Rechtsprechung
OLG Schleswig, 21.06.2012 - 6 W 1/12 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
"Irreführende Werbung für Brot"; Wettbewerbswidrigkeit der Werbeaussage "schlank im Schlaf" für ein Brot
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
"Irreführende Werbung für Brot"; Wettbewerbswidrigkeit der Werbeaussage "schlank im Schlaf" für ein Brot
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (20)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Irreführende Bäcker-Werbung - Brot macht nicht "Schlank im Schlaf”
- schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)
"Schlank im Schlaf" - irreführende Werbung für ein eiweißreiches Brot
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Werbung mit "Schlank im Schlaf" für ein Eiweiß-Brot ist irreführend und wettbewerbswidrig
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Irreführende Schlankheitswerbung für Brot
- ratgeberrecht.eu (Pressemitteilung)
Streit um amtliche Anerkennung als natürliches Mineralwasser
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Schlank im Schlaf durch Brot
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Schlank im Schlaf - Aber nicht mit einem Eiweißbrot!
- ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)
§§ 3, 5 UWG
Bäckerei-Werbung "Schlank im Schlaf" für proteinreiches Brot ist irreführend - Verstoß gegen UWG - ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Eiweißreiches Brot darf nicht mit Slogan "Schlank im Schlaf" beworben werden
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Irreführende Schlankheitswerbung für Brot
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"Schlank im Schlaf" durch "Eiweiß-Abendbrot" - Wer so für ein eiweißreiches Brot wirbt, führt die Verbraucher in die Irre
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Eiweißreiches Brot darf nicht mit Slogan "Schlank im Schlaf" beworben werden
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Brotwerbung mit dem Slogan "Schlank im Schlaf" ist irreführend
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
"Schlank im Schlaf" - irreführende Werbung für ein eiweißreiches Brot
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
"Schlank im Schlaf" - irreführende Werbung für ein eiweißreiches Brot
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation)
Irreführende Werbung für Eiweißbrot mit "Schlank im Schlaf"
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Irreführende Werbung für Eiweißbrot mit "Schlank im Schlaf"
- dopatka.eu (Kurzinformation)
Irreführende Werbung: Eiweißreiches Brot vor dem Schlafengehen macht schlank
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
"Schlank im Schlaf" - Werbung für eiweißreiches Brot irreführend - Werbung verstößt gegen verbraucherschützende Vorschriften und stellt unzulässige geschäftliche Handlung nach dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb dar
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Lübeck, 20.12.2011 - 13 O 116/11
- OLG Schleswig, 21.06.2012 - 6 W 1/12
Papierfundstellen
- LMuR 2012, 204
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.07.1984 - I ZR 123/82
Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch eine Unterwerfungserklärung
Auszug aus OLG Schleswig, 21.06.2012 - 6 W 1/12
Den entscheidenden Unterschied hat der BGH in der vom Antragsteller in der Beschwerdebegründung zitierten Entscheidung NJW 1985, 191 (auszugsweise Bl. 26 - 28 d. A.) herausgearbeitet.
- OLG Brandenburg, 29.04.2014 - 6 U 10/13
Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Reiseveranstalters: Wirksamkeit von …
Der vom Kläger als angemessen erachtete Betrag von 4.000,00 EUR für jeden Verstoß gegen die Vertragsstrafeverpflichtung entspricht der Höhe, die die Rechtsprechung für Standardverstöße von beachtlicher Reichweite für angemessen hält (vgl. BGH…, Urteil vom 17.09.2009, a.a.O., Rn. 33; OLG Schleswig, LMuR 2012, 204, zitiert nach juris).