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   LSG Thüringen, 19.05.2003 - L 6 B 18/03 SF   

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https://dejure.org/2003,16042
LSG Thüringen, 19.05.2003 - L 6 B 18/03 SF (https://dejure.org/2003,16042)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 19.05.2003 - L 6 B 18/03 SF (https://dejure.org/2003,16042)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 19. Mai 2003 - L 6 B 18/03 SF (https://dejure.org/2003,16042)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höhe der Rechtsanwaltsgebühren für ein Verfahren vor dem Sozialgericht; Grundsätze für die Bestimmung von anwaltlichen Rahmengebühren; Rechtfertigung für ein Abweichen von der Mittelgebühr nach der Kompensationstheorie; Anforderungen an die Qualifizierung eines ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (14)

  • SG Frankfurt/Main, 04.09.2013 - S 7 SF 257/13

    Anfallen der Höchstgebühr in sozialrechtlichen Streitigkeiten über typische …

    Dabei sind sozialrechtliche Streitigkeiten über typische Dauerleistungen, die den wesentlichen Lebensunterhalt des Leistungsberechtigten sicherstellen, wegen der außergewöhnlichen (wirtschaftlichen) Bedeutung der Sozialleistung grundsätzlich geeignet, eine über der Mittelgebühr liegende Verfahrensgebühr (bis zur Höchstgebühr) zu begründen (so zur Geschäftsgebühr LSG Nordrhein-Westfalen…, Urteil vom 5. Mai 2008 - L 3 R 84/08 -, juris Rn. 36 m.w.N.; so auch zur BRAGO: LSG Thüringen, Beschlüsse vom 12. Juli 2004 - L 6 B 41/04 SF-, juris Rn. 26 m.w.N., vom 19. Mai 2003 - L 6 B 18/03 SF -, juris Rn. 21 und vom 8. Februar 2000 - L 6 B 71/99 SF -, juris 20; LSG Sachsen…, Beschluss vom 18. Juni 2004 - L 6 B 92/03 RJ-KO -, juris Rn. 20).
  • SG Leipzig, 03.03.2017 - S 23 SF 99/16
    Die Erforderlichkeit der gefertigten Kopien wird dann nicht anzunehmen sein, wenn der gesamte Aktenvorgang abgelichtet wird (vgl. LSG Thüringen, Beschluss vom 19.05.2003, Az.: L 6 B 18/03 SF).
  • SG Frankfurt/Main, 05.06.2015 - S 7 SF 355/14
    Dabei sind sozialrechtliche Streitigkeiten über typische Dauerleistungen, die den wesentlichen Lebensunterhalt des Leistungsberechtigten sicherstellen, wegen der außergewöhnlichen (wirtschaftlichen) Bedeutung der Sozialleistung grundsätzlich geeignet, eine über der Mittelgebühr liegende Verfahrensgebühr (bis zur Höchstgebühr) zu begründen (so zur Geschäftsgebühr LSG Nordrhein-Westfalen…, Urteil vom 5. Mai 2008 - L 3 R 84/08 -, juris Rn. 36 m.w.N.; so auch zur BRAGO: LSG Thüringen, Beschlüsse vom 12. Juli 2004 - L 6 B 41/04 SF-, juris Rn. 26 m.w.N., vom 19. Mai 2003 - L 6 B 18/03 SF -, juris Rn. 21 und vom 8. Februar 2000 - L 6 B 71/99 SF -, juris 20; LSG Sachsen…, Beschluss vom 18. Juni 2004 - L 6 B 92/03 RJ-KO -, juris Rn. 20).
     
  • LG Detmold, 28.07.2011 - 3 T 33/11

    Beratungshilfe - Vergütung - Dokumentenpauschale - Kopiekosten - …

    Zweifel hinsichtlich der Ermessensausübung durch den Rechtsanwalt können bestehen, wenn die gesamte Verwaltungs- oder Gerichtsakte abgelichtet wird (LSG Thüringen, Beschluss vom 19.05.2003 - L 6 B 18/03 FF - ).
  • SG Stade, 13.03.2007 - S 4 SF 1/06

    Festsetzung der Höchstgebühr für das Vorverfahren durch den Erinnerungsführer in …

    Nach Auffassung des 6. Senats des Thüringischen Landessozialgerichts kann ein im Einzelfall besonders ins Gewicht fallendes Kriterium die relevanten übrigen Umstände kompensierend zurückdrängen (vgl Thür LSG, Beschluss v 06.03.2007 - L 6 B 18/03 SF -, Rz 19-21, mit weiteren Nachweisen).
  • SG Aachen, 27.02.2004 - S 11 RJ 105/03

    Rentenversicherung

    Auch kann die Mittelgebühr selbst bei Vorliegen eines für eine Erhöhung sprechenden Umstandes zutreffend sein, wenn ein anderes, besonders ins Gewicht fallendes Kriterium die übrigen relevanten Umstände zurückdrängt und für die Billigkeit der Mittelgebühr spricht (LSG Thüringen, Beschluss vom 19.05.2003 - L 6 B 18/03 SF).
  • LSG Thüringen, 21.09.2004 - L 6 RJ 964/02

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH); …

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