Rechtsprechung
   VerfGH Rheinland-Pfalz, 29.10.2010 - VGH B 27/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,20294
VerfGH Rheinland-Pfalz, 29.10.2010 - VGH B 27/10 (https://dejure.org/2010,20294)
VerfGH Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 29.10.2010 - VGH B 27/10 (https://dejure.org/2010,20294)
VerfGH Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 29. Januar 2010 - VGH B 27/10 (https://dejure.org/2010,20294)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,20294) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Burhoff online

    Akteneinsicht, Bußgeldverfahren, Bedienungsanleitung, Beweisantrag

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfassungswidrigkeit einer Ablehnung der Einsichtnahme in die Zulassung einer Bedienanleitung eines Geschwindigkeitsmessgerätes; Anforderungen an die Verletzung des rechtlichen Gehörs; Unmöglichkeit einer Äußerung in Ermangelung der notwendigen Einsichtnahme

  • edoweb-rlp.de

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Von wegen: Geheim….. Karten/Bedienungsanleitung müssen auf den Tisch….

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • LKRZ 2011, 14
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VerfGH Rheinland-Pfalz, 15.01.2020 - VGH B 19/19

    Geschwindigkeitsmessung im "standardisierten Messverfahren":

    Der Verfassungsgerichtshof ist danach befugt, die Durchführung des bundesrechtlich geregelten Verfahrens durch die Gerichte an den Grundrechten der Landesverfassung zu messen, soweit diese den gleichen Inhalt haben wie die entsprechenden Rechte des Grundgesetzes - GG - (vgl. VerfGH RP, Beschluss vom 16. März 2001 - VGH B 14/00 -, AS 29, 89 [91 f.]; Beschluss vom 11. Mai 2006 - VGH B 6/06 -, AS 33, 186 [188]; Beschluss vom 29. Oktober 2010 - VGH B 27/10 -, LKRZ 2011, 14; Urteil vom 24. Februar 2014 - VGH B 26/13 -, AS 42, 157 [162]; Beschluss vom 19. November 2019 - VGH B 10/19 - vgl. ferner BVerfG, Beschluss vom 15. Oktober 1997 - 2 BvN 1/95 -, BVerfGE 96, 345 [372]).

    Schließlich ist das Recht auf den gesetzlichen Richter (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 LV) inhaltlich vergleichbar mit Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG (VerfGH RP, Beschluss vom 29. Oktober 2010, a.a.O.; Stahnecker, in: Brocker/Droege/Jutzi [Hrsg.], Verfassung für Rheinland-Pfalz, 2014, Art. 6 Rn. 4, 7 m.w.N.).

    Eine solche eigenständige Gehörsverletzung durch das Oberlandesgericht, die eine Anhörungsrüge vorausgesetzt hätte (VerfGH RP, Beschluss vom 29. Oktober 2010, a.a.O.), macht auch der Beschwerdeführer nicht geltend.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht