Weitere Entscheidung unten: OVG Saarland, 27.12.2012

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   VGH Hessen, 31.10.2012 - 3 B 1876/12   

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https://dejure.org/2012,40146
VGH Hessen, 31.10.2012 - 3 B 1876/12 (https://dejure.org/2012,40146)
VGH Hessen, Entscheidung vom 31.10.2012 - 3 B 1876/12 (https://dejure.org/2012,40146)
VGH Hessen, Entscheidung vom 31. Januar 2012 - 3 B 1876/12 (https://dejure.org/2012,40146)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 31 Abs 2 BauGB, § 30 BauGB, § 15 Abs 1 BauNVO, § 1 Abs 3 BauGB
    Villenartige Bebauung gegen Mehrfamilienhaus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Qualifizierung von "Wohnen in einem Mehrfamilienwohnhaus" als bauplanungsrechtlich relevante (Unter-)art der baulichen Nutzung im Vergleich zum Wohnen in einem Einfamilienwohnhaus bei villenartiger Bebauung; Abwehranspruch von Seiten einer in einem reinen Wohngebiet ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wohnen in MFH: Planungsrechtlich wie Wohnen in EFH!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Qualifizierung von "Wohnen in einem Mehrfamilienwohnhaus" als bauplanungsrechtlich relevante (Unter-)art der baulichen Nutzung im Vergleich zum Wohnen in einem Einfamilienwohnhaus bei villenartiger Bebauung; Abwehranspruch von Seiten einer in einem reinen Wohngebiet ...

  • rechtsportal.de (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2013, 261
  • DÖV 2013, 241
  • BauR 2013, 998
  • LKRZ 2013, 126
  • ZfBR 2013, 179
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Hessen, 07.04.2014 - 3 C 914/13

    Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren

    Die Antragsteller könnten ihre Rechtsposition durch ein Obsiegen im Normenkontrollverfahren auch deshalb nicht verbessern, weil sie das Bauvorhaben auch bei einer Beurteilung nach § 34 BauGB nicht abwenden könnten, was sich aus dem Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 31. Oktober 2012 - 3 B 1876/12 - ergebe.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird ergänzend Bezug genommen auf den Inhalt der gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen, die Verfahrensakte des Gerichts 3 B 1876/12 (Retent) sowie die beigezogenen Behördenakten (ein Leitz-Ordner).

    Wie bereits in dem den Beteiligten bekannten Beschluss des Senats vom 31. Oktober 2012 - 3 B 1876/12 - ausgeführt, stellt Wohnen in einem Mehrfamilienwohnhaus ohne entsprechende planerische Festsetzungen keine planungsrechtlich relevante (Unter-)Art der baulichen Nutzung im Vergleich zum Wohnen in einem Einfamilienwohnhaus - hier: villenartige Bebauung - dar.

    In beiden Fällen handelt es sich um Wohnen im Sinne des § 1 Abs. 2, § 3 BauNVO 1977, das gegenseitige Abwehransprüche allein wegen der Art der Nutzung grundsätzlich nicht auszulösen vermag (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 31.10.2012 - 3 B 1876/12 - juris).

  • VG Lüneburg, 19.12.2014 - 2 B 82/14

    Drittwiderspruch gegen die Baugenehmigung für den Neubau eines Mehrfamilienhauses

    Die Festsetzungen des Maßes der baulichen Nutzung durch Bebauungspläne haben grundsätzlich keine nachbarschützende Funktion (vgl. BVerwG, Beschl. v. 23.06.1995 - 4 B 52/95 -, NVwZ 1996, 170; speziell zur Geschossflächenzahl: VGH Kassel, Beschl. v. 31.10.2012 - 3 B 1876/12 -, BRS 79 Nr. 77; OVG Saarlouis, Beschl. v. 20.12.2005 - 2 W 33/05 -, BRS 69 Nr. 165; zur hinteren Baugrenze: Nds. OVG, Beschl. v. 31.10.2007 - 1 ME 277/07 -, BRS 71 Nr. 172, m.w.N.).
  • VG Wiesbaden, 22.09.2016 - 6 K 1760/14

    Erfolglose Klage gegen Kindertagesstätte mit angeschlossenem Spielplatz und

    Im Hinblick auf die mögliche Unvereinbarkeit des Spielplatzes mit dem Bebauungsplan "C" fehlt es den Klägern, deren Grundstück außerhalb des Geltungsbereichs dieses Bebauungsplans liegt, bereits an einem sog. Gebietserhaltungsanspruch aus § 30 Abs. 1 BauGB i.V.m. den Festsetzungen des Bebauungsplans und damit an der Klagebefugnis nach § 42 Abs. 2 VwGO (zum Gebietserhaltungsanspruch BVerwG, Urteil vom 16. September 1993 - 4 C 28/91 -, BVerwGE 94, 151ff; Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 31. Oktober 2012 - 3 B 1876/12 -, juris Rn. 6ff).
  • VG München, 31.07.2014 - M 8 SN 14.2877

    Unbeplanter Innenbereich; faktisches reines Wohngebiet;

