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   LSG Thüringen, 06.07.2011 - L 8 SO 1027/08   

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https://dejure.org/2011,75364
LSG Thüringen, 06.07.2011 - L 8 SO 1027/08 (https://dejure.org/2011,75364)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 06.07.2011 - L 8 SO 1027/08 (https://dejure.org/2011,75364)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 06. Juli 2011 - L 8 SO 1027/08 (https://dejure.org/2011,75364)
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Karlsruhe, 31.08.2012 - S 1 SO 362/12

    Sozialhilfe - Kostenersatz durch Erben - Wert des Nachlasses - keine

    bb) Anhaltspunkte dafür, dass der Beklagte die Hilfeleistungen gegenüber dem Hilfeempfänger nicht rechtmäßig erbracht hätte, was seinem Erstattungsanspruch entgegenstünde (vgl. insoweit BSG, FEVS 62, 145; Thür. LSG vom 06.07.2011 - L 8 SO 1027/08 - ; BVerwGE 78, 165; Bay. VGH, FEVS 55, 211; VGH Baden-Württemberg, FEVS 46, 338, 342 und OVG Nordrhein-Westfalen, NJW 2002, 695, 696; ferner Lücking in Hauck/Noftz, SGB XII, § 102, Rdnr. 14 und Schellhorn, a.a.O., Rdnr. 9), sind weder vorgetragen noch aufgrund des Gesamtergebnisses des Verfahrens sonst ersichtlich.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.10.2020 - L 8 SO 168/16
    In Rechtsprechung und Literatur ist unstreitig, dass die Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal für die Kostenersatzpflicht des Erben ist (vgl. BSG, Urteil vom 27.2.2019 - B 8 SO 15/17 R - juris Rn. 16; Hessisches LSG Urteil vom 9.1.2019 - L 4 SO 92/17 - juris Rn. 30; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 10.8.2017 - L 7 SO 2293/16 - juris Rn. 45; zu der inhaltsgleichen Vorgängervorschrift des § 92c BSHG: BSG, Urteil vom 23.4.2010 - B 8 SO 2/09 R - juris Rn. 16; sowie bereits BVerwG, Urteil vom 21.10.1987 - 5 C 39/85 - juris Rn. 6; Thüringer LSG, Urteil vom 6.7.2011 - L 8 SO 1027/08 - juris Rn. 22; H. Schellhorn in Schellhorn/Hohm/Scheider/Legros, SGB XII, 20. Aufl. 2020, § 102 Rn. 9; Simon in jurisPK-SGB XII, 3. Aufl. 2020, § 102 Rn. 15).
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