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Rechtsprechung
   VG Potsdam, 29.08.2018 - 12 L 698/18   

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https://dejure.org/2018,26281
VG Potsdam, 29.08.2018 - 12 L 698/18 (https://dejure.org/2018,26281)
VG Potsdam, Entscheidung vom 29.08.2018 - 12 L 698/18 (https://dejure.org/2018,26281)
VG Potsdam, Entscheidung vom 29. August 2018 - 12 L 698/18 (https://dejure.org/2018,26281)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in eine Gesamtschule oder Oberschule

Papierfundstellen

  • LKV 2019, 141
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Potsdam, 29.07.2019 - 12 L 551/19

    Einstweilige Anordnung auf vorläufige Zuweisung eines Schülers auf eine bestimmte

    Die Kammer hat hierzu mit zwei Beschlüssen vom 29. August 2018 (VG 12 L 698/18, juris, und VG 12 L 703/18) grundsätzlich ausgeführt:.
  • VG Potsdam, 26.07.2019 - 12 L 616/19

    Einstweilige Anordnung: Verpflichtung zur Aufnahme in der Jahrgangsstufe 7 einer

    Die Kammer hat hierzu mit zwei Beschlüssen vom 29. August 2018 (VG 12 L 698/18, juris, und VG 12 L 703/18) grundsätzlich ausgeführt:.
  • VG Potsdam, 26.07.2019 - 12 L 601/19

    Einstweilige Anordnung: Verpflichtung zur Aufnahme in der Jahrgangsstufe 7 einer

    Die Kammer hat hierzu mit zwei Beschlüssen vom 29. August 2018 (VG 12 L 698/18, juris, und VG 12 L 703/18) grundsätzlich ausgeführt:.
  • VG Potsdam, 23.07.2019 - 12 L 546/19

    Einstweilige Anordnung: Verpflichtung zur Aufnahme in die Jahrgangsstufe 7 der

    Die Kammer hat hierzu mit zwei Beschlüssen vom 29. August 2018 (VG 12 L 698/18, juris, und VG 12 L 703/18) grundsätzlich ausgeführt:.
  • VG Potsdam, 24.07.2019 - 12 L 570/19

    Einstweilige Anordnung auf vorläufige Zuweisung eines Schülers auf eine bestimmte

    Unabhängig davon, dass diese Regelungen nach der Rechtsprechung der Kammer nicht dem Gesetzesvorbehalt genügen (s. Beschlüsse vom 29. August 2018, VG 12 L 698/18, juris, und VG 12 L 703/18), begründet ein besonderer Grund im Auswahlverfahren der AHR-Gruppe gemäß § 53 Abs. 3 Satz 4 BbgSchulG den Vorrang eines Schülers (nur) bei gleicher Eignung für den Bildungsgang zum Erwerb der allgemeinen Hochschulreife.
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Rechtsprechung
   VG Gera, 12.09.2018 - 2 E 1480/18 Ge   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,30386
VG Gera, 12.09.2018 - 2 E 1480/18 Ge (https://dejure.org/2018,30386)
VG Gera, Entscheidung vom 12.09.2018 - 2 E 1480/18 Ge (https://dejure.org/2018,30386)
VG Gera, Entscheidung vom 12. September 2018 - 2 E 1480/18 Ge (https://dejure.org/2018,30386)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • LKV 2019, 141
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG München, 22.04.2021 - M 15 K 19.5987

    Ausbildungsförderungsrecht, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand,

    Etwas anderes gilt selbst dann nicht, wenn - wie hier - ein der nicht mit einer qualifizierten elektronischen Signatur i.S.v. § 55a Abs. 3 VwGO i.V.m. § 2 Nr. 3 SigG versehenen E-Mail als PDF-Datei angehängtes Schreiben mit eingescannter Unterschrift vom Gericht ausgedruckt und zur Akte genommen wird (vgl. z.B. HessVGH, B.v. 3.11.2005 - 1 TG 1668/05 - juris Rn. 4; VG Gera, B.v. 12.9.2018 - 2 E 1480/18 - juris Rn. 5; VG München, U.v. 30.4.2014 - M 18 K 14.1321 - juris Rn. 20; Hoppe in Eyermann, VwGO, 15. Auflage 2019, § 81 Rn. 11; a.A.: BGH, U.v. 8.5.2019 - XII ZB 8/19 - juris).
  • OLG Düsseldorf, 10.03.2020 - 2 RVs 15/20

    De-Mail-Prüfprotokoll ohne Absenderbestätigung kein sicherer, formgerechter

    Der Senat ist der Auffassung, dass die besonderen gesetzlichen Regelungen, die im Interesse des Integritäts- und Authentizitätsschutzes für den elektronischen Rechtsverkehr gelten, abschließend sind und es bei Nichteinhaltung der dortigen Anforderungen nicht gerechtfertigt ist, nach dem Ausdrucken der elektronischen Dokumente Formerleichterungen zuzulassen (vgl. BFH NJW 2012, 334; OVG Bautzen NVwZ-RR 2016, 404; BSG NJW 2017, 1197; FG Köln MMR 2018, 630; SG Freiburg BeckRS 2018, 25212; VG Gera LKV 2019, 141; Müller NZS 2015, 896, 898 u. AnwBl 2016, 27, 29).
  • VG Neustadt, 25.01.2019 - 5 L 81/19

    Verwaltungsprozessrecht

    Es kann offen bleiben, ob auch ein Ausdruck einer als Anhang einer elektronischen Nachricht übermittelten, die vollständige Antragsschrift enthaltenden Bilddatei diese Voraussetzungen erfüllen kann, wenn diese Bilddatei die eingescannte Unterschrift des Ausstellers enthält (näher dazu s. BGH, Beschluss vom 15. Juli 2008 - X ZB 8/08 -, NJW 2008, 2649 und Beschluss vom 18. März 2015 - XII ZB 424/14 -, NJW 2015, 1527; BAG, Beschluss vom 11. Juli 2013 - 2 AZB 6/13 -, NZA 2013, 983; VG Dresden, Urteil vom 16. September 2015 - 3 K 1566/12 -, juris; Aulehner, in: Sodan/Ziekow, a.a.O., § 81 Rn. 68; ablehnend Sächsisches OVG, Beschluss vom 19. Oktober 2015 - 5 D 55/14 -, NVwZ-RR 2016, 404; VG Gera, Beschluss vom 12. September 2018 - 2 E 1480/18 Ge -, juris).
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