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   LSG Bayern, 09.05.2012 - L 5 R 23/12   

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https://dejure.org/2012,5139
LSG Bayern, 09.05.2012 - L 5 R 23/12 (https://dejure.org/2012,5139)
LSG Bayern, Entscheidung vom 09.05.2012 - L 5 R 23/12 (https://dejure.org/2012,5139)
LSG Bayern, Entscheidung vom 09. Mai 2012 - L 5 R 23/12 (https://dejure.org/2012,5139)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Sozialversicherungspflicht - LKW-Fahrer ohne eigenes Fahrzeug - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung

  • IWW
     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sozialversicherungspflicht von LKW-Fahrern ohne eigenes Fahrzeug

  • rabüro.de

    LKW-Fahrer ohne eigenen LKW sind regelmäßig abhängig beschäftigt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB IV § 28p Abs. 1; SGB IV § 7 Abs. 1
    Sozialversicherungspflicht von LKW-Fahrern ohne eigenes Fahrzeug

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Scheinselbstständigkeit festgestellt - Säumniszuschläge!

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Bei festgestellter Scheinselbstständigkeit sind Säumniszuschläge fällig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Betriebsprüfung der Rentenkasse - LKW-Fahrer ohne eigenes Kfz ist nicht selbständig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Transportgewerbe: Aushilfsfahrer ohne eigenes Fahrzeug - Vorsicht vor Scheinselbstständigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 908
 
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Wird zitiert von ... (35)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 12.02.2004 - B 12 KR 26/02 R

    Volkshochschuldozent - abhängige Beschäftigung - selbständige Tätigkeit - …

    Auszug aus LSG Bayern, 09.05.2012 - L 5 R 23/12
    Eine selbstständige Tätigkeit ist dagegen anzunehmen, wenn sie durch ein eigenes Unternehmerrisiko, eine eigene Unternehmenschance, das Vorhandensein einer eigenen Betriebsstätte, die Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft und die im Wesentlichen frei gestaltete Tätigkeit und Arbeitzeit geprägt ist (st. Rechtsprechung, vgl. Bayer. Landesssozialgericht Urteil vom 28.06.2011 - L 5 R 880/10; BSG Urteil vom 12.02.2004 - B 12 KR 26/02 R).
  • LSG Bayern, 28.06.2011 - L 5 R 880/10

    Betriebsprüfungsbescheide dürfen nicht nur Status feststellen

    Auszug aus LSG Bayern, 09.05.2012 - L 5 R 23/12
    Eine selbstständige Tätigkeit ist dagegen anzunehmen, wenn sie durch ein eigenes Unternehmerrisiko, eine eigene Unternehmenschance, das Vorhandensein einer eigenen Betriebsstätte, die Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft und die im Wesentlichen frei gestaltete Tätigkeit und Arbeitzeit geprägt ist (st. Rechtsprechung, vgl. Bayer. Landesssozialgericht Urteil vom 28.06.2011 - L 5 R 880/10; BSG Urteil vom 12.02.2004 - B 12 KR 26/02 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2011 - L 9 AL 26/09

    Arbeitslosenversicherung

    Auszug aus LSG Bayern, 09.05.2012 - L 5 R 23/12
    Hierbei ist zu beurteilen, ob sie nicht versicherungspflichtig, versicherungsfrei oder von der Versicherungspflicht befreit sind (Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 16.11.2011 - L 9 AL 26/09).
  • LSG Hessen, 24.11.2016 - L 1 KR 157/16

    Ein Busfahrer ohne eigenen Bus ist als Arbeitnehmer sozialversicherungspflichtig

    Berufskraftfahrer ohne eigenes Fahrzeug sind deshalb regelmäßig abhängig beschäftigt (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 27. Juli 2016 - L 5 R 1899/14; Urteil vom 21. November 2008 - L 4 KR 4098/06 -, in juris, Sächsisches LSG, Urteil vom 4. März 2014 - L 5 R 425/12 -, Bayerisches LSG, Urteil vom 9. Mai 2012 - L 5 R 23/12 -, Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 19. Juni 2009 - L 3 AL 24/08 -, Hessisches LSG, Urteil vom 24. Februar 2009 - L 1 KR 249/08 -, alle in juris).
  • LSG Bayern, 13.02.2014 - L 5 R 1180/13

    Selbstständige Tätigkeit und abhängige Beschäftigung: Physiotherapeuten, die in …

    Inhalt und Umfang der Prüfung nach § 28 p SGB IV ergeben sich aus den in §§ 28 a ff. SGB IV normierten Aufgaben des Arbeitgebers, insbesondere zu den Meldepflichten § 28 e SGB IV, zur Zahlung des Gesamtsozialversicherungsbeitrages § 28 d SGB IV und zu den Aufzeichnungs- und Beitragsnachweispflichten gemäß § 28 f SGB IV. Inhalt der Betriebsprüfung ist dabei insbesondere die von den Arbeitgebern vorzunehmende Beurteilung von Beschäftigungsverhältnissen (vgl. Bayerisches Landessozialgericht Beschluss vom 9.5.2012 - L 5 R 23/12).
  • LSG Baden-Württemberg, 27.07.2016 - L 5 R 1899/14

    Sozialversicherungspflicht - LKW-Fahrer - Übernahme von Transportfahrten für …

    Berufskraftfahrer ohne eigenes Fahrzeug sind deshalb regelmäßig abhängig beschäftigt (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 27.03.2015 - L 4 R 5120/13 - n.v., Urteil vom 16.12.2014 - L 11 R 4236/13 - n.v., Urteil vom 21.11.2008 - L 4 KR 4098/06 -, in juris, Sächsisches LSG, Urteil vom 04.03.2014 - L 5 R 425/12 -, Bayerisches LSG, Urteil vom 09.05.2012 - L 5 R 23/12 -, Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 19.06.2009 - L 3 AL 24/08 -, Hessisches LSG, Urteil vom 24.02.2009 - L 1 KR 249/08 -, alle in juris).
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