Rechtsprechung
   LSG Hessen, 10.12.1997 - L 7 Ka 963/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,9933
LSG Hessen, 10.12.1997 - L 7 Ka 963/96 (https://dejure.org/1997,9933)
LSG Hessen, Entscheidung vom 10.12.1997 - L 7 Ka 963/96 (https://dejure.org/1997,9933)
LSG Hessen, Entscheidung vom 10. Dezember 1997 - L 7 Ka 963/96 (https://dejure.org/1997,9933)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,9933) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 85 Abs 4 SGB 5, Art 3 Abs 1 GG, Art 12 Abs 1 GG
    Honorarverteilungsmaßstab - Teilquotierung verstößt nicht gegen höherrangiges Recht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    (Honorarverteilungsmaßstab - Teilquotierung verstößt nicht gegen höherrangiges Recht)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 29.01.1997 - 6 RKa 18/96

    Festsetzung der Fallpunktzahl für Leistungen des Basislabors in Teil B Kapitel O

    Auszug aus LSG Hessen, 10.12.1997 - L 7 Ka 963/96
    Vielmehr muß der beschlossene HVM geeignet und wirksam sein, den angestrebten Zweck zu erreichen (vgl. BSG 30.9.1983 - 6 RKa 29/82) und darf den Gleichheitssatz nicht dergestalt verletzen, daß eine entstehende Ungleichheit bei Beachtung einer am Gerechtigkeitsgedanken orientierten Betrachtungsweise nicht mehr hinnehmbar ist (vgl. BSG vom 29.1.1997 - 6 RKa 18/96).
  • BSG, 30.09.1983 - 6 RKa 29/82

    Honorarverteilungsmaßstab - Laborleistung - Honorar für Laborleistungen

    Auszug aus LSG Hessen, 10.12.1997 - L 7 Ka 963/96
    Vielmehr muß der beschlossene HVM geeignet und wirksam sein, den angestrebten Zweck zu erreichen (vgl. BSG 30.9.1983 - 6 RKa 29/82) und darf den Gleichheitssatz nicht dergestalt verletzen, daß eine entstehende Ungleichheit bei Beachtung einer am Gerechtigkeitsgedanken orientierten Betrachtungsweise nicht mehr hinnehmbar ist (vgl. BSG vom 29.1.1997 - 6 RKa 18/96).
  • BSG, 24.08.1994 - 6 RKa 21/93

    Kassenarzt - Freiberufler - Fürsorgepflicht - Beschlussfassung - Nachholung -

    Auszug aus LSG Hessen, 10.12.1997 - L 7 Ka 963/96
    Ergänzend ist anzumerken, daß die Kassen bzw. Kassenverbände dem Verfahren nicht notwendig beizuladen waren, da es bei dem vorliegenden Fall letztlich um die Wirksamkeit des von der Beklagten autonom erlassenen Satzungsrechts geht (vgl. BSG 24.8.1994 - 6 RKa 21/93 = MedR 1995, S. 284).
  • LSG Hessen, 28.12.2007 - L 6/7 KA 134/03

    Kassenärztliche Vereinigung - Begründung und hinreichende Bestimmung -

    Diese Vorgehensweise sei auch früher vom Hessischen Landessozialgericht (Hinweis auf das Senats-Urteil - HLSG - vom 10. Dezember 1997 - L 7 KA 963/96 - , Urt. vom 3. März 1999 - B 6 KA 15/98 R ->) für rechtens erachtet worden.

    Über die Frage der Rechtmäßigkeit von Honorarbescheiden der Beklagten und insbesondere deren Rechtsgrundlagen (sowohl EBM als auch HVM) hat der 7. Senat (der spätere 6. Senat) des HLSG bereits mehrfach grundsätzlich entschieden (für Quartale vor 1996 vgl. dazu Urteil vom 10. Dezember 1997 - L 7 Ka 963/96 - bestätigt durch BSG, Urteil vom 3. März 1999 - B 6 KA 15/98 R - = SozR 3-2500 § 85 Nr. 31; für spätere Quartale - zunächst bis einschließlich Quartal II/98 - vgl. Urteile vom 16. Oktober 2002 - L 7 KA 721/00 - vom 29. Januar 2003 - 7 KA 921/01 -, - L 7 KA 1105/01 - und - L 7 KA 1156/01 - vom 26. Februar 2003 - L 7 KA 656/00 -, - L 7 KA 707/00 -, - L 7 KA 723/00 -, - L 7 KA 1441/00 -, - L 7 KA 1373/01 -, - L 7 KA 1187/01 - und - L 7 KA 1374/01 - sowie vom 17. Dezember 2003 - L 7 KA 212/00 -).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht