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   LSG Niedersachsen-Bremen, 11.03.2008 - L 7 AS 332/07   

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https://dejure.org/2008,2051
LSG Niedersachsen-Bremen, 11.03.2008 - L 7 AS 332/07 (https://dejure.org/2008,2051)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11.03.2008 - L 7 AS 332/07 (https://dejure.org/2008,2051)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11. März 2008 - L 7 AS 332/07 (https://dejure.org/2008,2051)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunft - fehlender Mietspiegel - Erstellung einer Wohnkostentabelle - Anwendung der Wohngeldtabelle im Ausnahmefall

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 73 Abs. 2 S. 2 SGG; § 159 Abs. 1 Nr. 2 SGG; § 19 Abs. 1 SGB II; § 22 Abs. 1 SGB II; § 8 WoGG
    Anspruch einer Bedarfsgemeinschaft auf Erstattung der Kosten für Unterkunft ohne Heizung; Prüfung der Angemessenheit von Wohnungskosten bzw. Mietaufwendungen für eine Unterkunft; Leistungsnachzahlung zu Gunsten aller Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft; Nicht ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch einer Bedarfsgemeinschaft auf Erstattung der Kosten für Unterkunft ohne Heizung; Prüfung der Angemessenheit von Wohnungskosten bzw. Mietaufwendungen für eine Unterkunft; Leistungsnachzahlung zu Gunsten aller Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft; Nicht ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Arbeitslosengeld II - Angemessene Kosten der Unterkunft im Landkreis Celle

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Arbeitslosengeld II: Höhere Kosten der Unterkunft für Familie - Zugrunde gelegte Wohngeldtabelle war veraltet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB II § 22 Abs. 1
    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Leistungen für Unterkunft und Heizen, Angemessenheit der Wohnkosten im Landkreis Celle

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2008, 691 (Ls.)
  • NZS 2009, 411
 
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Wird zitiert von ... (60)Neu Zitiert selbst (5)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.04.2007 - L 7 AS 494/05

    Prüfung der Angemessenheit von Wohnungskosten im Zusammenhang mit der Gewährung …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.03.2008 - L 7 AS 332/07
    Mangels valider Mietdatenbanken (hier: Landkreis Celle) ist die Angemessenheit von Wohnkosten ausnahmsweise in Anlehnung an die rechte Spalte der Tabelle zu § 8 Wohngeldgesetz zuzüglich eines Zuschlags von 10 % festzusetzen (Bestätigung Urteil vom 24. April 2007 - L 7 AS 494/05 -).

    Entscheidend ist daher das Ergebnis aus der Quadratmeterzahl und der Miete je Quadratmeter, sodass der Hilfebedürftige sich bei einem besonders günstigen Mietzins auch eine größere Wohnung leisten oder Ausstattungsmerkmale mit gehobenem Wohnstandard durch andere Elemente ausgleichen kann, wenn die Unterkunftskosten im Ergebnis noch angemessen sind (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 24. April 2007 - L 7 AS 494/05 -).

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - unangemessene …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.03.2008 - L 7 AS 332/07
    Die Prüfung der Angemessenheit von Wohnungskosten erfolgt auf zwei tatsächlichen Ebenen mit unterschiedlichen Darlegungs- und Mitwirkungspflichten der Beteiligten (BSG, SozR 4-4200 § 22 Nr. 3; ausführlich: Link, Sozialrecht Aktuell 2007, 8-14).

    Da der Beklagte keinerlei aussagekräftigen Unterlagen vorgelegt hat und auch in der mündlichen Verhandlung keinen zielführenden und einer Beweisaufnahme zugänglichen Hinweis geben konnte, dem Senat ferner für diesen örtlichen Wohnungsmarkt keine weiteren Erkenntnisquellen bzw. Ermittlungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, ist ausnahmsweise ein Rückgriff auf die Tabelle zu § 8 Wohngeldgesetz zulässig (BSG, SozR 4-4200 § 22 Nr. 3).

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 8/06 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - selbst genutztes Wohneigentum - …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.03.2008 - L 7 AS 332/07
    Es muss zunächst klargestellt werden, dass im erstinstanzlichen Urteil das Aktivrubrum unvollständig erfasst wurde und deshalb durch das LSG von Amts wegen zu berichtigen ist (BSG, SozR 4-4200 § 22 Nr. 1).

