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   LSG Hessen, 28.09.2009 - L 7 AS 334/09 B ER   

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https://dejure.org/2009,3824
LSG Hessen, 28.09.2009 - L 7 AS 334/09 B ER (https://dejure.org/2009,3824)
LSG Hessen, Entscheidung vom 28.09.2009 - L 7 AS 334/09 B ER (https://dejure.org/2009,3824)
LSG Hessen, Entscheidung vom 28. September 2009 - L 7 AS 334/09 B ER (https://dejure.org/2009,3824)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 86b Abs 2 S 2 SGG, § 86b Abs 2 S 4 SGG, § 22 Abs 1 S 1 SGB 2, § 7 Abs 2 S 1 Nr 4 BSHG§ 76DV
    Einstweiliger Rechtsschutz - Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - selbstgenutzte Eigentumswohnung - Reparatur von Rollläden - Eilbedürftigkeit - Gesundheitsschaden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Übernahme der Kosten einer Rolllädenreparatur aufgrund der durch chronischen Schlafmangel bedingten Gefahr gesundheitlicher Schäden wegen der fehlenden Rollläden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Hartz IV-Empfänger erhält keine neuen Rollläden // Gesundheitsbeschwerden infolge defekter Rollläden nicht plausibel

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Hartz IV: Gesundheitsbeschwerden infolge defekter Rollläden nicht plausibel

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Kein Anspruch auf Bezahlung von Rollläden

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Hartz IV-Empfänger erhält keine neuen Rollläden // Gesundheitsbeschwerden infolge defekter Rollläden nicht plausibel

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • LSG Hessen, 06.07.2006 - L 7 AS 86/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - eheähnliche

    Auszug aus LSG Hessen, 28.09.2009 - L 7 AS 334/09
    Anordnungsanspruch und Anordnungsgrund bilden aufgrund ihres funktionalen Zusammenhangs ein bewegliches System (ständige Rechtsprechung des erkennenden Senats, vgl. etwa Beschluss vom 6. Juli 2006 (L 7 AS 86/06 ER m.w.N.; Keller in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 8. Auflage, § 86 b, Rdnrn. 27, 29).
  • BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 34/06 R

    Arbeitslosengeld II - Vermögensberücksichtigung - höhere Angemessenheitsgrenze

    Auszug aus LSG Hessen, 28.09.2009 - L 7 AS 334/09
    § 7 Abs. 2 der Verordnung zu § 80 SGB XII findet dabei entsprechende Anwendung (BSG, Urteil vom 15. April 2008 - B 14/7b AS 34/06).
  • BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

    Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

    Auszug aus LSG Hessen, 28.09.2009 - L 7 AS 334/09
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) müssen sich die Gerichte schützend und fördernd vor die Grundrechte des Einzelnen stellen (BVerfG, Beschluss vom 12. Mai 2005 - 1 BvR 569/05 in: info also 2005, 166 ff.).
  • LSG Hessen, 05.02.2007 - L 9 AS 254/06

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - selbst genutztes

    Auszug aus LSG Hessen, 28.09.2009 - L 7 AS 334/09
    Dieser Erhaltungsaufwand muss allerdings geeignet und erforderlich sein, dem Leistungsberechtigten das Eigentum zu Wohnzwecken zu erhalten (Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 5. Februar 2007 - L 9 AS 254/06 ER).
  • LSG Hessen, 29.06.2005 - L 7 AS 1/05

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Prüfung der Hilfebedürftigkeit - eheähnliche

    Auszug aus LSG Hessen, 28.09.2009 - L 7 AS 334/09
    Die Glaubhaftmachung bezieht sich im Übrigen lediglich auf die reduzierte Prüfungsdichte und die nur eine überwiegende Wahrscheinlichkeit erfordernde Überzeugungsgewissheit für die tatsächlichen Voraussetzungen des Anordnungsanspruchs und des Anordnungsgrundes (Beschluss des erkennenden Senats vom 29. Juni 2005 - L 7 AS 1/05 ER; Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, a.a.O., Rdnrn. 16 b, 16 c, 40).
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