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   LSG Sachsen-Anhalt, 24.02.2014 - L 4 AS 638/12 B   

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https://dejure.org/2014,3474
LSG Sachsen-Anhalt, 24.02.2014 - L 4 AS 638/12 B (https://dejure.org/2014,3474)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 24.02.2014 - L 4 AS 638/12 B (https://dejure.org/2014,3474)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 24. Februar 2014 - L 4 AS 638/12 B (https://dejure.org/2014,3474)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss für Auszubildende; Vorliegen eines besonderen Härtefalls

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss für Auszubildende; Vorliegen eines besonderen Härtefalls

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein Härtefall, wenn sich Auszubildender noch im ersten Drittel seiner Ausbildungszeit befindet

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 19.10.2011 - B 13 R 33/11 R

    Hinterbliebenenrentenanspruch - Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.02.2014 - L 4 AS 638/12
    Derartige Beweisausforschungs- bzw. ermittlungsanträge sind auch im vom Amtsermittlungsgrundsatz geprägten sozialgerichtlichen Verfahren unzulässig (vgl. mit weiteren Nachweisen; BSG, Urteil vom 19. Oktober 2011, B 13 R 33/11 R, juris).
  • BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R

    Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.02.2014 - L 4 AS 638/12
    Prozesskostenhilfe kommt jedoch nicht in Betracht, wenn ein Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gänzlich ausgeschlossen, die Erfolgschance aber nur eine entfernte ist (Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 17. Februar 1989, B 13 RJ 83/97 R, juris).
  • BSG, 06.09.2007 - B 14/7b AS 28/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende bei

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.02.2014 - L 4 AS 638/12
    Vielmehr handelt es sich dann um eine eigenverantwortliche Entscheidung des Auszubildenden (BSG, Urteil vom 6. September 2007, B 14/7b AS 28/06 R, juris).
  • SG Halle, 18.10.2016 - S 17 AS 903/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Deshalb kann eine Härtefallregelung im Bereich allgemeinbildender Schulen nur für ausgesprochene Ausnahmefälle anerkannt werden (vgl. für den Ausbildungsbereich Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 24. Februar 2014 - L 4 AS 638/12 B -, Rn. 25, juris).
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