Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2009 - L 9 AS 5/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,11472
LSG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2009 - L 9 AS 5/06 (https://dejure.org/2009,11472)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28.05.2009 - L 9 AS 5/06 (https://dejure.org/2009,11472)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28. Mai 2009 - L 9 AS 5/06 (https://dejure.org/2009,11472)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,11472) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bemessung der angemessenen Kosten einer Unterkunft im Rahmen der Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 27.02.2008 - B 14/11b AS 15/07 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunfts- und Heizungskosten - Abzug für

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2009 - L 9 AS 5/06
    Dies ist jedoch der Fall, da die Kosten der Warmwasserbereitung bereits von der Regelleistung gemäß § 20 SGB II umfasst sind und daher nicht zweifach gedeckt werden können (vgl. BSG, Urteil vom 27.02.2008 - B 14/11 b AS 15/07 R -).

    Dieser nicht exakt messbare Anteil für Kosten der Warmwasserbereitung wird in der Rechtsprechung des BSG (vgl. BSG, Urteile vom 27.02.2008 - B 14/11 b AS 15/07 R - und vom 25.06.2008 - B 11b AS 35/06 R -) auf der Grundlage einer Empfehlung des Deutschen Vereins für die öffentliche und private Fürsorge aus dem Jahre 1991 auf 30 % des im sozialhilferechtlichen Regelsatz enthaltenen Betrages für Haushaltsenergie geschätzt.

    Denn nach der Rechtsprechung des BSG (vgl. BSG, Urteil vom 27.02.2008 - B 14/11b AS 15/07 R - m.w.N.) war auch schon vor dem Inkrafttreten der klarstellenden Neufassung des § 20 Abs. 1 SGB II davon auszugehen, dass zu dem der Regelleistung zuzuordnenden Bedarf die Position Haushaltsenergie gehört, die auch die vom Kläger geltend gemachten Stromkosten umfasst.

  • BSG, 25.06.2008 - B 11b AS 35/06 R

    Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Regelleistung in den

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2009 - L 9 AS 5/06
    Folgt hieraus die Möglichkeit der grundsätzlichen Abzugsfähigkeit der Kosten für Warmwasserbereitung (vgl. BSG, Urteil vom 25.06.2008 - B 11b AS 35/06 R -), so ist dieser Abzug nur in der Höhe gerechtfertigt, in der ansonsten dem Leistungsempfänger eine doppelte Leistung gewährt würde.

    Dieser nicht exakt messbare Anteil für Kosten der Warmwasserbereitung wird in der Rechtsprechung des BSG (vgl. BSG, Urteile vom 27.02.2008 - B 14/11 b AS 15/07 R - und vom 25.06.2008 - B 11b AS 35/06 R -) auf der Grundlage einer Empfehlung des Deutschen Vereins für die öffentliche und private Fürsorge aus dem Jahre 1991 auf 30 % des im sozialhilferechtlichen Regelsatz enthaltenen Betrages für Haushaltsenergie geschätzt.

  • BSG, 19.02.2009 - B 4 AS 48/08 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Neben- bzw Betriebskosten -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2009 - L 9 AS 5/06
    Die Übernahme von Kabelanschlussgebühren kommt aber nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, der sich der Senat anschließt, nur dann in Betracht, wenn der Mieter die Zahlung dieser Kosten mietvertraglich schuldet (vgl. BSG, Urteil vom 19.02.2009 - B 4 AS 48/08 R -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2008 - L 9 B 183/08

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    bis 30.06.2005 und L 9 AS 5/06 betreffend den Zeitraum 01.07.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.05.2008 - L 9 B 77/08

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    bis 30.06.2005 und L 9 AS 5/06 betreffend den Zeitraum 01.07.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.05.2008 - L 9 B 79/08

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    bis 30.06.2005 und L 9 AS 5/06 betreffend den Zeitraum 01.07.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2011 - L 19 AS 988/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Die Übernahme von Kabelanschlussgebühren als Bestandteil der Unterkunftskosten kam nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgericht zum Bundessozialhilfegesetz und kommt nach der Rechtsprechung der Sozialgerichte allein dann in Betracht, wenn sie notwendiger Bestandteil der Aufwendungen sind, die für Erhalt und Erhaltung der jeweils genutzten Unterkunft erforderlich sind (Urteil Bundesverwaltungsgericht vom 28.11.2001 - 5 C 9/01; Urteil Bundessozialgericht (BSG) vom 19.02.2009 - B 4 AS 48/08 R, vgl. auch Urteil BSG vom 07.05.2009 - B 14 AS 14/08 R; Urteile Landessozialgericht (LSG) NRW vom 28.05.2009 - L 9 AS 5/06, vom 13.07.2010 - L 1 AS 11/07).
  • BSG, 06.11.2008 - B 14 AS 93/08 S
    Die Beschwerde des Antragstellers und Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 9. Oktober 2008 - L 9 AS 5/06 - wird als unzulässig verworfen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht