Weitere Entscheidung unten: LVerfG Sachsen-Anhalt, 26.11.1998

Rechtsprechung
   LVerfG Sachsen-Anhalt, 17.09.1998 - LVG 13/97   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,9589
LVerfG Sachsen-Anhalt, 17.09.1998 - LVG 13/97 (https://dejure.org/1998,9589)
LVerfG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 17.09.1998 - LVG 13/97 (https://dejure.org/1998,9589)
LVerfG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 17. September 1998 - LVG 13/97 (https://dejure.org/1998,9589)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,9589) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit über den Geltungsbereich des Landesschulgesetzes; Notwendigkeit der Ausweitung des Landesschulgesetzes auf Musikschulen; Annahme einer Beschwerdebefugnis aufgrund des Rechts der Errichtung einer Schule durch Jedermann; Kriterien für die Annahme des Betreibens einer Schule; Voraussetzungen für die rechtliche Einordnung einer Privatschule als Ersatzschule; Begriff der "Schule" im Rechtssinn

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 13.06.2006 - LVG 7/05

    Nivellierungsverbot beim interkommunalen Finanzausgleich

    Für die Zulässigkeit ist es nicht erforderlich, dass ein Verstoß gegen das Selbstverwaltungsrecht bejaht wird oder auch nur hinreichend wahrscheinlich ist; vielmehr reicht die nicht offensichtlich auszuschließende Möglichkeit der Verfassungsverletzung aus (vgl. hierzu schon: LVerfG LSA, Urt. v. 31.05.1994 - LVG 3/94 - Urt. v. 31.05.1994 - LVG 4/94 -, LVerfGE 2, 323 [336]; Urt. v. 29.05.1997 - LVG 1/96 -, LVerfGE 6, 281 [293]; Urt. v. 17.09.1998 - LVG 13/97 -, LVerfGE 9, 361 [365], sowie LVerfG LSA, Urt. v. 27.03.2001 - LVG 1/01 -, LVerfGE 12, 371 [376]; Urt. v. 15.01.2002 - LVG 9, 12, 13/01 -, LVerfGE 13, 364 [376]).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 13.06.2006 - LVG 21/05

    Schutz der Gemeinde vor der Wegnahme von der Gemeinde verfassungsmäßig

    Für die Zulässigkeit ist es nicht erforderlich, dass ein Verstoß gegen das Selbstverwaltungsrecht bejaht wird oder auch nur hinreichend wahrscheinlich ist; vielmehr reicht die nicht offensichtlich auszuschließende Möglichkeit der Verfassungsverletzung aus (vgl. hierzu schon: LVerfG LSA, Urt. v. 31.05.1994 - LVG 3/94 - Urt. v. 31.05.1994 - LVG 4/94 -, LVerfGE 2, 323 [336]; Urt. v. 29.05.1997 - LVG 1/96 -, LVerfGE 6, 281 [293]; Urt. v. 17.09.1998 - LVG 13/97 -, LVerfGE 9, 361 [365], sowie LVerfG LSA, Urt. v. 27.03.2001 - LVG 1/01 -, LVerfGE 12, 371 [376]; Urt. v. 15.01.2002 - LVG 9, 12, 13/01 -, LVerfGE 13, 364 [376]).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 15.01.2002 - LVG 9/01
    Es erscheint jedenfalls möglich (vgl. zu dieser Mindestvoraussetzung für die Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde: LVerfG-LSA, Urt. v. 17.09.1998 - LVG 13/97 -, LVerfGE 9, 361 [365]; Urt. v. 27.03.2001 - LVG 1/01 - [zur Veröffentlichung vorgesehen]), dass die angegriffene gesetzliche Regelung die Beschwerdeführer in deren Rechten verletzt; ob eine Verfassungsverletzung tatsächlich vorliegt, ist eine Frage der Begründetheit der Verfassungsbeschwerde (LVerfGE 9, 361 [365]).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 26.07.2004 - LVG 1/04
    Nach § 49 LSA-VerfGG gehört zu den Mindesterfordernissen einer zulässigen Verfassungsbeschwerde, dass der Beschwerdeführer innerhalb der Beschwerdefrist die Grundrechtsverletzung durch Bezeichnung des angeblich verletzten Rechts und des die Verletzung enthaltenden Vorgangs substanziiert und schlüssig vorträgt (BVerfG, Beschl. v. 19.02.1957 - 1 BvR 357/52 -, BVerfGE 6, 132 [134]; Beschl. v. 06.06.1989 - 1 BvR 921/85 -, BVerfGE 80, 137 [150 f.]; Beschl. v. 23.01.1990 - 1 BvR 306/86 -, BVerfGE 81, 208 [214], zu § 92 BVerfGG) und dass sich dabei aus dem Sachvortrag des Beschwerdeführers mit hinreichender Deutlichkeit die Möglichkeit einer Grundrechtsverletzung ergibt (LVerfG LSA, Urt. v. 17.09.1998 - LVG 13/97 -, LVerfGE 9, 361 [365], zu § 49 LSA-VerfGG, BVerfG, Kammerbeschluss vom 12.03.1998 - 1 BvR 1639/95 -, zu § 92 BVerfGG).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   LVerfG Sachsen-Anhalt, 26.11.1998 - LVG 13/97   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,21121
LVerfG Sachsen-Anhalt, 26.11.1998 - LVG 13/97 (https://dejure.org/1998,21121)
LVerfG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 26.11.1998 - LVG 13/97 (https://dejure.org/1998,21121)
LVerfG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 26. November 1998 - LVG 13/97 (https://dejure.org/1998,21121)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,21121) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht