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   VG München, 27.03.2012 - M 1 K 11.5898   

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https://dejure.org/2012,23659
VG München, 27.03.2012 - M 1 K 11.5898 (https://dejure.org/2012,23659)
VG München, Entscheidung vom 27.03.2012 - M 1 K 11.5898 (https://dejure.org/2012,23659)
VG München, Entscheidung vom 27. März 2012 - M 1 K 11.5898 (https://dejure.org/2012,23659)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Masthähnchenstall mit 39.900 Tierplätzen; angrenzendes FFH-Gebiet; fehlerhafte FFH-Vorprüfung; Pflicht zur Durchführung einer FFH-Verträglichkeitsprüfung; Belastung von Lebensraumarten durch Stickstoffdeposition; Ökosystemare Critical Loads

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.06.2018 - 2 L 11/16

    Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine

    Dies erfolgt erst auf der Stufe der FFH-Verträglichkeitsprüfung (vgl. VG München, Urt. v. 27.03.2012 - M 1 K 11.5898 -, juris RdNr. 36 und RdNr. 42; Handlungsempfehlung Thüringen, S. 7 f.).
  • VG Sigmaringen, 27.03.2020 - 5 K 3036/19

    Eilantrag eines Umweltverbands gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung für

    Folgerichtig wird mit Blick auf die somit festgestellte Überschreitung des Abschneidekriteriums sodann in der Stellungnahme vom 20.01.2016 in einem zweiten Schritt die Prüfung für erforderlich erachtet, ob im betroffenen FFH-Gebiet Lebensraumtypen oder Lebensräume von Pflanzenarten des Anhangs II der Richtlinie 92/43/EWG potenziell stickstoffempfindlich sind, wobei die Prüfung insoweit allerdings bereits frühzeitig auf "im Einflussbereich des Vorhabens liegende" Lebensraumtypen beschränkt wird (so wohl auch die fachliche Prämisse bei LAI/LANA, Stickstoffleitfaden BImSchG-Anlagen 2019, S. 16); demgegenüber wird in der Rechtsprechung vielfach davon ausgegangen, dass zunächst nur zu fragen ist, ob stickstoffempfindliche Lebensraumtypen des Anhangs I der Richtlinie 92/43/EWG generell vorkommen; eine genauere Lokalisierung der Lebensraumtypen wird hingegen nicht als Aufgabe der FFH-Vorprüfung angesehen, sondern erst auf der Stufe der - dann vorbehaltlich einer bagatellhaften Zusatzbelastung u.U. erforderlichen - FFH-Verträglichkeitsprüfung vorgenommen (OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 08.06.2018 - 2 L 11/16 -, juris; VG München, Urteil vom 27.03.2012 - M 1 K 11.5898 -, juris).
  • VG Weimar, 27.02.2013 - 7 K 224/11

    Immissionsschutz bei Schweinemastbetrieb mit Gülle- und Gaslagerung; Rügebefugnis

    Jedoch hätte es, um sachgerecht entscheiden zu können, ob bei dem Vorhaben auf die Durchführung einer FFH-Verträglichkeitsprüfung verzichtet werden kann, noch verschiedener Feststellungen bedurft (vgl. zu Prüfschritten etwa VG München, Urteil vom 27.03.2012 - M 1 K 11.5898 - juris Rdnr. 35 ff. m.w.N.).

    Deshalb ist § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 UmwRG hier entsprechend heranzuziehen (vgl. VG München, Urteil vom 27.03.2012 - M 1 K 11.5898 - juris Rdnr. 47; vgl. OVG Münster, Urteil vom 01.12.2011 - 8 D 58/08.AK - juris Rdnr. 514 ff. unter Hinweis auf EuGH, Urteil vom 26.05.2011 - C-538/09 - [Kommission/Belgien] juris Leitsatz 1 sowie Rdnr. 43 und 66).

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