Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 10.05.2021 - L 4 AS 20/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Hamburg
§ 151 Abs 1 SGG, § 65a SGG, § 90 SGG
Wirksamkeit einer per Computerfax eingelegten Berufung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
§ 151 Abs 1 SGG ; § 65a SGG ; § 90 SGG
Wirksamkeit einer per Computerfax eingelegten Berufung - rechtsportal.de
§ 151 Abs 1 SGG ; § 65a SGG ; § 90 SGG
Wirksamkeit einer per Computerfax eingelegten Berufung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Hamburg - S 17 AS 1467/20
- LSG Hamburg, 10.05.2021 - L 4 AS 20/21
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 30.03.2015 - B 12 KR 102/13 B
Nichtzulassungsbeschwerde - Verstoß der Vorinstanz gegen das …
Auszug aus LSG Hamburg, 10.05.2021 - L 4 AS 20/21
In der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ist jedoch anerkannt, dass das Schriftlichkeitserfordernis des § 151 Abs. 1 SGG ausnahmsweise auch dann erfüllt sein kann, wenn die Berufungsschrift zwar keine eigenständige Unterschrift enthält, aber sich aus anderen Anhaltspunkten eine der Unterschrift vergleichbare Gewähr für die Urheberschaft und den Willen, das Schreiben in den Rechtsverkehr zu bringen, hinreichend sicher, d.h. ohne die Notwendigkeit einer Klärung durch Beweiserhebung, ergibt (BSG, Beschluss vom 30.3.2015 - B 12 KR 102/13 B, Rn. 8 m.w.N.).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 03.06.2022 - L 7 AS 326/21
Unzulässigkeit der Berufungseinlegung mittels einfacher E-Mail im …
Diesen Anforderungen genügt die mit einer einfachen E-Mail eingereichte Berufung nicht (vgl. LSG Land Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 08.04.2021 - L 12 AS 311/21 B ER; LSG Hamburg Urteil vom 10.05.2021 -L 4 AS 20/21).