    Wohnen in einem Mehrfamilienwohnhaus dient ebenfalls dem dauernden Wohnen; es stellt ohne entsprechende planerische Festsetzungen (vgl. § 9 Abs. 1 Nr. 6 BauGB) keine spezielle, bauplanungsrechtlich relevante (Unter-)Art der baulichen Nutzung im Vergleich zum Wohnen in Einfamilienhäusern dar (vgl. Hess. VGH, B.v. 31.10.2012 - 3 B 1876/12, ZfBR 2013, 179 - juris Rn. 8; VG Neustadt, U.v. 12.12.2013 - 4 K 626/13.NW - juris Rn. 30).
  • VG München, 18.04.2016 - M 8 K 15.159

    Umfang des allgemeinen Gebietserhaltungsanspruchs

    Wohnen in einem Mehrfamilienwohnhaus dient ebenfalls dem dauernden Wohnen; es stellt ohne entsprechende planerische Festsetzungen (vgl. § 9 Abs. 1 Nr. 6 BauGB) keine spezielle, bauplanungsrechtlich relevante (Unter-)Art der baulichen Nutzung im Vergleich zum Wohnen in Einfamilienhäusern dar (vgl. Hess.VGH, B. v. 31.10.2012 - 3 B 1876/12, ZfBR 2013, 179 - juris Rn. 8; VG Neustadt, U. v. 12.12.2013 - 4 K 626/13.NW - juris Rn. 30).
  • VG Neustadt, 12.12.2013 - 4 K 626/13

    Nachbarklage gegen Mehrfamilienhaus in Bad Dürkheim abgewiesen

    Wohnen in einem Mehrfamilienwohnhaus dient ebenfalls dem dauernden Wohnen; es stellt grundsätzlich keine spezielle, bauplanungsrechtlich relevante (Unter-)Art der baulichen Nutzung im Vergleich zum Wohnen in Einfamilienhäusern dar (vgl. Hess. VGH, LKRZ 2013, 126; VG Saarlouis, Urteil vom 12. September 2006 - 5 K 92/05 -, juris).
  • VG Ansbach, 29.09.2020 - AN 17 K 19.01467

    Drittanfechtungsklage gegen eine Baugenehmigung

    Dem gegenüber stellt Wohnen in einem Mehrfamilienwohnhaus ohne entsprechende planerische Festsetzungen keine bauplanungsrechtlich andere (Unter-)Art der baulichen Nutzung im Vergleich zum Wohnen in einem Ein- oder Zweifamilienwohnhaus dar (VGH Kassel, B.v. 31.10.2012 - 3 B 1876/12 - NJOZ 2013, 423).
  • VG Schleswig, 11.01.2017 - 2 B 2/17

    Bauordnungsverfügung (Nachbarantrag); Antrag auf Erlass einer einstweiligen

    Dem auf Individualschutz ausgelegten Rechtsschutzsystem des Verwaltungsprozesses entspricht es daher, dass ohne die Verletzung individualisierbarer Nachbarrechte ein Abwehranspruch gegen als nicht wünschenswert oder nach dem Dafürhalten des Nachbarn als städtebaulich nicht gelungen empfundene Baumaßnahmen nicht geltend gemacht werden kann (so auch HessVGH, Beschl. v. 31.10.2012, - 3 B 1876/12 -).
  • VGH Hessen, 28.08.2013 - 3 B 1486/13
    Der Senat hat hierzu in seiner Entscheidung vom 31. Oktober 2012 - Az. 3 B 1876/12 -[...] ausgeführt:.
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Rechtsprechung
   OVG Saarland, 27.12.2012 - 1 E 320/12   

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https://dejure.org/2012,41523
OVG Saarland, 27.12.2012 - 1 E 320/12 (https://dejure.org/2012,41523)
OVG Saarland, Entscheidung vom 27.12.2012 - 1 E 320/12 (https://dejure.org/2012,41523)
OVG Saarland, Entscheidung vom 27. Dezember 2012 - 1 E 320/12 (https://dejure.org/2012,41523)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • LKRZ 2013, 126
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Schleswig-Holstein, 27.05.2020 - 4 LA 26/19
    Insofern spricht vieles dafür, bezogen auf ein bestimmtes Sammelgebiet auf den Auffangwert des § 52 Abs. 2 GKG zurückzugreifen (so auch OVG des Saarlandes, Beschl. v. 27.12.2012 - 1 E 320/12 -, juris Rn. 9), statt Ziffer 50.2 des Streitwertkataloges auch auf Sammlerwaffenbesitzkarten anzuwenden (so aber OVG Koblenz, Beschl. v. 08.01.2002 - 2 E 10023/02 -, juris Rn. 3 und OVG Bautzen, Beschl. v. 15.05.2018 - 3 E 86/17 -, juris Rn. 6 m.w.N., das allerdings den Betrag von 750,- Euro für jede weitere Waffe halbiert) oder nach eigenen Kriterien und losgelöst von jeglichen Normierungen eine freie Bewertung vorzunehmen (so OVG Münster, a.a.O.und Beschl. v. 23.06.2010 - 20 B 45/10 -, juris Rn. 29).
  • OVG Saarland, 25.11.2016 - 1 E 322/16

    Zum Streitwert im Falle einer Konkurrenz von Fahrgeschäften um die Zulassung zu

    BVerwG, Beschluss vom 15.9.2015 - 9 KSt 2/15 (9 A 8/14) -, juris; Beschluss des Senats vom 27.12.2012 - 1 E 320/12 -, juris.
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