Volltextveröffentlichungen (4)

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  Unfallversicherung

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Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (11)

• LSG Baden-Württemberg, 11.11.1998 - L 2 U 883/98

  Zur Frage der arbeitstechnischen Voraussetzung für das Vorliegen einer BK Nr. …

  Auszug aus LSG Berlin, 17.08.2000 - L 3 U 81/97

  Hierbei sieht der Senat eine gewisse Regelmäßigkeit und Häufigkeit nur dann als gegeben an, sofern pro Arbeitsschicht mindestens eine Stunde lang Lasten von 50 kg und mehr auf der Schulter getragen worden sind (so auch: SG Gießen, Urteil vom 21. Oktober 1999 - S 1 U 692/96 - und LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11. November 1998 - L 2 U 883/98 -).

  Bis zum Vorliegen anderer Anhaltspunkte, insbesondere konkreter epidemiologischen Belastungsstudien betreffend die HWS, sieht der Senat hierin jedoch eine angemessene Orientierungshilfe (so auch: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11. November 1998 - L 2 U 883/98 - SG Gießen, Urteil vom 22. Januar 1997 - S 1 U 509/95 - in Breithaupt 1997, 771, 780).

• BSG, 20.01.1987 - 2 RU 27/86

  Ungeklärter Unfallverlauf - Innere Ursache - Bedeutung - Anforderungen an …

  Auszug aus LSG Berlin, 17.08.2000 - L 3 U 81/97

  Während die bandscheibenbedingte Erkrankung als solche sowie die arbeitstechnischen Voraussetzungen voll bewiesen sein müssen, d.h. mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit feststehen müssen (vgl. BSGE 61, 127, 128; 45, 285, 287), genügt es zur Anerkennung eines Leidens als Berufskrankheit, wenn der ursächliche Zusammenhang zwischen der Erkrankung und den arbeitstechnischen Voraussetzungen hinreichend wahrscheinlich ist; die bloße Möglichkeit reicht jedoch nicht (…vgl. BSG in SozR 2200 § 581 Nr. 26).

  Ein Zusammenhang ist wahrscheinlich, wenn bei der Abwägung der für den Zusammenhang sprechenden Erwägungen diese so stark überwiegen, dass darauf die Überzeugung der entscheidenden Stelle gegründet werden kann (vgl. BSGE 61, 127, 128; 58, 76, 78).

• BSG, 30.04.1985 - 2 RU 24/84

  Berücksichtigung aller Beweisanzeichen - Todesursache - Ausschluss des …

  Auszug aus LSG Berlin, 17.08.2000 - L 3 U 81/97

  Ein Zusammenhang ist wahrscheinlich, wenn bei der Abwägung der für den Zusammenhang sprechenden Erwägungen diese so stark überwiegen, dass darauf die Überzeugung der entscheidenden Stelle gegründet werden kann (vgl. BSGE 61, 127, 128; 58, 76, 78).

  Lassen sich unter Berücksichtigung der vorgenannten Grundsätze die anspruchsbegründenden Tatsachen nicht nachweisen, so geht dies nach dem auch im Sozialrecht geltenden Grundsatz der objektiven Beweislast zu Lasten des Versicherten, wenn er hieraus eine ihm günstigere Rechtsfolge herleiten will (…BSG in SozR 3-2200 § 548 Nrn. 11 und 14; BSGE 58, 76, 79; 43, 110, 111; 41, 297, 300 und 6, 70, 72).

 
• SG Gießen, 22.01.1997 - S 1 U 509/95

  Berufskrankheit - Anerkennung - bandscheibenbedingte Wirbelsäulenerkrankung - …

  Auszug aus LSG Berlin, 17.08.2000 - L 3 U 81/97

  Bis zum Vorliegen anderer Anhaltspunkte, insbesondere konkreter epidemiologischen Belastungsstudien betreffend die HWS, sieht der Senat hierin jedoch eine angemessene Orientierungshilfe (so auch: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11. November 1998 - L 2 U 883/98 - SG Gießen, Urteil vom 22. Januar 1997 - S 1 U 509/95 - in Breithaupt 1997, 771, 780).
• BSG, 23.03.1999 - B 2 U 12/98 R

  Berufskrankheit - bandscheibenbedingte Erkrankung - Lendenwirbelsäule - …

  Auszug aus LSG Berlin, 17.08.2000 - L 3 U 81/97

  Insoweit handelt sich um einen auslegungsbedürftigen und -fähigen unbestimmten Rechtsbegriff, der jedoch noch nicht gegen das rechtsstaatliche Bestimmtheitsgebot verstößt (vgl. BSG Urteil vom 23. März 1999 - B 2 U 12/98 R - zur gleichgelagerten Problematik bei der BK Nr. 2108).
• BSG, 29.04.1976 - 3 RK 66/75

  Beitragspflicht zur Krankenversicherung und Rentenversicherung für Aushilfskräfte …

  Auszug aus LSG Berlin, 17.08.2000 - L 3 U 81/97

  Lassen sich unter Berücksichtigung der vorgenannten Grundsätze die anspruchsbegründenden Tatsachen nicht nachweisen, so geht dies nach dem auch im Sozialrecht geltenden Grundsatz der objektiven Beweislast zu Lasten des Versicherten, wenn er hieraus eine ihm günstigere Rechtsfolge herleiten will (…BSG in SozR 3-2200 § 548 Nrn. 11 und 14; BSGE 58, 76, 79; 43, 110, 111; 41, 297, 300 und 6, 70, 72).
• SG Gießen, 21.10.1999 - S 1 U 692/96

  Auszug aus LSG Berlin, 17.08.2000 - L 3 U 81/97

  Hierbei sieht der Senat eine gewisse Regelmäßigkeit und Häufigkeit nur dann als gegeben an, sofern pro Arbeitsschicht mindestens eine Stunde lang Lasten von 50 kg und mehr auf der Schulter getragen worden sind (so auch: SG Gießen, Urteil vom 21. Oktober 1999 - S 1 U 692/96 - und LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11. November 1998 - L 2 U 883/98 -).
• BSG, 20.01.1977 - 8 RU 52/76

  Auszug aus LSG Berlin, 17.08.2000 - L 3 U 81/97

  Lassen sich unter Berücksichtigung der vorgenannten Grundsätze die anspruchsbegründenden Tatsachen nicht nachweisen, so geht dies nach dem auch im Sozialrecht geltenden Grundsatz der objektiven Beweislast zu Lasten des Versicherten, wenn er hieraus eine ihm günstigere Rechtsfolge herleiten will (…BSG in SozR 3-2200 § 548 Nrn. 11 und 14; BSGE 58, 76, 79; 43, 110, 111; 41, 297, 300 und 6, 70, 72).
• BSG, 24.10.1957 - 10 RV 945/55

  Fürsorge und Versorgung nach dem Wehrmachtfürsorge- und Versorgungsgesetz (WFVG) …

  Auszug aus LSG Berlin, 17.08.2000 - L 3 U 81/97

  Lassen sich unter Berücksichtigung der vorgenannten Grundsätze die anspruchsbegründenden Tatsachen nicht nachweisen, so geht dies nach dem auch im Sozialrecht geltenden Grundsatz der objektiven Beweislast zu Lasten des Versicherten, wenn er hieraus eine ihm günstigere Rechtsfolge herleiten will (…BSG in SozR 3-2200 § 548 Nrn. 11 und 14; BSGE 58, 76, 79; 43, 110, 111; 41, 297, 300 und 6, 70, 72).
• BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77

  Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache - …

  Auszug aus LSG Berlin, 17.08.2000 - L 3 U 81/97

  Während die bandscheibenbedingte Erkrankung als solche sowie die arbeitstechnischen Voraussetzungen voll bewiesen sein müssen, d.h. mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit feststehen müssen (vgl. BSGE 61, 127, 128; 45, 285, 287), genügt es zur Anerkennung eines Leidens als Berufskrankheit, wenn der ursächliche Zusammenhang zwischen der Erkrankung und den arbeitstechnischen Voraussetzungen hinreichend wahrscheinlich ist; die bloße Möglichkeit reicht jedoch nicht (…vgl. BSG in SozR 2200 § 581 Nr. 26).
• BSG, 05.08.1987 - 9b RU 36/86

  Freie Beweiswürdigung - Grenzen - Organische Lähmung - Unfall - Ablösung durch …

• LSG Baden-Württemberg, 13.12.2012 - L 10 U 1688/12
  Im Hinblick auf die als typisch gefährdet anzusehenden und Anlass für die BK 2109 gebenden Fleischträger ist der Referenzwert somit für ein Objekt in Größe und Form einer Schweinehälfte oder eines Rinderviertels (…zur Art des Tragens siehe die Bilddokumentation bei Schäfer u.a., a.a.O.) in Übereinstimmung mit dem Merkblatt sowie Literatur und Rechtsprechung mit etwa 50 kg anzunehmen (Urteil des Senats vom 14.07.2011, L 10 U 1580/08 und im Urteil vom 22.05.2003, L 10 U 4524/01; ebenso Hessisches LSG, Urteil vom 20.09.2011, L 3 U 218/07, LSG Berlin, Urteil vom 17.08.2000, L 3 U 81/97 und Urteil vom 25.03.2003, L 2 U 104/01; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 16.11.2000, L 6 U 13/97; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 27.07.1999, L 3 U 202/97; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11.11.1998, L 2 U 883/98 und Urteil vom 17.12.1997, L 10 U 1591/97;… Schur/Koch, a.a.O. m.w.N. zur Rechtsprechung;… Mehrtens/Brandenburg, a.a.O.); soweit das Gewicht der Schweinehälften in der Literatur mit 40 kg angesetzt wird (so Becker in Becker/Burchardt/Krasney/Kruschinsky, Gesetzliche Unfallversicherung, Anm. 1 zu BK 2109) beruht dies auf den heutigen Gewichten der Schweinehälften, was aber im Hinblick auf die vom Verordnungsgeber in Betracht gezogenen Arbeitsbedingungen früherer Zeit gerade nicht zutrifft (…s. hierzu ebenfalls Schäfer, a.a.O.).

  Allein hieraus und über Anteile schädigender Tätigkeiten anderer Berufsgruppen bei der BK 2108 (so LSG Berlin, Urteil vom 17.08.2000, L 3 U 81/97: Schwesternhelferinnen eine Stunde täglich) kann jedoch keine zeitliche Mindestbelastung hergeleitet werden.

• LSG Baden-Württemberg, 14.07.2011 - L 10 U 1580/08
  Im Hinblick auf die als typisch gefährdet anzusehenden und Anlass für die BK 2109 gebenden Fleischträger ist der Referenzwert somit für ein Objekt in Größe und Form einer Schweinehälfte oder eines Rinderviertels (…zur Art des Tragens siehe die Bilddokumentation bei Schäfer u.a., a.a.O.) in Übereinstimmung mit dem Merkblatt sowie Literatur und Rechtsprechung mit etwa 50 kg anzunehmen (so bereits der Senat im Urteil vom 22.05.2003, L 10 U 4524/01; ebenso LSG Berlin, Urteil vom 17.08.2000, L 3 U 81/97 und Urteil vom 25.03.2003, L 2 U 104/01; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 16.11.2000, L 6 U 13/97; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 27.07.1999, L 3 U 202/97; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11.11.1998, L 2 U 883/98 und Urteil vom 17.12.1997, L 10 U 1591/97;… Schur/Koch, a.a.O. m.w.N. zur Rechtsprechung;… Mehrtens/Brandenburg, a.a.O.); soweit das Gewicht der Schweinehälften in der Literatur mit 40 kg angesetzt wird (so Becker in Becker/Burchardt/Krasney/Kruschinsky, Gesetzliche Unfallversicherung, Anm. 1 zu BK 2109) beruht dies auf den heutigen Gewichten der Schweinehälften, was aber im Hinblick auf die vom Verordnungsgeber in Betracht gezogenen Arbeitsbedingungen früherer Zeit gerade nicht zutrifft (…s. hierzu ebenfalls Schäfer, a.a.O.).

