Rechtsprechung
| LSG Hessen, 12.12.2005 - L 9 SF 106/05 AL |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ablehnung eines Richters wegen Befangenheit im Zusammenhang mit einem Antrag auf Gewährung von Insolvenzgeld; Beschaffenheit des Grundes für die Ablehnung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
SGG § 60 Abs. 1 S. 1; ZPO § 42 Abs. 2
Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit
Verfahrensgang
- SG Kassel, 13.09.2005 - S 17 AL 2474/04
- LSG Hessen, 12.12.2005 - L 9 SF 106/05 AL
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Koblenz, 05.05.2003 - 5 U 120/03
Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Frankfurt, 02.03.1998 - 15 W 8/98
Ablehnung eines Sachverständigen
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LG Bonn, 11.10.1965 - 4 T 460/65 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Frankfurt, 04.12.1995 - 13 U 113/95 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Saarbrücken, 26.09.2007 - 5 W 233/07
Sachverständigenablehnung: Besorgnis der Befangenheit bei beruflicher …
Maßgebend ist, ob nach Art und Gegenstand des Verfahrens und der sich daraus ergebenden Interessenlage vernünftigerweise befürchtet werden muss, der Sachverständige stehe aufgrund seiner persönlichen Beziehungen zu einem Beteiligten der Sache nicht unvoreingenommen gegenüber (vgl. Hessisches LSG, Beschl. v. 12.12.2005 - L 9 SF 106/05 AL - BayOblG, NJW-RR 1987, 127; KG, NJW-RR 2000, 1164 [für die Richterablehnung]). - OVG Sachsen, 19.04.2010 - 2 B 55/10
Befangenheit, Freundschaft
Die hier gegebene lockere Freundschaft mit Treffen im Wesentlichen bei dienstlichen Anlässen reicht aber noch nicht aus, aus der Sicht eines Verfahrensbeteiligten bei vernünftiger Würdigung an der Unvoreingenommenheit des Richters zu zweifeln (vgl. HessLSG, Beschl. v. 12.12.2005 - L 9 SF 106/05 AL -, juris). - OVG Schleswig-Holstein, 19.10.2021 - 5 KS 11/21
Keine Befangenheit eines Richters bei privater Beziehung zu einem …
Ansonsten ist grundsätzlich davon auszugehen, dass Richter ebenso wie Prozessbevollmächtigte in der Lage sind, ihre berufliche und private Beziehung zu trennen, wozu sie aufgrund ihres Amtes bzw. ihres Berufsstandes ohnehin verpflichtet sind (OLG Rostock…, Beschluss vom 28. Juli 2020 - 4 W 26/20 -, juris Rn. 11; OLG Naumburg, Beschluss vom 19. Juli 2012 - 3 WF 156/12 -, juris; LSG Chemnitz…, Beschluss vom 27. September 2011 - L 7 SF 114/11 AB -, juris Rn. 5; vgl. auch LSG Kassel, Beschluss vom 12. Dezember 2005 - L 9 SF 106/05 AL -, juris Rn. 8;… Vollkommer, in: Zöller, ZPO, 33. Auflage 2020, § 42 Rn. 13).