 - B 2 U 38/03 R und 13. Dezember 2005 - B 2 U 29/04 R -) steht eine sportliche Betätigung dann als Ausübung von Betriebssport unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn der Sport einen Ausgleichs- und nicht einen Wettkampfcharakter hat, er regelmäßig stattfindet, der Teilnehmerkreis sich im Wesentlichen auf Angehörige des Unternehmens bzw. der Unternehmen beschränkt, die sich zu einer Betriebssportgemeinschaft zusammengeschlossen haben, die Übungszeit und Übungsdauer in einem dem Ausgleichszweck entsprechenden Zusammenhang mit der betrieblichen Tätigkeit stehen und die Übungen im Rahmen einer unternehmensbezogenen Organisation stattfinden.

• LSG Sachsen, 26.06.2012 - L 7 AS 205/11

  Widerspruchseinlegung per E-Mail mit einem als PDF-Datei angehängten Schreiben

  a) Eine Widerspruchseinlegung mittels einfacher E-Mail stellt zwar keine schriftliche Widerspruchseinlegung i.S.d. § 84 Abs. 1 Satz 1 SGG dar (Bayerisches LSG, Beschluss vom 29.03.2011 - L 8 AS 75/11, zitiert nach Juris, RdNrn. 15 ff.; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28.09.2010 - L 18 AL 76/10, zitiert nach Juris, RdNr. 18; Hessisches LSG, Urteil vom 18.03.2008 - L 3 U 123/05, zitiert nach Juris, RdNrn.

  Nach § 36a Abs. 2 Satz 2 SGB I ist, wenn die in § 84 Abs. 1 Satz 1 SGG angeordnete Schriftform durch die elektronische Form ersetzt wird, das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz zu versehen (LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28.09.2010, a.a.O., RdNr. 18; Hessisches LSG, Urteil vom 18.03.2008, a.a.O., RdNrn.

• LSG Sachsen, 26.06.2012 - 7 AS 205/11

  Eingescannte Unterschrift; elektronische Form; E-Mail; PDF-Datei; Schriftform; …

  15 ff.; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28.09.2010 - L 18 AL 76/10, zitiert nach Juris, RdNr. 18; Hessisches LSG, Urteil vom 18.03.2008 - L 3 U 123/05, zitiert nach Juris, RdNrn.

  Nach § 36a Abs. 2 Satz 2 SGB I ist, wenn die in § 84 Abs. 1 Satz 1 SGG angeordnete Schriftform durch die elektronische Form ersetzt wird, das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz zu versehen (LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28.09.2010, aaO., RdNr. 18; Hessisches LSG, Urteil vom 18.03.2008, aaO., RdNrn.

• LSG Hessen, 07.08.2017 - L 9 U 205/16

  Unfallversicherungsrecht; Anerkennung eines Arbeitsunfalls; Teilnahme an …

  Der Unternehmer veranstalte, fördere oder billige diese Veranstaltung.Die Kammer nehme Bezug auf die Entscheidungen des Hessischen Landessozialgerichts vom 18. März 2008 (L 3 U 123/05, Rn. 20 bis 23 - wird ausgeführt) und vom 29. April 2014 (…L 3 U 125/13, Rn. 29 bis 30 - wird ausgeführt).Die Teilnahme an der Bierwanderung des TSV D-Stadt erfülle nicht diese Anforderungen.

  Die Teilnahme an diesem Laufwettbewerb oder einer sich daran anschließenden Abschlussveranstaltung steht aber nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung (vgl. Hess. LSG, Urteil vom 18. März 2008 - L 3 U 123/05 - NJW 2008, 2524).

• SG Detmold, 19.03.2015 - S 1 U 99/14

  Sozialversicherungsrechtliche Einstufung eines Unfalls nach dem Ende eines …

  Es werde verwiesen auf das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 18.03.2008 (- L 3 U 123/05 -).

  Die Auffassung der Beklagten und des Hessischen Landesozialgerichts in dem Urteil vom 18.03.2008 - L 3 U 123/05 -, auf das sich die Beklagte maßgeblich gestützt hat, hält die Kammer dagegen für zu eng, soweit in diesem Urteil gefordert wird, es müssten alle beschäftigen Mitarbeiter aufgrund ihrer konditionellen Fähigkeiten in der Lage sein, an der Veranstaltung teilzunehmen.

• SG Fulda, 15.08.2016 - S 8 U 131/15
  Die Kammer nimmt Bezug auf die Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts vom 18.03.2008, Az. L 3 U 123/05, Rn. 20 ff.:.