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   LSG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2012 - L 7 AS 652/12   

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https://dejure.org/2012,44730
LSG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2012 - L 7 AS 652/12 (https://dejure.org/2012,44730)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18.12.2012 - L 7 AS 652/12 (https://dejure.org/2012,44730)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18. Dezember 2012 - L 7 AS 652/12 (https://dejure.org/2012,44730)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • LSG Baden-Württemberg, 09.08.2007 - L 7 AS 5695/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Abgrenzung der Einkommens- von der

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2012 - L 7 AS 652/12
    Insofern schließe sich die Kammer der Ausführung des LSG Baden- Württemberg im Urteil vom 09.08.2007, Az. L 7 AS 5695/06, an, soweit darin ausgeführt werde, dass der Zeitpunkt der Arbeitsentgeltzahlung durch den Arbeitgeber nicht maßgeblich dafür sein könne, ob und wie diese Freibeträge berücksichtigt werden.

    Der Zeitpunkt der Arbeitsentgeltzahlung durch den Arbeitgeber, der regelmäßig nicht in der Hand des Hilfebedürftigen liege, könne nicht maßgeblich dafür sein, ob und wie diese Freibeträge berücksichtigt werden (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 09.08.2007, Az.: L 7 AS 5695/06).

  • BSG, 18.02.2010 - B 14 AS 86/08 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Nachzahlung von

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2012 - L 7 AS 652/12
    Die Kammer schließe sich damit der Auffassung des 14. Senates des Bundessozialgerichts im Urteil vom 18.02.2010, Az. B 14 AS 86/08 R, an.
  • BSG, 16.05.2012 - B 4 AS 154/11 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Bestimmtheit von Aufhebungs- und

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2012 - L 7 AS 652/12
    Die einmalige Erbringung einer an sich laufenden Einnahme ändert deren grundsätzliche Qualifizierung nicht (BSG, Urteil vom 16.05.2012, Az.: B 4 AS 154/11 R).
  • BSG, 29.11.2012 - B 14 AS 6/12 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung von Verwaltungsakten -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2012 - L 7 AS 652/12
    Die Beschäftigung bei der Fa. C GmbH hingegen hatte die Klägerin erst am 21.10.2009 und damit nach Erlass des Bescheides vom 29.07.2009 aufgenommen, so dass der Bescheid nicht bereits deswegen rechtswidrig war, weil zum Zeitpunkt seiner Bekanntgabe bereits objektive Umstände vorlagen, die aufgrund des Arbeitsverhältnisses einen zukünftig wechselnden Einkommenszufluss nahe legten (vgl. BSG, Terminsbericht zur Sitzung vom 29.11.2012, Az.: B 14 AS 6/12 R).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.08.2011 - L 15 AS 1036/09

    Der Partner eines erwerbsfähigen Hilfebedürftigen muss sich dessen Verschulden

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2012 - L 7 AS 652/12
    Dabei ist es grundsätzlich nicht erforderlich, sämtliche Änderungsbescheide zu benennen und weiterhin - ggfs. monatsbezogen - anzugeben, für welchen (Teil-)Zeitraum die Bewilligungsbescheide in jeweils welcher Höhe zurückgenommen oder aufgehoben werden (so etwa LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 10.08.2011, Az.: L 15 AS 1036/09 m.w.N.), wenn der von der Aufhebung betroffene Bewilligungszeitraum und die Höhe des Aufhebungsbetrages klar erkennbar ist.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 01.07.2009 - L 7 B 92/09

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2012 - L 7 AS 652/12
    Denn ist der von der Aufhebung betroffene Bewilligungszeitraum klar erkennbar, ist der maßgebliche Bewilligungsbescheid für die leistungsberechtigte Person eindeutig zu identifizieren (Urteil des erkennenden Senats vom 16.02.2012, Az.: L 7 AS 549/10; Beschluss des erkennenden Senats vom 01.07.2009, Az.: L 7 B 92/09 AS NZB, Aubel in jurisPK-SGB 11, 3. Auflage 2011, § 40, Rdn. 14).
  • SG Berlin, 18.01.2012 - S 55 AS 30011/10

    Arbeitslosengeld II - Einkommensberücksichtigung - Absetzung der

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2012 - L 7 AS 652/12
    Bei Zufluss von zwei Monatslöhnen aus demselben Arbeitsverhältnis innerhalb eines Kalendermonats sind die Freibeträge jeweils für jeden Monatslohn in Abzug zu bringen (so auch SG Berlin, Urteil vom 18.01.2012, Az.: S 55 AS 30011/10).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.05.2015 - L 6 AS 532/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Etwas anderes folge auch nicht aus der von dem Kläger zitierten Rechtsprechung (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18. Dezember 2012 - L 7 AS 652/12; SG Berlin, Urteil vom 18.01.2012 - S 55 AS 30011/10; SG Schleswig, Urteil vom 12.09.2011 - S 3 AS 1273/09; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 09.08.2007 - L 7 AS 5695/06).

    Diese Auslegung hätten die Gerichte in den zitierten Entscheidungen im Wesentlichen - so zuletzt LSG NRW, Urteil vom 18.12.2012 - L 7 AS 652/12 - mit dem Sinn und Zweck der Freibetragsregelung begründet: "Nach Sinn und Zweck der Freibeträge kann ihre Berücksichtigung nicht davon abhängen, wann das Arbeitsentgelt zur Auszahlung gelangt ist.

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