Rechtsprechung
| VerfGH Saarland, 18.03.2013 - Lv 6/12 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,6608) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- verfassungsgerichtshof-saarland.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Verfassungsbeschwerde eines Strafgefangenen erfolgreich
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2013, 228
Wird zitiert von ... (2)
- VerfGH Saarland, 22.07.2019 - Lv 2/19 Auch das durch Art. 45 Satz 2 SVerf gewährleistete Recht auf Arbeit ist kein verfassungsbeschwerdefähiges Grundrecht oder anderes verfassungsmäßiges Recht, auf das eine Verfassungsbeschwerde gestützt werden kann (SVerfGH, Beschl. v. 09.06.1995 - Lv 6/94; SVerfGH, Urteil v. 18.03.2013 - Lv 6/12).
- VerfGH Saarland, 07.06.2016 - Lv 2/16 Schädlichen Folgen der Strafvollstreckung und des Strafvollzuges soll, soweit dies unter Be- achtung der Ziele der Strafvollstreckung und des Strafvollzuges möglich ist, entgegengewirkt werden (BVerfGE 45, 187 ff.; 35, 202 ff.; SVerfGH, Urteil vom 18.03.2013, Lv 6/12 - NStZ-RR 2013, 228).