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   LVerfG Sachsen-Anhalt, 16.06.2011 - LVG 41/10 und LVG 49/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,33252
LVerfG Sachsen-Anhalt, 16.06.2011 - LVG 41/10 und LVG 49/10 (https://dejure.org/2011,33252)
LVerfG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 16.06.2011 - LVG 41/10 und LVG 49/10 (https://dejure.org/2011,33252)
LVerfG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 16. Juni 2011 - LVG 41/10 und LVG 49/10 (https://dejure.org/2011,33252)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (4)

  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

    Weitere Kommunalverfassungsbeschwerden gegen Gemeindegebietsreform erfolglos

  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

    Verkündungs- und Verhandlungstermine des Landesverfassungsgerichts am 10. Mai 2011

  • lto.de (Kurzinformation)

    Mini-Kommunen verlieren ihre Eigenständigkeit

  • lto.de (Kurzinformation)

    Mini-Kommunen verlieren ihre Eigenständigkeit

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • VerfGH Rheinland-Pfalz, 08.06.2015 - VGH N 18/14

    Kommunale Gebietsreform: Eingliederung der Verbandsgemeinde Maikammer

    Zum anderen liegt es im Gestaltungsermessen des Gesetzgebers, inwieweit er in seine verfassungs- und kommunalpolitischen Ziele Umstände einbezieht, die sich einer rein quantitativen Betrachtungsweise weitgehend entziehen (ebenso LVerfG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 21. April 2009 - LVG 12/08 -, BeckRS 2009, 33217; Urteil vom 16. Juni 2011 - LVG 41/10 - vgl. ferner NdsStGH, Urteil vom 14. Februar 1979 - StGH 2/77 -, juris, Rn. 608).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 31.08.2011 - LVG 43/10

    Eingemeindung der Gemeinde Schopsdorf in die Stadt Möckern verfassungswidrig

    Diese Rechte kann die Beschwerdeführerin jedoch nicht geltend machen (vgl. LVerfG, Urt. v. 16.06.2011 - LVG 41/10 -, RdNr. 5 des Internetauftritts).

    Die Beschwerdeführerin ist deshalb im Hinblick auf die Rechte ihres Bürgermeisters oder ihrer Gemeinderäte nicht selbst betroffen und deswegen nicht beschwerdebefugt (vgl. zuletzt LVerfG, Urt. v. 16.06.2011 - LVG 41/10 -, http:/lverfg.justiz.sachsen-anhalt.de, RdNr. 6 des Internetauftritts; Beschl. v. 28.06.2010 - LVG 3/10 -, RdNr. 3 des Internetauftritts).

    Bei Gebietsänderungen gegen den Willen der Gemeinden sind die Verwaltungsgemeinschaften für die Durchführung der Anhörung zuständig (vgl. LVerfG, Urt. v. 16.06.2011 - LVG 41/10 -, RdNr. 20 des Internetauftritts m.w.N.), für die das Ortschaftsrecht nicht gilt.

  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 19.03.2013 - LVG 31/10
    Insofern fehlt es an einer Beschwer (vgl. LVerfG, Urt. v. 16.06.2011 - LVG 41/10 -, http://www.lverfg.justiz.sachsen-anhalt.de, RdNr. 5 des Internetauftritts m.w.N.).

    Die Forderung nach der Erstellung einer solchen umfassenden Schaden-Nutzen-Bilanz ist nicht gerechtfertigt (LVerfG, Urt. v. 16.06.2011 - LVG 41/10 -, RdNr. 50 des Internetauftritts; LVerfG, Urt. v. 21.04.2009 - LVG 12/08 -, RdNr. 38 des Internetauftritts m.w.N.).

    Der Gesetzgeber hat ferner das bestehende Ortschaftsverfassungsrecht durch Art. 2 des Zweiten Begleitgesetzes zur Gemeindegebietsreform um weitere Möglichkeiten der Ausgestaltung erweitert (vgl. hierzu auch LVerfG, Urt. v. 16.06.2011 - LVG 41/10 -, RdNr. 47 des Internetauftritts).

