Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 30.11.2006 - 2 S 20.06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,12422
OVG Berlin-Brandenburg, 30.11.2006 - 2 S 20.06 (https://dejure.org/2006,12422)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30.11.2006 - 2 S 20.06 (https://dejure.org/2006,12422)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30. November 2006 - 2 S 20.06 (https://dejure.org/2006,12422)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beeinträchtigung der Belange einer Gemeinde durch die militärische Nutzung eines naheliegenden Geländes; Beschwerde gegen die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung; Abwägungsdefizit durch unzureichende Ermittlung der Geräuschvorbelastungen eines Gemeindegebiets; Untauglichkeit des Fluglärmgesetzes zur Ermittlung der Lärmbelastung; Gesundheitsgefährdung durch Fluglärm

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • LKV 2007, 273
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 27.03.2009 - 2 B 8.08

    Truppenübungsplatz Wittstock ("Bombodrom")

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens und der vorangegangenen Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (OVG 2 S 100.05 und OVG 2 S 20.06) sowie auf die zu diesen Verfahren geführten Beiakten ergänzend Bezug genommen.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 22.03.2012 - 5 K 6/10

    Anfechtung des Planfeststellungsbeschlusses für den Bau und Betrieb der

    Dabei handeln sie weitgehend nach politischen Erwägungen und in eigener Verantwortung (vgl. BVerfG, Urt. v. 13.04.1978 - 2 BvF 1/77 u. a. -, BVerfGE 48, 127; BVerwG, Urt. v. 14.12.2000 - 4 C 13.99 -, BVerwGE 112, 274; Urt. v. 14.12.1994 - 11 C 18.93 -, BVerwGE 97, 203; OVG A-Stadt-Brandenburg, Beschl. v. 30.11.2006 - OVG 2 S 20.06 -, LKV 2007, 273 - jeweils zitiert nach juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 01.12.2006 - 2 S 24.06

    Zulässigkeit der militärischen Nutzung einer vormals sowjetisch genutzten

    Das geschilderte "Lärmschutzkonzept" weist zwar möglicherweise in Bezug auf einzelne besonderes betroffene Gemeinden und Privatpersonen Defizite auf und bedarf insoweit einer Ergänzung (vgl. hierzu etwa den Beschluss des Senats vom heutigen Tage im Parallelverfahren der Gemeinde Lärz - OVG 2 S 20.06 -).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 17.08.2015 - 4 S 17.15

    Richter; Eintritt in den Ruhestand; Abänderungsantrag; einstweilige Anordnung auf

    a) Der Senat lässt zunächst offen, ob das auf eine Abänderung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Potsdam vom 4. November 2014 (- VG 10 L 1114/14 -) gerichtete Begehren, das sich auf eine analoge Anwendung des § 80 Abs. 7 Satz 2 VwGO stützt, als zulässig erachtet werden kann; einer Erörterung der von den Beteiligten aufgeworfenen Fragen, ob der Antrag bezogen auf Beschlüsse in einem Verfahren nach § 123 VwGO statthaft ist (bejahend etwa OVG Frankfurt/Oder, Beschluss vom 12. März 2003 - 1 B 298/02 -, juris Rn. 2; OVG Berlin, Beschluss vom 1. April 1998 - 2 SN 10.98 -, juris Rn. 13; s. ferner Dombert, in: Finkelnburg/Dombert/Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 6. Aufl. 2011, Rn. 486 m.w.N.), der Antragsteller sich zu Recht als antragsbefugt betrachtet, weil er der Sache nach meint, veränderte Umstände vorgetragen zu haben, die eine Abänderung der hier maßgeblichen Eilentscheidung als möglich erscheinen lassen (zu diesem Maßstab vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. Januar 1999 - 11 VR 13.98 -, juris Rn. 2; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30. November 2006 - OVG 2 S 20.06 -, juris Rn. 14; den Ansatz kritisierend Schoch, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Loseblatt-Kommentar, Stand: März 2015, § 80 Rn. 576) und ihm überdies - anders als das Verwaltungsgericht meint - ein Rechtsschutzinteresse zur Seite steht, bedarf es nicht.
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