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   LSG Baden-Württemberg, 26.10.2016 - L 5 KA 1494/14   

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https://dejure.org/2016,38503
LSG Baden-Württemberg, 26.10.2016 - L 5 KA 1494/14 (https://dejure.org/2016,38503)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26.10.2016 - L 5 KA 1494/14 (https://dejure.org/2016,38503)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26. Oktober 2016 - L 5 KA 1494/14 (https://dejure.org/2016,38503)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Punktion von Gelenken durch einen Facharzt für Chirurgie; Abgrenzung zu Injektionen

  • ra.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    § 87 Abs 1 SGB 5, § 106a Abs 2 S 1 SGB 5, Nr 02341 EBM-Ä 2008, Nr 07210 EBM-Ä 2008, Nr 07211 EBM-Ä 2008
    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen - Abrechnungsfähigkeit von Injektionen als Bestandteil der chirurgischen Grundpauschale

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 106a Abs. 2
    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Punktion von Gelenken durch einen Facharzt für Chirurgie; Abgrenzung zu Injektionen

  • rechtsportal.de

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (20)

  • BSG, 17.09.1997 - 6 RKa 86/95

    Unrichtigkeit der Abrechnungs-Sammelerklärung über die ordnungsgemäße Erbringung

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 26.10.2016 - L 5 KA 1494/14
    Im Ergebnis liegt somit das Honorarrisiko auf Seiten des Vertragsarztes, der in seiner Honorarabrechnung unrichtige Angaben gemacht hat (BSG, Urteil vom 17.09.1997 - 6 RKa 86/95 -, Urteil des erkennenden Senats vom 13.11.2002 - L 5 KA 4454/00 -, Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27.06.2016 - L 11 KA 7/16 B ER -, alle in juris).

    Das Gericht hat sie deshalb selbst vorzunehmen bzw. jedenfalls selbst nachzuvollziehen (BSG, Urteil vom 17.09.1997 - 6 RKa 86/95 - Urteil des erkennenden Senats vom 13.11.2002 - L 5 KA 4454/00 -, beide in juris).

  • LSG Baden-Württemberg, 13.11.2002 - L 5 KA 4454/00

    Honorarkürzung nach Feststellung der Unrichtigkeit der Abrechnungen in der

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 26.10.2016 - L 5 KA 1494/14
    Im Ergebnis liegt somit das Honorarrisiko auf Seiten des Vertragsarztes, der in seiner Honorarabrechnung unrichtige Angaben gemacht hat (BSG, Urteil vom 17.09.1997 - 6 RKa 86/95 -, Urteil des erkennenden Senats vom 13.11.2002 - L 5 KA 4454/00 -, Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27.06.2016 - L 11 KA 7/16 B ER -, alle in juris).

    Das Gericht hat sie deshalb selbst vorzunehmen bzw. jedenfalls selbst nachzuvollziehen (BSG, Urteil vom 17.09.1997 - 6 RKa 86/95 - Urteil des erkennenden Senats vom 13.11.2002 - L 5 KA 4454/00 -, beide in juris).

  • BSG, 16.12.2015 - B 6 KA 39/15 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Rechtmäßigkeit des Abrechnungsausschlusses für

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 26.10.2016 - L 5 KA 1494/14
    Ein solcher Ausnahmefall kann etwa angenommen werden, wenn die Kassenärztliche Vereinigung bei Erlass des Honorarbescheids auf ihr bekannte Ungewissheiten hinsichtlich der Grundlagen der Honorarverteilung nicht hingewiesen und dadurch schutzwürdiges Vertrauen bei den Vertragsärzten hervorgerufen hat oder wenn die Fehlerhaftigkeit des Honorarbescheides aus Umständen herrührt, die die besonderen Funktionsbedingungen des Systems vertragsärztlicher Honorierung nicht konkret berühren (Urteile des erkennenden Senats vom 29.08.2012, - L 5 KA 2439/10 -, n. v. und vom 16.03.2016 - L 5 KA 5268/12 -, in juris sowie BSG, Urteil vom 16.12.2015, - B 6 KA 39/15 R -, in juris).

    Für die Auslegung vertragsärztlicher Vergütungsbestimmungen ist nach der st. Rechtsprechung des BSG (vgl. Urteil vom 16.12.2015, - B 6 KA 39/15 R -, Urteil vom 11.02.2015, - B 6 KA 15/14 R - beide in juris) in erster Linie der Wortlaut der Regelungen maßgeblich.

  • BSG, 14.12.2005 - B 6 KA 17/05 R

    Rücknahme von Honorarbescheiden - Vertrauensschutz bei noch nicht feststehendem

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 26.10.2016 - L 5 KA 1494/14
    Besonderer Vertrauensschutz gem. § 45 SGB X ist für den Anwendungsbereich der §§ 106a SGB V, 45 BMV-Ä, 34 Abs. 4 EKV-Ä ausgeschlossen, da diese Bestimmungen als Sonderregelungen im Sinne des § 37 Satz 1 Erstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB I) das allgemeine Sozialversicherungsrecht verdrängen (vgl. etwa BSG, Urteil vom 14.12.2005 - B 6 KA 17/05 R - auch Urteil vom 23.06.2010, - B 6 KA 12/09 R -, beide in juris).

    Dann wird die jedem Honorarbescheid innewohnende Vorläufigkeit im Verhältnis zum Vertragsarzt aufgehoben und die Kassenärztliche Vereinigung kann einen Honorarbescheid wegen anfänglicher Fehlerhaftigkeit nur noch unter den Voraussetzungen des § 45 SGB X zurücknehmen (vgl. BSG, Beschluss vom 03.02.2010, - B 6 KA 22/09 B - Urteil vom 14.12.2005, - B 6 KA 17/05 R - Urteil vom 08.12.2006, - B 6 KA 12/05 R -, alle in juris).

  • BSG, 22.03.2006 - B 6 KA 76/04 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Verletzung vertragsärztlicher Pflichten bei

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 26.10.2016 - L 5 KA 1494/14
    Die (nachgehende) sachlich-rechnerische Berichtigung von Honorarabrechnungen setzt ein Verschulden des Vertragsarztes nicht voraus, sofern die Kassenärztliche Vereinigung den ergangenen Honorarbescheid wegen Falschabrechnung lediglich teilweise - hinsichtlich der als fehlerhaft beanstandeten Leistungsabrechnung - aufhebt und auch nur den hierauf entfallenden Honoraranteil zurückfordert, dem Vertragsarzt das Honorar im Übrigen also ungeschmälert belässt (vgl. BSG; Urteil vom 22.03.2006, - B 6 KA 76/04 R -, in juris).

    Etwas anderes gilt nur dann, wenn die Kassenärztliche Vereinigung den gesamten Honorarbescheid für ein Quartal allein wegen der Unrichtigkeit der Abrechnungssammelerklärung aufhebt (BSG, Urteil vom 22.03.2006 - B 6 KA 76/04 R -, in juris).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2016 - L 11 KA 7/16

    Vollziehung einer Honorarrückforderung

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 26.10.2016 - L 5 KA 1494/14
    Im Ergebnis liegt somit das Honorarrisiko auf Seiten des Vertragsarztes, der in seiner Honorarabrechnung unrichtige Angaben gemacht hat (BSG, Urteil vom 17.09.1997 - 6 RKa 86/95 -, Urteil des erkennenden Senats vom 13.11.2002 - L 5 KA 4454/00 -, Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27.06.2016 - L 11 KA 7/16 B ER -, alle in juris).
  • LSG Bayern, 11.03.2015 - L 12 KA 25/13

    Schätzungsermessen im Rahmen einer Plausiblitätsprüfung

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 26.10.2016 - L 5 KA 1494/14
    Von daher ist die Vorgehensweise der Beklagten nicht zu beanstanden, da offensichtlich eine grundsätzliche Verkennung der Leistungslegende der GOP 02341 vorliegt (vgl. hierzu auch Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11.02.2015 - L 11 KA 82/14 B ER -, mit der weiteren Einschränkung, dass die Beteiligten wegen der Gleichlagerung aller Fälle einvernehmlich auf die Besprechung weiterer Fälle verzichtet hatten; BayLSG, Urteil vom 11.03.2015 - L 12 KA 25/13 - Sozialgericht Marburg, Urteil vom 02.12.2015 - S 12 KA 196/14 -, alle in juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 16.03.2016 - L 5 KA 5268/12

    Vertragsärztliche Vergütung - Abrechnungsprüfung - wortlautbezogene Auslegung des

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 26.10.2016 - L 5 KA 1494/14
    Ein solcher Ausnahmefall kann etwa angenommen werden, wenn die Kassenärztliche Vereinigung bei Erlass des Honorarbescheids auf ihr bekannte Ungewissheiten hinsichtlich der Grundlagen der Honorarverteilung nicht hingewiesen und dadurch schutzwürdiges Vertrauen bei den Vertragsärzten hervorgerufen hat oder wenn die Fehlerhaftigkeit des Honorarbescheides aus Umständen herrührt, die die besonderen Funktionsbedingungen des Systems vertragsärztlicher Honorierung nicht konkret berühren (Urteile des erkennenden Senats vom 29.08.2012, - L 5 KA 2439/10 -, n. v. und vom 16.03.2016 - L 5 KA 5268/12 -, in juris sowie BSG, Urteil vom 16.12.2015, - B 6 KA 39/15 R -, in juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2015 - L 11 KA 82/14

    Abrechnung vertragsärztlicher Leistungen (hier GOP 31102 und 31103)

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 26.10.2016 - L 5 KA 1494/14
    Von daher ist die Vorgehensweise der Beklagten nicht zu beanstanden, da offensichtlich eine grundsätzliche Verkennung der Leistungslegende der GOP 02341 vorliegt (vgl. hierzu auch Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11.02.2015 - L 11 KA 82/14 B ER -, mit der weiteren Einschränkung, dass die Beteiligten wegen der Gleichlagerung aller Fälle einvernehmlich auf die Besprechung weiterer Fälle verzichtet hatten; BayLSG, Urteil vom 11.03.2015 - L 12 KA 25/13 - Sozialgericht Marburg, Urteil vom 02.12.2015 - S 12 KA 196/14 -, alle in juris).
  • SG Marburg, 02.12.2015 - S 12 KA 196/14