  Allein hieraus und über Anteile schädigender Tätigkeiten anderer Berufsgruppen bei der BK 2108 (so LSG Berlin, Urteil vom 17.08.2000, L 3 U 81/97: Schwesternhelferinnen eine Stunde täglich) kann jedoch keine zeitliche Mindestbelastung hergeleitet werden.

• LSG Baden-Württemberg, 26.01.2017 - L 10 U 492/15
  Im Hinblick auf die als typisch gefährdet anzusehenden und Anlass für die BK Nr. 2109 gebenden Fleischträger ist der Referenzwert somit für ein Objekt in Größe und Form einer Schweinehälfte oder eines Rinderviertels (…zur Art des Tragens siehe die Bilddokumentation bei Schäfer u.a., a.a.O.) in Übereinstimmung mit dem Merkblatt sowie Literatur und Rechtsprechung mit etwa 50 kg anzunehmen (so bereits der Senat im Urteil vom 22.05.2003, L 10 U 4524/01; BSG…, Urteil vom 04.07.2013, a.a.O.; ebenso LSG Berlin, Urteil vom 17.08.2000, L 3 U 81/97 und Urteil vom 25.03.2003, L 2 U 104/01; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 16.11.2000, L 6 U 13/97; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 27.07.1999, L 3 U 202/97; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11.11.1998, L 2 U 883/98 und Urteil vom 17.12.1997, L 10 U 1591/97;… Schur/Koch, a.a.O. m.w.N. zur Rechtsprechung;… Mehrtens/Brandenburg, a.a.O.); soweit das Gewicht der Schweinehälften in der Literatur mit 40 kg angesetzt wird (so Becker in Becker/Burchardt/ Krasney/Kruschinsky, Gesetzliche Unfallversicherung, Anm. 1 zu BK 2109), beruht dies auf Gewichten der Schweinehälften zu späteren Zeiten, was aber im Hinblick auf die vom Verordnungsgeber in Betracht gezogenen Arbeitsbedingungen früherer Zeit gerade nicht zutrifft (…s. hierzu ebenfalls Schäfer, a.a.O.).

  Allein hieraus und über Anteile schädigender Tätigkeiten anderer Berufsgruppen bei der BK Nr. 2108 (so LSG Berlin, Urteil vom 17.08.2000, L 3 U 81/97: Schwesternhelferinnen eine Stunde täglich) kann jedoch keine zeitliche Mindestbelastung hergeleitet werden.

 
• LSG Baden-Württemberg, 23.01.2014 - L 10 U 2923/11
  Im Hinblick auf die als typisch gefährdet anzusehenden und Anlass für die BK 2109 gebenden Fleischträger ist der Referenzwert somit für ein Objekt in Größe und Form einer Schweinehälfte oder eines Rinderviertels (…zur Art des Tragens siehe die Bilddokumentation bei Schäfer u.a., a.a.O.) in Übereinstimmung mit dem Merkblatt sowie Literatur und Rechtsprechung mit etwa 50 kg anzunehmen (so bereits der Senat im Urteil vom 22.05.2003, L 10 U 4524/01; ebenso LSG Berlin, Urteil vom 17.08.2000, L 3 U 81/97 und Urteil vom 25.03.2003, L 2 U 104/01; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 16.11.2000, L 6 U 13/97; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 27.07.1999, L 3 U 202/97; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11.11.1998, L 2 U 883/98 und Urteil vom 17.12.1997, L 10 U 1591/97;… Schur/Koch, a.a.O. m.w.N. zur Rechtsprechung;… Mehrtens/Brandenburg, a.a.O.); soweit das Gewicht der Schweinehälften in der Literatur mit 40 kg angesetzt wird (so Becker in Becker/Burchardt/Krasney/Kruschinsky, Gesetzliche Unfallversicherung, Anm. 1 zu BK 2109) beruht dies auf den heutigen Gewichten der Schweinehälften, was aber im Hinblick auf die vom Verordnungsgeber in Betracht gezogenen Arbeitsbedingungen früherer Zeit gerade nicht zutrifft (…s. hierzu ebenfalls Schäfer, a.a.O.).

  Allein hieraus und über Anteile schädigender Tätigkeiten anderer Berufsgruppen bei der BK 2108 (so LSG Berlin, Urteil vom 17.08.2000, L 3 U 81/97: Schwesternhelferinnen eine Stunde täglich) kann jedoch keine zeitliche Mindestbelastung hergeleitet werden.

• SG Hannover, 04.10.2007 - S 22 U 152/06
  Bei der Beurteilung der Regelmäßigkeit folgt die Kammer der Rechtsprechung des LSG Berlin und des LSG Baden-Württemberg und sieht - in Anlehnung an die Grundsätze der BK 2108 - eine gewisse Regelmäßigkeit und Häufigkeit nur dann als gegeben an, sofern pro Arbeitsschicht mindestens eine Stunde lang Lasten von 50 kg und mehr auf der Schulter getragen worden sind (LSG Berlin, Urteil vom 17.08.2000, Az.: L 3 U 81/97, HVBG-Info 2001, Seite 145 - 155 m.w.N.; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11. No-vember 1998, Az.: L 2 U 883/98, HVBG-Info 2001, 134 - 139).

  Die hierbei nach vorn und seitwärts erzwungene Kopfbeugehaltung und das gleichzeitige maximale An-spannen der Nackenmuskulatur führten zu einer Hyperlordosierung und auch zu einer Verdrehung der HWS (LSG Niedersachsen, Urteil vom 29.04.1999, Az.: L 6 U 206/98, Seite 9 ff.; LSG Berlin, Urteil vom 17.08.2000, Az.: L 3 U 81/97, HVBG-Info 2001, Seite 145 - 155, jeweils m.w.N. zu den entsprechenden epidemiologischen Studien von G. Schröter und W. Rademacher von 1971, von L. Hult von 1954).

• SG Hannover, 13.04.2007 - S 22 U 112/06
  Bei der Beurteilung der Regelmäßigkeit folgt die Kammer der Rechtsprechung des LSG Berlin und des LSG Baden-Württemberg und sieht - in Anlehnung an die Grundsätze der BK 2108 - eine gewisse Regelmäßigkeit und Häufigkeit nur dann als gegeben an, sofern pro Arbeitsschicht mindestens eine Stunde lang Lasten von 50 kg und mehr auf der Schulter getragen worden sind (LSG Berlin, Urteil vom 17.08.2000, Az.: L 3 U 81/97, HVBG-Info 2001, Seite 145 - 155 m.w.N.; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11. No-vember 1998, Az.: L 2 U 883/98, HVBG-Info 2001, 134 - 139).

  Die hierbei nach vorn und seitwärts erzwungene Kopfbeugehaltung und das gleichzeitige maximale An-spannen der Nackenmuskulatur führten zu einer Hyperlordosierung und auch zu einer Verdrehung der HWS (LSG Niedersachsen, Urteil vom 29.04.1999, Az.: L 6 U 206/98, Seite 9 ff.; LSG Berlin, Urteil vom 17.08.2000, Az.: L 3 U 81/97, HVBG-Info 2001, Seite 145 - 155, jeweils m.w.N. zu den entsprechenden epidemiologischen Studien von G. Schröter und W. Rademacher von 1971, von L. Hult von 1954).

• LSG Baden-Württemberg, 27.03.2017 - L 3 U 1240/16
  Im Hinblick auf die als typisch gefährdet anzusehenden und Anlass für die Berufskrankheit nach Nr. 2109 der Anlage 1 zur BKV gebenden Fleischträger ist der Referenzwert somit für ein Objekt in Größe und Form einer Schweinehälfte oder eines Rinderviertels in Übereinstimmung mit dem Merkblatt sowie Literatur und Rechtsprechung mit etwa 50 kg anzunehmen (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.05.2003 - L 10 U 4524/01 - juris; LSG Berlin, Urteil vom 25.03.2003 - L 2 U 104/01 - juris; LSG Berlin, Urteil vom 17.08.2000 - L 3 U 81/97 - juris; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 27.07.1999 - L 3 U 202/97 - juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11.11.1998 - L 2 U 883/98 - juris; Mehrtens/Brandenburg, Die Berufskrankheiten-Verordnung, M 2109 Anm. 2).
• LSG Berlin, 17.05.2001 - L 3 U 72/00

  Anspruch auf Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit nach Nr. 2108 …

  Damit bestätigt die Baugewerksinnung die in der Dokumentation des Belastungsumfangs Beton- und Stahlbetonbauer, Stand Januar 1996, der Arbeitsgemeinschaft der Bau-Berufsgenossenschaften vorgenommene Schätzung des Zeitanteils des Tragens schwerer Lasten auf der Schulter von ( 5 %. Selbst wenn der Kläger, wie er vorträgt, zehn bis zwölf oder sogar vierzehn Stunden täglich gearbeitet haben sollte, würde er die nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Urteil vom 17. August 2000 - L 3 U 81/97 - und vom 3. Mai 2001 - L 3 U 57/95 -) geforderte Netto-Tragezeit von einer Stunde täglich mindestens nicht erreichen.
• LSG Niedersachsen, 24.07.2001 - L 6 U 216/00

  Vorliegen der Berufskrankheit Nr. 2109 der Anl. zur Berufskrankheiten-Verordnung

  Die mit der Zweiten Verordnung zur Änderung der BKV vom 18. Dezember 1992 (BGBl. I S. 2343) erfolgte Bezeichnung von bandscheibenbedingten Erkrankungen der HWS durch langjähriges Tragen schwerer Lasten auf der Schulter als BK Nr. 2109 erfasst nach dem Willen der Verordnungsgeberin die Berufsgruppe der Fleischträger und Berufsgruppen mit vergleichbarem Belastungsprofil (Begründung der Änderung der BKV, B zu Artikel 1 Nr. 4a, BR-Drucks. 773/92, S. 9; Merkblatt für die ärztliche Untersuchung zu Nr. 2109, I. Gefahrenquellen, Bundesarbeitsblatt 3/1993, S.53; Urteil des erkennenden Senats vom 29. April 1999 - L 6 U 206/98 - S. 9 f. = HVBG RdSchr VB 100/99; vgl. auch LSG Berlin, Urteil vom 17. August 2000 - L 3 U 81/97 = HVBG-INFO 2001, 145 ff.; LSG Baden-Württemberg, Urteile vom 17. Dezember 1997 - L 2 U 1591/97 - S. 8 f. = HVBG RdSchr.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 29.06.2011 - L 9 U 97/08
  Das Tragen der Lasten muss mit einer gewissen Regelmäßigkeit und Häufigkeit erfolgen, wobei auf eine Arbeitsschicht mindestens eine Stunde entfallen müsste (vgl. Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 17. August 2000 - L 3 U 81/97 -).
• LSG Berlin, 03.05.2001 - L 3 U 57/95

  Gewährung von Verletztenrente wegen der Folgen einer Berufskrankheit ; …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 12.10.2010 - L 9 U 255/08
• LSG Baden-Württemberg, 26.10.2016 - L 3 U 4049/13
• LSG Baden-Württemberg, 24.01.2020 - L 8 U 1309/19
• LSG Baden-Württemberg, 11.11.1998 - L 2 U 883/98