Rechtsprechung
   BGH, 24.11.2017 - LwZR 5/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,44656
BGH, 24.11.2017 - LwZR 5/16 (https://dejure.org/2017,44656)
BGH, Entscheidung vom 24.11.2017 - LwZR 5/16 (https://dejure.org/2017,44656)
BGH, Entscheidung vom 24. November 2017 - LwZR 5/16 (https://dejure.org/2017,44656)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,44656) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 307 Abs 1 S 2 BGB, § 585 Abs 1 BGB
    Landpachtvertrag: Wirksamkeit einer Formularklausel über ein Vorpachtrecht

  • Wolters Kluwer

    Inhaltskontrolle der in einem Landpachtvertrag von dem Pächter als Allgemeine Geschäftsbedingung (AGB) gestellten Klausel bzgl. der "Einräumung eines Vorpachtrechts"; Vereinbarkeit der Vorpachtklausel mit dem Transparenzgebot

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 307 Abs. 1 Satz 2
    Unwirksame Vereinbarung eines "Vorpachtrechts" ohne nähere Ausgestaltung wegen Verstoßes gegen das Transparenzgebot

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Unwirksamkeit einer vom Pächter gestellten AGB-Klausel über die Einräumung eines Vorpachtrechts wegen Verstoßes gegen das Transparenzgebot, wenn der Inhalt dieses Rechts nicht näher ausgestaltet wird

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307 Abs. 1 S. 2
    Inhaltskontrolle der in einem Landpachtvertrag von dem Pächter als Allgemeine Geschäftsbedingung (AGB) gestellten Klausel bzgl. der "Einräumung eines Vorpachtrechts"; Vereinbarkeit der Vorpachtklausel mit dem Transparenzgebot

  • datenbank.nwb.de

    Landpachtvertrag: Wirksamkeit einer Formularklausel über ein Vorpachtrecht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vorpachtrecht für Pächter ohne Inhaltsangaben: AGB wg. Intransparenz unwirksam

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Unwirksamkeit einer Klausel über ein Vorpachtrecht des Pächters

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    "Vorpachtrecht" ist als Vertragsklausel dann doch zu pauschal!

  • lto.de (Kurzinformation)

    AGB im Pachtvertrag: Vorpachtrecht muss konkretisiert werden

  • lto.de (Kurzinformation)

    AGB im Pachtvertrag: Vorpachtrecht muss konkretisiert werden

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit einer Klausel über ein Vorpachtrecht des Pächters

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit einer Klausel über ein Vorpachtrecht des Pächters

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Pächter räumt sich selbst ein Vorpachtrecht ein - BGH: Klausel zum Vorpachtrecht im Pachtvertrag ist "intransparent" und damit unwirksam

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Vorpachtrecht-Klausel unwirksam

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit einer Vorpachtklausel

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Wie sind Vorpachtrechte im Pachtvertrag zu formulieren?


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Wirksamkeit einer Klausel über ein Vorpachtrecht des Pächters

Besprechungen u.ä.

  • beck-blog (Entscheidungsbesprechung)

    Das Vorpachtrecht, das unbekannte Wesen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 199
  • ZIP 2017, 95
  • MDR 2017, 13
  • MDR 2018, 267
  • NZM 2018, 126
  • ZMR 2018, 491
  • WM 2018, 922
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG München, 10.01.2019 - 29 U 1091/18

    Verwendung missbräuchlicher Vertragsklauseln

    Der Verwender muss die tatbestandlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen so genau beschreiben, dass für ihn keine ungerechtfertigten Beurteilungsspielräume entstehen (st. Rspr.; vgl. BGH NJW-RR 2018, 199 Rn. 9 m. w. N.).
  • OLG Stuttgart, 07.11.2019 - 13 U 215/19

    Räumung und Herausgabe von Geschäftsräumen

    Der Verwender muss die tatbestandlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen so genau beschreiben, dass für ihn keine ungerechtfertigten Beurteilungsspielräume entstehen (BGH, Urteil vom 24.11.2017 - LwZR 5/16, NJW-RR 2018, 199 Rn. 9 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht