Rechtsprechung
LSG Sachsen-Anhalt, 24.02.2014 - L 4 AS 638/12 B |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 7 Abs 5 SGB 2, § 27 Abs 2 SGB 2, § 21 Abs 6 SGB 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - kein Mehrbedarf wegen eines unabweisbaren laufenden besonderen Bedarfs
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss für Auszubildende; Vorliegen eines besonderen Härtefalls
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss für Auszubildende; Vorliegen eines besonderen Härtefalls
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Kein Härtefall, wenn sich Auszubildender noch im ersten Drittel seiner Ausbildungszeit befindet
Verfahrensgang
- SG Dessau-Roßlau, 07.08.2012 - S 14 AS 2439/11
- LSG Sachsen-Anhalt, 24.02.2014 - L 4 AS 638/12 B
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 19.10.2011 - B 13 R 33/11 R
Hinterbliebenenrentenanspruch - Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.02.2014 - L 4 AS 638/12
Derartige Beweisausforschungs- bzw. ermittlungsanträge sind auch im vom Amtsermittlungsgrundsatz geprägten sozialgerichtlichen Verfahren unzulässig (vgl. mit weiteren Nachweisen; BSG, Urteil vom 19. Oktober 2011, B 13 R 33/11 R, juris). - BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R
Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.02.2014 - L 4 AS 638/12
Prozesskostenhilfe kommt jedoch nicht in Betracht, wenn ein Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gänzlich ausgeschlossen, die Erfolgschance aber nur eine entfernte ist (Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 17. Februar 1989, B 13 RJ 83/97 R, juris). - BSG, 06.09.2007 - B 14/7b AS 28/06 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende bei …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.02.2014 - L 4 AS 638/12
Vielmehr handelt es sich dann um eine eigenverantwortliche Entscheidung des Auszubildenden (BSG, Urteil vom 6. September 2007, B 14/7b AS 28/06 R, juris).
- SG Halle, 18.10.2016 - S 17 AS 903/14
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Deshalb kann eine Härtefallregelung im Bereich allgemeinbildender Schulen nur für ausgesprochene Ausnahmefälle anerkannt werden (vgl. für den Ausbildungsbereich Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 24. Februar 2014 - L 4 AS 638/12 B -, Rn. 25, juris).