    Inhaltlich kann der Streitgegenstand auf die Kosten der Unterkunft beschränkt werden, weil diese sich von der Regelleistung abgrenzbar unterscheiden (BSG SozR 4-4200 § 22 Nr. 1; BSG vom 31.10.2007 - B 14/11b AS 7/07 R -).

  • BSG, 31.10.2007 - B 14/11b AS 7/07 R

    Arbeitslosengeld II - Akzessorietät des befristeten Zuschlags nach …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.03.2008 - L 7 AS 332/07
    Inhaltlich kann der Streitgegenstand auf die Kosten der Unterkunft beschränkt werden, weil diese sich von der Regelleistung abgrenzbar unterscheiden (…BSG SozR 4-4200 § 22 Nr. 1; BSG vom 31.10.2007 - B 14/11b AS 7/07 R -).
  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 10/06 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Beginn der …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.03.2008 - L 7 AS 332/07
    Bei der Bestimmung des maßgeblichen örtlichen Wohnungsmarktes zur Festlegung der abstrakten Angemessenheitsgrenze ist vorrangig auf den Wohnort des Hilfebedürftigen abzustellen, weil ein Umzug in einen anderen Wohnort, der mit einer Aufgabe des sozialen Umfeldes verbunden wäre, in der Regel von ihm nicht verlangt werden kann (BSG, SozR 4-4200 § 22 Nr. 2 Rdnr. 26).
  • BSG, 11.12.2012 - B 4 AS 44/12 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Zweipersonenhaushalt …

    Wie der erkennende Senat bereits im März 2012 entschieden hat, ist dabei ein Zuschlag in Höhe von 10% zu den Werten der rechten Spalte der Tabelle zu § 8 WoGG angemessen und ausreichend (vgl BSG Urteil vom 22.3.2012 - B 4 AS 16/11 R - RdNr 20 ff;… BSGE 97, 254 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 3, RdNr 23; ebenfalls 10% bejahend: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 24.4.2007 - L 7 AS 494/05; Urteil vom 11.3.2008 - L 7 AS 332/07; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26.5.2010 - L 12 SO 37/07; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 26.8.2010 - L 5 AS 4/08; Hessisches LSG, Urteil vom 20.12.2010 - L 9 AS 239/08; LSG Sachsen Anhalt, Urteil vom 3.3.2011 - L 5 AS 181/07; Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 30.9.2011 - L 3 AS 17/09; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 8.12.2011 - L 25 AS 1711/07).
  • BSG, 22.03.2012 - B 4 AS 16/11 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - fehlendes …

    In Anbetracht dessen erachtet der Senat für die Tabellenwerte des § 8 WoGG (rechte Spalte) einen Zuschlag in Höhe von 10 % als angemessen, aber auch ausreichend (…vgl BSGE 97, 254 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 3, RdNr 23; ebenfalls 10 % bejahend: LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 24.4.2007 - L 7 AS 494/05; Urteil vom 11.3.2008 - L 7 AS 332/07; LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 26.5.2010 - L 12 SO 37/07; LSG Sachsen-Anhalt Urteil vom 26.8.2010 - L 5 AS 4/08; Hessisches LSG Urteil vom 20.12.2010 - L 9 AS 239/08; LSG Sachsen Anhalt Urteil vom 3.3.2011 - L 5 AS 181/07; Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 30.9.2011 - L 3 AS 17/09; LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 8.12.2011 - L 25 AS 1711/07).
  • OVG Bremen, 18.02.2009 - S2 A 317/06

    Höhe der Unterkunftskosten nach SGB II - Ablehnung; angemessene …

    Aus diesem Grunde kann nicht auf den jeweiligen örtlichen Durchschnitt aller gezahlten Mieten abgestellt werden (vgl. LSG NiedersachsenBremen, Urt. v. 11.3.2008, L 7 AS 332/07, juris, Rdz. 21;… LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 17.7.2008, L 7 AS 1797/08, juris, Rdz. 65;… a.A.: LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v.11.12.2008, L 13 AS 128/97).

    Da es -wie erwähnt - nicht auf die Durchschnittsmiete, sondern auf den Mietzins für Wohnungen im unteren Segment ankommt (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 11.3.2008 - L 7 AS 332/07 - Rdz. 21;… LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 17.7.2008 - L 7 AS 1797/08 - Rdz. 65), können auch die von der Gutachterin für den Bremer Westen angegebenen Werte nicht unmittelbar als Vergleichswerte herangezogen werden.

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