    Der Gesetzgeber war insofern zudem nicht gehalten, die Verhältnisse der Beschwerdeführerin isoliert zu betrachten, sondern konnte für die Beurteilung des Gemeinwohls auch die Situation im ganzen Land berücksichtigen (vgl. hierzu mit weiteren Ausführungen, LVerfG, Urt. v. 16.06.2011 - LVG 41/10 -, RdNr. 42 des Internetauftritts).

  • VerfGH Rheinland-Pfalz, 29.06.2015 - VGH N 7/14

    Kommunale Gebietsreform: Eingliederung der Verbandsgemeinde Irrel in die

    Zum anderen liegt es im Gestaltungsermessen des Gesetzgebers, inwieweit er in seine verfassungs- und kommunalpolitischen Ziele Umstände einbezieht, die sich einer rein quantitativen Betrachtungsweise weitgehend entziehen (VerfGH RP, Urteil vom 8. Juni 2015 - VGH N 18/14 - ebenso LVerfG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 21. April 2009 - LVG 12/08 -, BeckRS 2009, 33217; Urteil vom 16. Juni 2011 - LVG 41/10 - vgl. ferner NdsStGH, Urteil vom 14. Februar 1979 - StGH 2/77 -, juris, Rn. 608).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 19.11.2013 - LVG 70/10

    Verfassungsbeschwerden der Gemeinden Sichau, Jeggau und Kassieck gegen

    Eine Ortschaftsverfassung könnte allenfalls Rechte der aufnehmenden Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen beeinträchtigen, deren Rechte die Beschwerdeführerin jedoch nicht geltend machen kann (vgl. LVerfG, Urt. v. 16.06.2011 - LVG 41/10 -, http://lverfg.justiz.sachsenanhalt.de, RdNr. 3 des Internetauftritts).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 03.07.2014 - LVG 17/11
    Eine Ortschaftsverfassung könnte allenfalls Rechte der aufnehmenden Einheitsgemeinde Hansestadt Salzwedel beeinträchtigen, deren Rechte die Beschwerdeführerin jedoch nicht geltend machen kann (vgl. LVerfG, Urt. v. 16.06.2011 - LVG 41/10 -, http://lverfg.justiz.sachsenanhalt.de, RdNr. 3 des Internetauftritts).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 27.04.2012 - LVG 28/10
    Sie ist insoweit nicht unmittelbar in eigenen Rechten betroffen (vgl. LVerfG, Urt. v. 16.06.2011 - LVG 41/10 -, RdNr. 22 des Internetauftritts).
  • VG Magdeburg, 03.08.2011 - 9 A 129/10

    Feststellungsklage gegen Bürgeranhörung

    Mit Urteil vom 10.05.2011 (LVG 41/10) hat das Landesverfassungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt die Verfassungsbeschwerden der Gemeinde R. und des Bürgermeisters der Gemeinde R. sowie eines Gemeinderatsmitgliedes der Gemeinde R. hinsichtlich des Gesetzes über die Neugliederung der Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt betreffend den Landkreis Börde vom 08.07.2010 zurückgewiesen bzw. verworfen.

    Das Landesverfassungsgericht führt in dem den Beteiligten bekannten Urteil vom 10.05.2011 (LVG 41/10) zu dem Verfahren bei der Durchführung der Bürgeranhörung aus:.

  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 23.05.2014 - LVG 75/10
    Eine Ortschaftsverfassung könnte allenfalls Rechte der aufnehmenden Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark) beeinträchtigen, deren Rechte die Beschwerdeführerin jedoch nicht geltend machen kann (vgl. LVerfG, Urt. v. 16.06.2011 - LVG 41/10 -, http://lverfg.justiz.sachsenanhalt.de, RdNr. 3 des Internetauftritts).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 23.05.2014 - LVG 78/10
    Eine Ortschaftsverfassung könnte allenfalls Rechte der aufnehmenden Einheitsgemeinde Stadt Kalbe (Milde) beeinträchtigen, deren Rechte die Beschwerdeführerin jedoch nicht geltend machen kann (vgl. LVerfG, Urt. v. 16.06.2011 - LVG 41/10 -, http://lverfg.justiz.sachsenanhalt.de, RdNr. 3 des Internetauftritts).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 23.05.2014 - LVG 16/10

    Südliches Anhalt

  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 29.05.2013 - LVG 17/10

    Verfassungsbeschwerde der Gemeinde Zuckerdorf Klein Wanzleben gegen

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