Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 04.09.2001 - L 5 RJ 156/99 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzung der Rentengewährung wegen verminderter Erwerbsfähigkeit eines Elektromonteurs; Berufsunfähigkeit im Sinne des sechsten Sozialgesetzbuches (SGB); Gruppeneinteilung der Arbeiterberufe zur zumutbaren Verweisung auf Tätigkeiten durch das Bundessozialgericht ; ...
Verfahrensgang
- SG Leipzig, 26.03.1999 - S 12 RJ 446/98
- LSG Sachsen, 04.09.2001 - L 5 RJ 156/99
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (8)
- BSG, 30.09.1987 - 5b RJ 20/86
Verweisungstätigkeit - Angelernter Arbeiter - Anlernberuf - Lohntarif
Auszug aus LSG Sachsen, 04.09.2001 - L 5 RJ 156/99
Daher ist die Gruppe V im Lohngefüge qualitativ nicht der Gruppe der angelernten Arbeiter mit dem Erfordernis einer betrieblichen Ausbildung von wenigstens drei Monaten zugeordnet und einem Facharbeiter insoweit nicht zumutbar (so auch BSG in SozR 2200 § 1246 Nr. 147 für die Lohngruppe V des Manteltarifvertrages der bayerischen Metallindustrie). - BSG, 11.07.1972 - 5 RJ 105/72
Berufsunfähigkeit - Entscheidung - Hauptberuf - Gruppen von Arbeiterberufen - …
Auszug aus LSG Sachsen, 04.09.2001 - L 5 RJ 156/99
Es gibt die Gruppe der Facharbeiterberufe, der Anlerntätigkeiten und der ungelernten Tätigkeiten (vgl. BSG, Urteil vom 17. Juli 1972 - 5 RJ 105/72 - SozR Nr. 103 zu § 1246 RVO). - BSG, 19.12.1996 - GS 2/95
Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …
Auszug aus LSG Sachsen, 04.09.2001 - L 5 RJ 156/99
Denn bei vollschichtiger Einsatzmöglichkeit ist der Arbeitsmarkt der gesamten Bundesrepublik Deutschland zu berücksichtigen, und es kommt auf die Zahl der vorhandenen, nicht auf die Zahl der gerade freien Arbeitsplätze an (vgl. BSG, Großer Senat, Beschluss vom 19. Dezember 1996 - GS 2/95 BSGE 80, 24 -).
- BSG, 30.03.1977 - 5 RJ 98/76
Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Mehrstufenschema zur Einstufung des …
Auszug aus LSG Sachsen, 04.09.2001 - L 5 RJ 156/99
Später hat das Bundessozialgericht zu diesen drei Gruppen noch eine weitere Gruppe der "Facharbeiter mit Vorgesetztenfunktion" hinzugefügt (vgl. BSG, Urteil vom 30. März 1977 - 5 RJ 98/76 - BSGE 43, 243), zu welcher auch "besonders hoch qualifizierte Facharbeiter" gehören (vgl. BSG, Urteil vom 19. Januar 1978 - 4 RJ 81/77 - BSGE 45, 276). - BSG, 19.01.1978 - 4 RJ 81/77
Facharbeiter - Vorarbeiter - Spitzengruppe der Lohnskala - Verweisbarkeit - …
Auszug aus LSG Sachsen, 04.09.2001 - L 5 RJ 156/99
Später hat das Bundessozialgericht zu diesen drei Gruppen noch eine weitere Gruppe der "Facharbeiter mit Vorgesetztenfunktion" hinzugefügt (vgl. BSG, Urteil vom 30. März 1977 - 5 RJ 98/76 - BSGE 43, 243), zu welcher auch "besonders hoch qualifizierte Facharbeiter" gehören (vgl. BSG, Urteil vom 19. Januar 1978 - 4 RJ 81/77 - BSGE 45, 276). - BSG, 30.05.1984 - 5a RKn 18/83
Vollzeittätigkeit - Arbeitszeitordnung - Arbeitspause - Knappschaftsrente wegen …
Auszug aus LSG Sachsen, 04.09.2001 - L 5 RJ 156/99
Betriebsunübliche Pausen (vgl. BSG, Urteil vom 30. Mai 1984 - 5a RKn 18/83 SozR 2200 § 1247 RVO Nr. 43) muss er während der Arbeitszeit nicht einhalten. - BSG, 25.06.1986 - 4a RJ 55/84
Verweisbarkeit eines Facharbeiters - Tätigkeit eines Pförtners
Auszug aus LSG Sachsen, 04.09.2001 - L 5 RJ 156/99
Eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine sonstige schwerwiegende Behinderung, die es dem Kläger auch bei vollschichtiger Einsatzfähigkeit unmöglich macht, eine geeignete Erwerbstätigkeit aufzunehmen, sogenannte "Katalogfälle" (vgl. BSG, Urteil vom 25. Juni 1986 - 4 a RJ 55/84 - SozR 2200 § 1246 RVO Nr. 137) liegen nicht vor. - BSG, 15.11.1983 - 1 RJ 112/82
Benennung der Verweisungstätigkeit - Verweisungstätigkeit - Leitberuf - …
Auszug aus LSG Sachsen, 04.09.2001 - L 5 RJ 156/99
Die vielschichtige und inhomogene Gruppe der angelernten Arbeiter gliedert sich in einen oberen und in einen unteren Bereich (vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 109, 132, 143).
- LSG Berlin, 31.05.2005 - L 6 RJ 63/00
Gewährung von Übergangsgeld; Voraussetzungen eines fiktiven Rentenanspruchs wegen …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LSG Berlin-Brandenburg, 20.04.2006 - L 6 RJ 31/02
Anspruch eines Energieanlagenelektronikers auf Gewährung einer Rente wegen …
Insoweit beziehe sie sich auf die in Kopie vorgelegten Auskünfte der Volkswagen AG vom 18. Dezember 2000 nebst Anfrage der LVA Sachsen vom 06. Dezember 2000 zur Tätigkeit eines Kabelformers, das berufskundlichen Gutachten des Sachverständigen D für das SG Duisburg zum Az. S 3 RJ 135/98 vom 11. Juli 2000, das für das SG Meiningen erstellte berufskundliche Gutachten der Sachverständigen H J vom 20. Januar 2003, die Urteile des Thüringer LSG vom 03. Dezember 2002 L 6 RJ 40/02 , des Sächsischen LSG vom 04. September 2001 L 5 RJ 156/99 , des LSG Baden Württemberg vom 25. Januar 2005 L 11 RJ 4993/03 und des LSG Berlin vom 26. Januar 2005 L 17 RJ 72/03.