Rechtsprechung
| LSG Bayern, 02.02.2016 - L 7 AS 28/16 B PKH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Grundsicherungsleistungen; Bedarfsdeckendes Einkommen; Tatsächlich bereite Mittel
- rewis.io
Prozesskostenhilfe für Eilverfahren - Rechtmäßigkeit der Nichtberücksichtigung von Einkommensfreibeträgen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren; Keine Berücksichtigung von Einkommensfreibeträgen; Anspruch auf Prozesskostenhilfe
- rechtsportal.de
Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren; Keine Berücksichtigung von Einkommensfreibeträgen; Anspruch auf Prozesskostenhilfe
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Augsburg, 03.12.2015 - S 15 AS 1111/15
- LSG Bayern, 02.02.2016 - L 7 AS 28/16 B PKH
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2013 - L 2 AS 775/13
Auszug aus LSG Bayern, 02.02.2016 - L 7 AS 28/16
Die Bf zu 1) habe trotz fehlender Weiterbewilligung weiterhin über Krankenversicherungsschutz verfügt (LSG NRW, Beschluss vom 15.05.2014, Az.: L 2 AS 775/13 B ER).
- LSG Bayern, 02.08.2016 - L 7 AS 461/16
Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft hat für jeden Bewilligungszeitraum …
Zum anderen verfügt die Bg. über Einkommen an Unterhaltszahlungen, was schon bereinigt 320, 00 Euro monatlich ausmacht (vgl. auch BayLSG, Beschluss vom 02.02.2016, L 7 AS 28/16 B PKH, wonach im Rahmen des Eilverfahrens sogar das Einkommen ohne Bereinigung ausschlaggebend ist, soweit es als "bereite Mittel" verfügbar ist).