    Macht der Vertragsarzt ein grundsätzliches Verständnis von der

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 26.10.2016 - L 5 KA 1494/14
    Von daher ist die Vorgehensweise der Beklagten nicht zu beanstanden, da offensichtlich eine grundsätzliche Verkennung der Leistungslegende der GOP 02341 vorliegt (vgl. hierzu auch Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11.02.2015 - L 11 KA 82/14 B ER -, mit der weiteren Einschränkung, dass die Beteiligten wegen der Gleichlagerung aller Fälle einvernehmlich auf die Besprechung weiterer Fälle verzichtet hatten; BayLSG, Urteil vom 11.03.2015 - L 12 KA 25/13 - Sozialgericht Marburg, Urteil vom 02.12.2015 - S 12 KA 196/14 -, alle in juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 29.08.2012 - L 5 KA 2439/10
  • BSG, 23.06.2010 - B 6 KA 12/09 R

    Kassenärztliche Vereinigung - Versagung der Vergütung für Substitutionsbehandlung

  • BSG, 10.03.2004 - B 6 KA 118/03 B

    Erforderlichkeit einer mündlichen Verhandlung oder erneuten Anhörung, Festlegung

  • BSG, 05.05.2010 - B 6 KA 5/09 R

    Arzneimittelregress - Geltung der vierjährigen Ausschlussfrist - kein "sonstiger

  • BSG, 08.02.2006 - B 6 KA 12/05 R

    Kassen (zahn) ärztliche Vereinigung - rückwirkende Korrektur eines rechtswidrig

  • BSG, 28.05.2008 - B 6 KA 9/07 R

    Bewertungsausschuss - angemessene Höhe der Vergütung psychotherapeutischer

  • BSG, 03.02.2010 - B 6 KA 22/09 B

    Kassenärztliche Vereinigung - Entfallen der Befugnis zur sachlich-rechnerischen

  • BSG, 11.02.2015 - B 6 KA 15/14 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Berechnung der Komplexleistung für die Betreuung

  • BSG, 11.12.2013 - B 6 KA 14/13 R

    Vertragsarzt - Versendung von Untersuchungsergebnissen an Dritte - keine

  • BSG, 12.12.2012 - B 6 KA 31/12 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Grundsätze der Auslegung von

  • LSG Baden-Württemberg, 20.12.2016 - L 5 KA 3199/16
    Rechtsgrundlage für die sachlich-rechnerische Berichtigung von Vertragsarztabrechnungen bzw. die Aufhebung bereits ergangener Honorarbescheide und die Rückforderung von Vertragsarzthonorar ist § 106a SGB V (i. V. m. § 50 Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X)); ergänzende Regelungen enthalten zu dem für die Rückforderung maßgeblichen Zeitpunkt § 45 Bundesmantelvertrag-Ärzte (BMV-Ä) und § 34 Bundesmantelvertrag Ärzte/Ersatzkassen (EKV-Ä) (vgl. hierzu und zum Nachstehenden: Urteil des erkennenden Senats vom 26.10.2016 - L 5 KA 1494/14 - n.v.).

    Von daher ist die Vorgehensweise der Antragsgegnerin nicht zu beanstanden, da offensichtlich eine grundsätzliche Verkennung der Leistungslegende der GOP 02350 EBM vorliegt (vgl. hierzu Urteil des erkennenden Senats vom 26.10.2016 - L 5 KA 1494/14 - LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11.02.2015 - L 11 KA 82/14 B ER - Bayerisches LSG, Urteil vom 11.03.2015 - L 12 KA 25/13 - Sozialgericht Marburg, Urteil vom 02.12.2015 - S 12 KA 196/14 -, alle in juris).

  • LSG Baden-Württemberg, 25.10.2017 - L 5 KA 1619/16

    Vertragsärztliche Versorgung - Auslegung vertragsärztlicher

    Ein solcher Ausnahmefall kann etwa angenommen werden, wenn die Kassenärztliche Vereinigung bei Erlass des Honorarbescheids auf ihr bekannte Ungewissheiten hinsichtlich der Grundlagen der Honorarverteilung nicht hingewiesen und dadurch schutzwürdiges Vertrauen bei den Vertragsärzten hervorgerufen hat oder wenn die Fehlerhaftigkeit des Honorarbescheids aus Umständen herrührt, die die besonderen Funktionsbedingungen des Systems vertragsärztlicher Honorierung nicht konkret berühren (Urteil des erkennenden Senats vom 26.10.2016 - L 5 KA 1494/14 - m. w. N. sowie BSG, Urteil vom 28.08.2013 - B 6 KA 50/12 R - und Urteil vom 16.12.2015 - B 6 KA 39/15 R -, alle in juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 31.03.2017 - L 5 KA 3288/16
    Dies hat er auch in der Berufungsbegründung noch einmal wiederholt (vgl. hierzu Urteil des erkennenden Senats vom 26.10.2016, - L 5 KA 1494/14 -, n.v.).
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