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   LSG Bayern, 05.07.2011 - L 7 AS 334/11 B PKH   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,19328
LSG Bayern, 05.07.2011 - L 7 AS 334/11 B PKH (https://dejure.org/2011,19328)
LSG Bayern, Entscheidung vom 05.07.2011 - L 7 AS 334/11 B PKH (https://dejure.org/2011,19328)
LSG Bayern, Entscheidung vom 05. Juli 2011 - L 7 AS 334/11 B PKH (https://dejure.org/2011,19328)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Wegen Prozesskostenhilfe

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Für eine Klage gegen die neuen Regelbedarfe hinsichtlich der Verfassungswidrigkeit der Regelleistung ab 1.1.2011 ist eine Erfolgsaussicht nicht erkennbar; Prüfung der Erfolgsaussicht bei einer Klage wegen der Verfassungswidrigkeit der Regelbedarfe ab 1.1.2011; Anspruch ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 20; SGG § 73a; ZPO § 114
    Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Prüfung der Erfolgsaussicht bei einer Klage wegen der Verfassungswidrigkeit der Regelbedarfe ab 1.1.2011

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (28)Neu Zitiert selbst (2)

  • LSG Bayern, 27.05.2011 - L 7 AS 342/11

    Prozesskostenhilfe, fehlende Erfolgsaussicht, Mutwilligkeit, Regelbedarfe,

    Auszug aus LSG Bayern, 05.07.2011 - L 7 AS 334/11
    Es kommt insbesondere nicht darauf an, ob der Berufungsstreitwert von mehr als 750,- Euro nach § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG erreicht wird oder nicht (vgl. hierzu ausführlich Beschluss des Senats vom 27.5.2011, Az.: L 7 AS 342/11 B PKH, ebenso Bay. Landessozialgericht vom 15.10.2010, Az.: L 16 AS 458/10 B PKH und vom 6.10.2010, Az.: L 8 SO 184/09 B PKH).
  • BVerfG, 13.03.1990 - 2 BvR 94/88

    Gleichheitssatz - Prozeßkostenhilfe - Erfolgsaussichten - Ungeklärte Rechtsfragen

    Auszug aus LSG Bayern, 05.07.2011 - L 7 AS 334/11
    Durch die Gewährung von Prozesskostenhilfe soll der Betroffene einem solchen Bemittelten gleichgestellt werden, der seine Prozessaussichten vernünftig abwägt und dabei auch das Kostenrisiko berücksichtigt (BVerfG, Beschluss vom 13.03.1990, 2 BvR 94/88, Rn. 25).
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